PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1147

Innenpolitik

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RNZ: Merkel kämpft

Heidelberg: Egal wie die Landtagswahlen am kommenden Sonntag ausgehen: Angela Merkel muss sich hinterher nicht vorwerfen lassen, sie hätte zu wenig gekämpft. Die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin hat alles unte ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Landtagswahlen

Frankfurt/Oder: Während es in Magdeburg wohl beim lauen Lüftchen der Großen Koalition bleibt - SPD und Linke haben eine rot-rote Koalition unter Führung des jeweils anderen ausgeschlossen -, könnten die Landt ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zur Energiewende

Hamburg: Ein Kommentar von Matthias Iken Vor elf Tagen erschütterte ein verheerendes Erdbeben Japan - und die Technikgläubigkeit der ganzen Welt. Mit der Katastrophe in den Atomreaktoren von Fukushima ...

Neues Deutschland: zu Grüne und der Krieg gegen Libyen

Berlin: Die Grünen sind eine Partei mit Prinzipien: Sie wollen nur jeden dritten Krieg auslassen. Nach der deutschen Kriegspause gegen Irak möchten sie wie in Jugoslawien und Afghanistan wieder dabei sein ...

WAZ: Saubere Luft in Sicht
- Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Die Wörter "Umweltzone" und "Ruhrgebiet" passen noch nicht lange zusammen. Die meisten kennen das Revier noch als Umweltvergiftungszone. Wir hatten alles: Feinstaub, groben Staub ...

WAZ: CDU, was ist das?
- Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Freund wie Feind konnten sich bei den Konservativen ca. 50 Jahre darauf verlassen: Westbindung, Geldstabilität, Sicherheit, Kontinuität. Diese Identität ist fast weg. Bei Libyen muss Westerwelle ...

Sabine Zimmermann: Phantomdebatteüber Fachkräftemangel beenden

Berlin: "Die Arbeitgeber müssen die Phantomdebatte über einen angeblichen Fachkräftemangel beenden. Sie wollen sich damit lediglich aus der Verantwortung stehlen, tariflich abgesicherte und gut bez ...

Jahr der Wälder: Deutsche Umwelthilfe fordert Schutz des WaldNATURerbes

Berlin: Pressemitteilung Keine Nachhaltigkeit im deutschen Wald ohne ökologisches Fundament - Bundesregierung muss ihre immer wieder verschobene Waldstrategie mit der 2007 beschlossenen Biodiversitätss ...

LVZ: Debatte um künftige FDP-Führungsstruktur / Cornelia Pieper: "Ich sehe keinen Grund, nicht wieder anzutreten"

Leipzig: Trotz des Scheiterns der FDP in Sachsen-Anhalt an der Fünf-Prozent-Hürde und unbeschadet der Feststellung des schleswig-holsteinischen Fraktionschefs Wolfgang Kubicki ("Cornelia Pieper hat d ...

"Starke Schulen. Starke Absolventen. Starke Unternehmen" - Tagung mit Dr. Ursula von der Leyen und Dr. Frank-J. Weise am 29. März 2011 in Berlin

Frankfurt / Berlin: Sehr geehrte Damen und Herren, längst ist klar, dass es für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland entscheidend ist, alle jungen Menschen ins Erwerbsleben zu bringen. ...

Lehmer: Agrarforschung hilft Wasser sparen

Berlin: Am 22. März ist internationaler Weltwassertag. Dazu erklärt der umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer: "Angesichts des ...

Jürgen Scharf (CDU) setzt auf große Koalition in Sachsen-Anhalt, erwartet für diese Woche aber noch keine Verhandlungen

Bonn: Bonn/Magdeburg, 21. März 2011 - Jürgen Scharf, CDU-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Sachsen-Anhalt, geht davon aus, dass die CDU als stärkste Fraktion wieder Regierungsverantwortung überneh ...

Dorothée Menzner: Primat der Politik statt Kungelei mit der Atomlobby

Berlin: "Jetzt rächt sich die Kungelei der Bundesregierung mit den Atomkonzernen bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten", kommentiert Dorothée Menzner die Ankündigung der AKW-Betreiber, die ...

Wolfgang Gehrcke: Deutschland muss für sofortige Waffenruhe aktiv werden

Berlin: "Die erste und dringendste Aufgabe der Vereinten Nationen ist es, jegliche Chance für einen Waffenstillstand zu ergreifen und zu verhandeln. Die Vereinten Nationen sollten vermitteln und nich ...

Stellungnahme von Väter ohne Rechte zum Entwurf des
Kindschaftrechts-Änderungsgesetzes 2012

Der von der Justizministerin vorgelegte Entwurf zur Reform des österreichischen Familienrechts ist e: Dem Kindeswohl wird im vorliegenden Gesetzesentwurf eindeutig höhere Bedeutung eingeräumt. Das Recht auf Familienleben wird durch das sog. "Mindestbesuchsrecht" gestärkt. Dieses sieht all ...

Dietmar Bartsch: Keine große Koalition in Sachsen-Anhalt

Berlin: Zu den Koalitionsüberlegungen in Sachsen-Anhalt erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch: "Eine große Koalition ist gemeinhin die Koalition zwisch ...

Themen in "Report Mainz" / Heute, Montag, 21. März 2011, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey

Mainz: "Report Mainz" bringt heute Montag, den 21.03.2011, um 21.45 Uhr im Ersten folgende Themen: - Mubaraks Milliarden: Die Folgen der Tatenlosigkeit von Deutschland und EU - Reaktoren ...

Häufiges Drosseln und Hochfahren gefährden AKW-Sicherheit / Studie von Atomexperte Wolfgang Renneberg / "Report Mainz", heute, 21.3.2011, 21.45 Uhr im Ersten

Mainz: Der flexible Betrieb von deutschen Atomkraftwerken ist gefährlicher als bislang angenommen. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" in seiner Sendung am Montag, 21. März, 21 ...

Die Konsequenzen aus Fukushima:Keine neuen Sicherheitsrabatte

Berlin: Pressemitteilung Endgültige Stilllegung der sieben Alt-Reaktoren ist rechtlich überfällig - Sicherheitsüberprüfung der anderen Atomkraftwerke muss auf Basis des neuen Kerntechnischen Regelw ...

OV: Im Osten nichts Neues (Meine Meinung) Von Dirk Dasenbrock

Vechta: Da bleibt wohl alles beim alten: Da die Wähler in Sachsen-Anhalt der Linken mehr Stimmen gegeben haben als der SPD, läuft alles auf eine Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses heraus. Das muss ...


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