Innenpolitik
Berlin: ACHTUNG!Terminverschiebung 30 Minuten (wegen
Terminkollision)
Sehr geehrte Damen und Herren,
am kommenden Dienstag trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel
erneut mit fünf Ministerpräside ...
Berlin: Unter dem Motto "Bomben schaffen keinen Frieden.
Kein Krieg in Libyen!" ruft DIE LINKE am Sonntag, dem 20. März um 11
Uhr zu einer Mahnwache am Brandenburger Tor in Berlin auf. Die
Vorsi ...
Berlin: "Die Bundesregierung muss die Maßstäbe offen legen,
nach denen sie die Sicherheit der AKW testet. Eine Placebo-Prüfung
kommt nicht in Frage. Nach den Ereignissen in Japan kann es nur um
eine ...
Mainz: Regieren in Alarmstimmung: Schwarz-Gelb schaltet um
und ab nach der nuklearen Katastrophe in Japan. Das Atom-Unglück
stellt die Energiepolitik der Bundesregierung auf den Kopf - und den
Wähler vo ...
Berlin: Ein zügiger Ausstieg aus der Kernenergie bietet
Chancen für Fortschritte im Klimaschutz, ohne die
Versorgungssicherheit zu gefährden oder die Portemonnaies der Bürger
übermäßig zu strapazier ...
Bonn: Christoph Minhoff diskutiert in UNTER DEN LINDEN mit
Hans-Ulrich Jörges, Mitglied Chefredaktion "stern"
und
Günter Ederer, Publizist und Filmemacher.
Wiederholungen um 22.1 ...
Berlin: Zur Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates
erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Gesine
Lötzsch, Gregor Gysi und Klaus Ernst:
"Mit der Resolution des Sicherheits ...
Berlin: Der Bundestag hat gestern Abend in erster Lesung
über eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zur Erweiterung der
bisherigen "Feuerwehrführerscheinregelung" beraten. Dazu erklären d ...
Bonn: Bonn/Berlin, 18. März 2011 - Die
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat, auch nach dem
Gerichtsurteil zum Nachtragshaushalt 2010, keine Bedenken, was die
Fortführung der Regierung in dem Bu ...
Mainz: ZDF-Politbarometer Extra
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz März 2011
Mehrheit für Rot-Grün in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
möglich
Grüne könnten in Stuttgart den Mini ...
Vechta: Hannover - Fast 5000 Klagen gegen den Oldenburger
Energieversorger EWE sind zurzeit bei den Gerichten des
Oberlandesgericht Oldenburg anhängig. Im Rahmen einer dringlichen
Anfrage hatte die Frakti ...
Vechta: Der US-Konzern Exxon Mobil schweigt sich aus, ob
wie geplant noch in diesem Sommer in Vechta-Holzhausen mit der
umstrittenen Fracking-Methode nach Erdgas gebohrt werden soll. Der
zuständigen Behö ...
Vechta: Aus dieser Zwickmühle konnte jeder Weg nur in eine
politische Falle führen. Atomausstieg? Angela Merkel hätte sich
unglaubwürdig gemacht. Augen zu und weiter so? Die Kanzlerin hätte
Volkes Sti ...
Hannover: Thilo Bode, Geschäftsführer der
Verbraucherschutzorganisation Foodwatch, sieht für Deutschland keine
Gefahr durch kontaminierte Lebensmittel aus Japan."Ich glaube, dass
wir hier über Leben ...
Bielefeld: Wer jetzt im Unglücksreaktor von Fukushima zu
retten versucht, was kaum noch zu retten ist, leistet nahezu
Unvorstellbares. Mindestens 23 Techniker und Helfer waren dabei einer
hohen Strahlenbelast ...
Berlin: Angela Merkel hat ihre Kehrtwende bei der Atomkraft
im Bundestag entschlossen verteidigt. Sie hat die
Regierungsfraktionen bei dem waghalsigen Manöver hinter sich
gebracht. Das kann sie sich nach d ...
Cottbus: In diesen dramatischen Tagen eröffnet sich der
deutschen Politik eine Chance, wie sie sich nur selten bietet. Die
Atomkatastrophe von Japan, die neue gesellschaftliche Großdebatte
über die Kerne ...
Ulm: Dies sind schwere Zeiten für Konservative. Erst müssen
sie sich vom eigenen Bundespräsidenten sagen lassen, dass auch der
Islam zu Deutschland gehört. Dann wird ihr strahlendster Held als
akadem ...
Essen: Angesichts der Leiden jener Menschen, die in den
Auffanglagern in Japan frieren und hungern, verbietet es sich, von
einer drohenden Umweltkatastrophe zu sprechen. Und doch ist der
Streit um die Fol ...
Essen: Der Rechtsstaat macht es uns nicht leicht. Da sitzt
ein verurteilter Kindermörder vor den Richtern und klagt auf
Schmerzensgeld. Hilflosigkeit und Angst habe er verspürt, als ihm ein
Polizist mit ...