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Mitteldeutsche Zeitung: zu VW-Gesetz

Halle: Europa ist also nicht starrköpfig. Immerhin hat es am Gesetz über die Entscheidungsstrukturen beim ehemaligen Staatskonzern VW ja Änderungen gegeben, etwa in Bezug auf die Entsendung von Vertret ...

WAZ: Das Ende der Barmherzigkeit? Kommentar von Walter Bau

Essen: Erzbischof Müller ist als Chef der Glaubenskongregation ein mächtiger Mann im Vatikan. Sein Beharren auf dem strengen Umgang der katholischen Kirche mit wiederverheirateten Geschiedenen ist deshal ...

Westdeutsche Zeitung: NRW braucht eine verlässliche Politik = Von Wibke Busch

Düsseldorf: Ein wenig fühlte man sich an alte rot-grüne Streit-Zeiten erinnert: Zwischen SPD und Grünen knirscht es - und gestern platzte dem Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen kontrolliert der Kragen. Da ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Bestätigung des VW-Gesetzes in Luxemburg

Frankfurt/Oder: Es kann heute eigentlich nicht mehr darum gehen, dass sich Ministerpräsidenten oder Gewerkschaftschefs als Herren im VW-Hause fühlen dürfen. Und deshalb die Gefahr besteht, dass sich die Konzern ...

NRZ: Der falsche Krieg - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Der Drohnenkrieg der USA mag von Präsident Barack Obama als ein legitimer Akt der Selbstverteidigung bewertet werden. Tatsächlich ist er nicht nur völkerrechtlich fragwürdig, sondern auch strate ...

NRZ: Clement heißt jetzt Duin - ein Kommentar von THEO SCHUMACHER

Essen: Clement ist wieder da, nur heißt er jetzt Duin. In der Manier des früheren SPD-Ministerpräsidenten setzt der Wirtschaftsminister alles daran, das zuletzt etwas verblasste industrielle Profil sei ...

NRZ: Auftakt zu einer sozialen Tragödie - ein Kommentar von PETER HAHNE

Essen: Wie hoch die Dunkelziffer derer ist, die im Alter zu wenig Geld für ein menschenwürdiges Leben aufbringen, lässt sich nur erahnen. Der DGB dürfte richtig liegen mit der Einschätzung, wonach vie ...

Markus Drenger: ?Starker EU-Datenschutz darf nicht scheitern?

Berlin: Markus Drenger: "Starker EU-Datenschutz darf nicht scheitern? ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur ersten Sitzung des neuen Bundestages

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert: Wenn Lammert sich an seine Worte hält - und davon ist auszugehen -, hat die Opposition einen starken Mit ...

Irland wird Rettungsschirm im Dezember verlassen / AfD: Ergebnis illegaler Staatsfinanzierung

Berlin: "Angesichts der extrem niedrigen irischen Unternehmenssteuern hätte Irland eigentlich nie Hilfe aus den Rettungsschirmen kriegen dürfen", kommentierte Bernd Lucke, Sprecher der Alternat ...

Der Tagesspiegel: Göring-Eckardt nennt Entwicklung von Altersarmut niederschmetternd

Berlin: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die gestiegene Zahl von Grundsicherungs-Empfängern in Deutschland als alarmierend bezeichnet. Die Entwicklung sei "niederschmetternd und unte ...

Rheinische Post: Union und SPD einigen sich auf kleine Verhandlungsrunde und auf Steuerungsgruppe

Düsseldorf: Union und SPD haben sich darauf geeinigt, auch eine Runde der Parteispitzen (Kleine Runde) bei den Koalitionsverhandlungen einzusetzen. Dies geht aus einem Konsens-Papier der drei Parteien hervor, ...

Rheinische Post: Hubertus Heil soll für die SPD das Thema Wirtschaft verhandeln

Düsseldorf: Der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil soll bei den Koalitionsverhandlungen für die SPD die Arbeitsgruppe Wirtschaft führen. Dies erfuhr die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) ...

Berliner Zeitung: Zum Urteil des EuGh zum VW-Gesetz:

Berlin: VW ist ein Sonderfall, in der Sperrminorität des Landes spiegelt sich auch die Geschichte des ehemaligen Staatskonzerns wider. VW bleibt also eine Art VEB Autokombinat, irgendwo in Niedersachsen. ...

Wohin steuert Lateinamerika? Internationale Online-Konferenz vom 21. bis 25. Oktober 2013

Potsdam: Am 27. Oktober finden in Argentinien Kongresswahlen statt. Aus diesem Anlass veranstaltet die Virtuelle Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit die internationale Online-Konferenz &q ...

Der Tagesspiegel: Gesine Lötzsch soll Vorsitzende des Haushaltsausschusses werden

Berlin: Die frühere Chefin der Linkspartei und Berliner Abgeordnete Gesine Lötzsch soll nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel (Mittwochausgabe) Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bunde ...

Die D.A.S. informiert: Gesetze in Kürze - Internetrecht

München: Neues Gesetz gegen unseriöse Geschäfte ...

Matthias W. Birkwald: Solidarische Mindestrente jetzt

Berlin: "Wir erleben gerade ein Renten-Drama, und dies ist nur der erste Akt", kommentiert Matthias W. Birkwald neue Zahlen des Statistischen Bundesamts, denen zufolge immer mehr Menschen auf Gru ...

Thüringische Landeszeitung: Kabinettssitzung: Thüringer CDU/SPD-Koalition streitet über neuen Staatskanzlei-Minister Gnauck

Weimar: Das politische Gerangel in der Thüringer Regierungskoalition geht auch nach der Sommerpause weiter. Nach Informationen der Thüringische Landeszeitung (TLZ) hat die Versorgungsaffäre um den neuen ...

Jutta Krellmann: LINKE begrüßt EuGH-Urteil zu VW-Gesetz

Berlin: "Es ist gut, dass die Sperrminorität des Landes Niedersachsen bei VW erhalten bleibt. Diese Klausel hat VW in der Vergangenheit vor feindlichen Übernahmen geschützt", kommentiert Jutta ...


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