Politik & Gesellschaft
Berlin: Diskussion über Viertes EU-Eisenbahnpaket
Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat über das
Vierte Eisenbahnpaket diskutiert. Dazu erklären der Sprecher für
Verkehr und digi ...
Dortmund: Dr. Hans-Jürgen Völz (BVMW) und Robert Koepcke (US-Botschaft) diskutierten zu TTIP ...
Berlin: Systemwechsel bei der Förderung erneuerbarer
Energien eingeleitet
Das Bundeskabinett hat heute die Verordnung zur Pilotausschreibung
von Photovoltaik-Freiflächen verabschiedet. Dazu erklärt de ...
Berlin: Koalition beschließt Erleichterungen für kleine und
mittlere Versicherungsunternehmen
Der Finanzausschuss hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur
Modernisierung der Finanzaufsicht über Versich ...
Berlin: Der BDWi unterstützt die Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die bürokratischen Lasten für die Wirtschaft in der Mindestlohndokumentationspflichten-Verordnung zu reduzieren. ...
Berlin: Bericht des Wehrbeauftragten zeigt dringenden
Handlungsbedarf
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat am gestrigen
Dienstag den Jahresbericht 2014 vorgestellt. Dazu erklären der
vert ...
Berlin: Berlin, 28. Januar 2015
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
Das Präsidium der CDU Deutschlands hat sich unter Leitung der
Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, zu ein ...
Hamburg: Der Deutsch-Ägypter Reda-Seyam steht nach
Recherchen des Hamburger Magazins stern weiter im Dienst der
Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Mitte Dezember hatte unter
anderem die " ...
Weimar: Bedingt einsatzbereit - so müsste das Fazit aus dem
Jahresbericht des Wehrbeauftragten der Bundesregierung lauten.
Hellmut Königshaus bescheinigt der Bundeswehr substanzielle Probleme,
die die Arme ...
Weimar: Der Holocaust ist für viele Deutsche eine Last,
eine Bürde, ein Klotz am Bein. Etwas, das viele gerne ablegen würden.
Vor allem die junge Generation. Frauen und Männer zwischen 18 und 29
Jahren ...
Berlin: Vor der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts
an diesem Mittwoch über die Bundeswehrmission zur Evakuierung von
EU-Bürgern aus Libyen bekräftigen die Grünen die Bedeutung ihrer
Klage: »Die ...
Düsseldorf: Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner
Patzelt hat sich gegen eine "Ausgrenzeritis" im Umgang mit Pegida
ausgesprochen. Als Rezept für ein konstruktives Gespräch mit der
Bewegung na ...
Düsseldorf: SPD-Vize Ralf Stegner hat den Besuch von
Parteichef Sigmar Gabriel bei einer Veranstaltung mit
Pegida-Anhängern in Dresden gegen innerparteiliche Kritik verteidigt.
"Ich teile den Ansatz von S ...
Düsseldorf: Angesichts der erhöhten Wachstumsprognose der
Bundesregierung fordern die Wirtschaftspolitiker der Union, bereits
2016 und nicht erst 2017 mit dem Abbau der kalten Steuer-Progression
zu starten. & ...
Hagen: Von nationaler Identität war und ist in diesen Tagen
in Deutschland häufig die Rede. Und leider nicht immer in jener
angemessenen Tonlage, die es für dieses sensible Thema gerade
hierzulande so d ...
Hagen: Über den Sinn und Unsinn der Igel-Zusatzangebote von
Ärzten streiten Mediziner und Krankenkassen. Klar ist: Notwendige
Behandlungen gehören zum Leistungskatalog der Kassen, für den Kauf
von Igel ...
Karlsruhe: Nicht nur die zahlreichen Auslandseinsätze der
letzten Jahre, sondern vor allem der rigide Sparkurs der Regierung
haben die Armee an den Rand der Einsatzfähigkeit gebracht. Die
schwarze Null, auf ...
Ravensburg: Er ist sozusagen der letzte Mohikaner, der
letzte FDP-Parlamentarier, der sich im Bundestag zu Wort melden kann.
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus scheidet im Mai aus dem Amt.
Es zeichnet ihn ...
Regensburg: Mit Hellmut Königshaus verabschiedet sich
womöglich bald der letzte FDP-Politiker aus einem Amt auf
Bundesebene. Wie alle seine Vorgänger ist Königshaus ein unbequemer
Anwalt für die Interesse ...
Regensburg: Die meisten Deutschen wünschen sich einen
Schlussstrich unter die Schoah, den Völkermord an Europas Juden: 58
Prozent möchten das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte laut
einer Studie der ...