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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
LVZ: Kubicki: Frau Pieper hat das Genscher-Erbe aufgebraucht / FDP muss in Baden-Württemberg zeigen, ob sie bundespolitisch noch gebraucht wird
Leipzig: Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat dramatische Schlussfolgerungen für die Liberalen beschworen, sollte sich das parlamentarische Aus für die FDP von Sachsen-Anhalt am komm ...LVZ: Altmaier: Mutige Atom-Entscheidung Merkels hat Sachsen-Anhalt stabilisiert und verspricht für Stuttgart und Mainz Rückenwind
Leipzig: Als eine Wahl ohne wirklichen spürbaren Atom-Effekt hat der erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, den Wahlausgang von Sachsen-Anhalt bewertet. In ...Freie Presse (Chemnitz): Freie Presse: Sachsenübernimmt Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst auch für die Beamten
Chemnitz: Dresden. Sachsen will die Tariferhöhung für die Angestellten im öffentlichen Dienst auch auf die Polizei und alle weiteren Beamten übertragen. Nach Informationen der in Chemnitz erscheinenden & ...LVZ: Oppermann: Westerwelles neue Außenpolitik "findet nur bedingt Anklang" bei Wählern / Offener Ausgang der MP-Suche in Sachsen-Anhalt
Leipzig: Als eine "schwere Schlappe" für Schwarz-Gelb und eine "ganz bittere Niederlage für die FDP" im Besonderen hat die SPD die Sachsen-Anhalt-Wahl bewertet. Ihr erster Parlamentaris ...Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Sachsen-Anhalt
Osnabrück: Besser für Sachsen-Anhalt Jens Bullerjahn hat es nicht geschafft. Der SPD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt hatte klar darauf spekuliert, dass seine Partei mehr Stimmen holen würde als die Link ...Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Sachsen-Anhalt
Osnabrück: Auf Sicherheit gesetzt Selten stand eine Landtagswahl in jüngster Zeit derart im Schatten welt- und bundespolitischer Ereignisse wie in Sachsen-Anhalt. Dennoch: Karl-Theodor zu Guttenbergs Rück ...Lausitzer Rundschau: Wahl mit Reife
Neuer Landtag in Sachsen-Anhalt bestimmt
Cottbus: Sachsen-Anhalt hatte es nach der Wende ökonomisch,
ökologisch und folglich auch sozial am schwersten von allen neuen
Ländern. Leeres Grenzgebiet und Chemiewüsten, stillgelegte
Stahlkombinate und ...Lausitzer Rundschau: Deutschland außen vor
Berlin beteiligt sich nicht an Libyen-Intervention
Cottbus: Guido Westerwelle konnte am Freitag im Bundestag
den Beifall der Linkspartei genießen. Mit seinen Argumenten gegen
einen militärischen Einsatz in Libyen bewegt er sich auf jenem
Terrain, das dies ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Guttenberg
Regensburg: Guttenbergs "Auf Wiedersehen" nach dem Rücktritt vom letzten verbliebenen politischen Amt dürften seine Fans als Versprechen verstanden haben. Doch ein Blitz-Comeback der einstigen Licht ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Wahl Sachsen-Anhalt
Regensburg: Wahrscheinlich kommt es in Sachsen-Anhalt zu einer Neuauflage der Großen Koalition. Also alles beim Alten? Nicht ganz. Die wahrscheinlichen Regierungsparteien CDU und SPD und ihre Spitzenleute Rei ...Freie Presse (Chemnitz): Pressestimme
Freie Presse, Chemnitz, zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt:
Chemnitz: Der Sachsen-Anhalter kann auch anders. Mal kein
Wechsel, kein Experiment, keine Protestwahl mithilfe rechter
Demagogen. Statt dessen waren deutlich mehr Leute in den Wahllokalen
als 2006. Und die h ...LVZ: Linksparteichef Ernst schließt für Sachsen-Anhalt Wahl eines Ministerpräsidenten, der nicht der Linkspartei angehört, definitiv aus
Leipzig: Links-Parteichef Klaus Ernst hat definitiv ausgeschlossen, dass in Sachsen-Anhalt mit den Stimmen seiner Partei die Wahl eines Ministerpräsidenten erfolgen könne, der nicht der Linkspartei angehà ...LVZ: Künast: Grüne sind bereit, einen grundsätzlichen Politikwechsel hinzukriegen
Leipzig: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, hat mit Blick auf das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt die Bereitschaft der Grünen signalisiert, "einen wirklich grundsätzli ...RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Wirtschaftsminister Brüderles Gesetzesplänen Netzausbau für Ökostrom.
Heidelberg: Von Alexander R. Wenisch FDP-Wirtschaftminister Rainer Brüderle (...) verrät sich in seiner Rhetorik. Neue Trassenverläufe sollen bundesweit festgeschrieben werden; Kommunen hätten dies zu ak ...Lafontaine hat innere Distanz zu Wahlkämpfen / "Brauche Bad in der Menge nicht"/ "Habe Zwangjacke Berlin nicht mehr"
Berlin: Linken-Politiker Oskar Lafontaine kosten Wahlkampfauftritte manchmal Überwindung. "Ja, es entsteht eine innere Distanz, wenn man jahrzehntelang Wahlkämpfe macht", sagte er in einem Interv ...RNZ: Kehrtwende
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Atom-Debatte: "Die übergroße Mehrheit der Bürger nimmt der schwarz-gelben Bundesregierung den plötzlichen Sinneswandel in Sachen Atomkraft nicht ab. ...Südwest Presse: Kommentar zum Bundestag / Moratorium
Ulm: Das von der Bundesregierung verkündete Moratorium kann das vom Parlament beschlossene Gesetz zur Laufzeitverlängerung nicht für drei Monate suspendieren - das widerspricht eindeutig der Verfassun ...Rheinische Post: Pakt mit den Linken
Düsseldorf: Das rot-rot-grüne Bündnis in Duisburg bedeutet einen Dammbruch im Verhältnis der demokratischen Parteien zur SED-Nachfolgepartei PDS / Die Linke. Vor einem Jahr, im nordrhein-westfälischen Wahl ...Hasselfeldt: Wichtige Korrektur
Berlin: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat heute in letzter Instanz das Anbringen von Kruzifixen in italienischen Klassenzimmern für zulässig angesehen. Dazu erklärt die ...Stinner (FDP): Keine militärische Beteiligung in Libyen / Mützenich (SPD): Westerwelles Enthaltung innenpolitisch motiviert
Bonn: Bonn/Berlin, 18. März 2011 - Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Rainer Stinner hat gegenüber PHOENIX die Enthaltung bei der Abstimmung des Weltsicherheitsrates zum Flugverbot über Lib ...Seite 1148 von 1261: 1 «Â ..  1147 1148 1149  1150  1151  1152  1153  1154  1155  1156  .. » 1261