Politik & Gesellschaft
Halle: Mit der Übergabe des Feldlagers an die Afghanen ist
der Rückzug der Deutschen vom Hindukusch jetzt in die letzte, die
heiße Phase getreten. Nahezu alle Außenposten sind jetzt aufgegeben,
die Bu ...
Halle: Videoaufzeichnungen machen daher nur an Brennpunkten
Sinn, wo viele Menschen aus ganz unterschiedlichen Motiven
aufeinandertreffen - und zu denen sich auch Kriminelle hingezogen
fühlen. Dort kann e ...
Bielefeld: Beim Streit um die Fußball-WM 2022 in Katar geht
es nicht mehr nur um die Frage, ob im Sommer oder Winter gespielt
werden soll. Die Debatte ist längst ein offener Machtkampf zwischen
dem amtierend ...
Bielefeld: Die durchwachsene Bilanz des Doppelschlags, den
Amerika gegen den islamistischen Terrorismus unternommen hat, passt
ins Bild. Der Supermacht gelingt es immer wieder, ob durch
Drohnenangriffe oder w ...
Bielefeld: Die Bundeswehr hat das Kommando im Feldlager
Kundus an die afghanische Armee und Polizei übergeben. Damit ist der
gefährlichste Einsatz deutscher Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg
beendet. Anla ...
Essen: Wer sich auf einen Krieg einlässt, der muss wissen,
wie er da wieder rauskommt und wie er den Frieden organisieren will.
Auch dafür trägt man Verantwortung. Wichtiger als das Militär ist
eine p ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Diskussion über Flüchtlingspolitik:
Es kann nicht schaden, wenn einige in der CDU die
Abschottungspolitik der EU überprüfen möchten. Also genau die ...
Berlin: Von den einst hoffnungsfroh-vollmundigen
Zukunftsszenarien für Afghanistan ist dieser Tage nur noch wenig zu
hören. Westliche Diplomaten blicken eher ernüchtert und pessimistisch
in die afghanisc ...
Stuttgart: Dass es aber nicht an ihnen, sondern am
inneren Zustand der SPD liegt, wie ernsthaft und entgegenkommend die
Union in das Treffen gehen wird, ist auch den Grünen klar. Noch legen
sie die Latte h ...
Hamburg: Das AG Hamburg weist in einem Filesharing-Prozess den angenommenen Gegenstandswert der Klägerseite als unangemessen hoch zurück. Es sieht die Abmahnung selbst als gerechtfertigt an, begrenzt jedoch ...
Berlin: Berlin - Wenige Tage vor dem Sondierungsgespräch
mit der Union hat sich die frühere Grünen-Spitzenkandidatin Katrin
Göring-Eckardt kritisch zur Möglichkeit einer schwarz-grünen
Koalition im B ...
Halle: Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen
Arbeitnehmerschaft und Vorsitzende der CDU-Fraktion im
nordrhein-westfälischen Landtag, Karl-Josef Laumann, hat vor einer
Koalition mit den Grünen a ...
Düsseldorf: Nach der Flüchtlingstragödie vor der
italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa fordert EU-Kommissarin
Viviane Reding die EU-Staaten auf, mehr Solidarität mit Ländern an
den EU-Außengrenzen zu ze ...
Düsseldorf: Die Vize-Präsidentin der EU-Kommission, Viviane
Reding, fordert von Deutschland eine Vorreiterrolle beim
EU-Datenschutz. "Ich erwarte, dass auch Deutschland die Lektion der
Snowden-Affäre gel ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende der Evangelischen Kirche
Deutschlands, Nikolaus Schneider, hat das Flüchtlingsdrama vor
Lampedusa scharf verurteilt. "Das Unglück vor Lampedusa ist eine
Schande für Europa&q ...
Karlsruhe: Bedurfte es wirklich erst des Flüchtlingsdramas
vor Lampedusa, damit Europa aufwacht und über seine
Flüchtlingspolitik nachdenkt? Was sich vor der italienischen
Mittelmeerinsel tat, widerspricht ...
Karlsruhe: Es war fast schon in Vergessenheit geraten. Dass
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit auch
stellvertretender SPD-Vorsitzender und somit auch in der
Bundespolitik aktiv ist, rückt erst ...
Düsseldorf: In der Euro-Krise erinnert die Kanzlerin andere
Staaten zu Recht an die Verantwortung für Europa. Im Streit um
schärfere Abgas-Normen für Autos aber gibt Merkel die
Klientel-Politikerin. Obwohl d ...
Ravensburg: Während die Bundeskanzlerin in Berlin mit den
Sozialdemokraten und den Grünen sondiert, packen die gefallenen
Liberalen ihre Koffer in der Hauptstadt. Die Häme, mit der
FDP-Abgeordnete und deren ...
Bielefeld: Noch ist nichts entschieden, doch es wird weiter
sondiert zwischen CDU/CSU und SPD. Es hat sich gestern offenbar
angedeutet, dass keine unüberwindbaren Hindernisse existieren
zwischen der Union und ...