PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1149

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


ACHTUNG!Terminverschiebung 30 Minuten (wegen Terminkollision)

Fukushima: Endgültiges Ende der Sicherheitsrabatte?

Berlin: ACHTUNG!Terminverschiebung 30 Minuten (wegen Terminkollision) Sehr geehrte Damen und Herren, am kommenden Dienstag trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit fünf Ministerpräside ...

LINKE ruft am 20.3. zu Mahnwache gegen Krieg in Libyen auf

Berlin: Unter dem Motto "Bomben schaffen keinen Frieden. Kein Krieg in Libyen!" ruft DIE LINKE am Sonntag, dem 20. März um 11 Uhr zu einer Mahnwache am Brandenburger Tor in Berlin auf. Die Vorsi ...

Dagmar Enkelmann: Keine Placebo-Prüfung der Atomkraftwerke

Berlin: "Die Bundesregierung muss die Maßstäbe offen legen, nach denen sie die Sicherheit der AKW testet. Eine Placebo-Prüfung kommt nicht in Frage. Nach den Ereignissen in Japan kann es nur um eine ...

Schwarz-gelbe Kernschmelze: Nutzt die Atomwende der Regierung? /
Hermann Gröhe und Thomas Oppermann zu Gast bei "2+Leif" am 21. März 2011, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Regieren in Alarmstimmung: Schwarz-Gelb schaltet um und ab nach der nuklearen Katastrophe in Japan. Das Atom-Unglück stellt die Energiepolitik der Bundesregierung auf den Kopf - und den Wähler vo ...

Rascher Atomausstieg geht ohne Stromlücke und Preisexplosion /
WWF und Öko-Institut-Analyse: komplettes Abschalten aller AKW bis 2020 ohne Abstriche beim Klimaschutz möglich

Berlin: Ein zügiger Ausstieg aus der Kernenergie bietet Chancen für Fortschritte im Klimaschutz, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden oder die Portemonnaies der Bürger übermäßig zu strapazier ...

PHOENIX-Programmhinweis
UNTER DEN LINDEN
Nach der Wende - Wie weiter Deutschland?
Montag, 21. März 2011, 19.15 Uhr

Bonn: Christoph Minhoff diskutiert in UNTER DEN LINDEN mit Hans-Ulrich Jörges, Mitglied Chefredaktion "stern" und Günter Ederer, Publizist und Filmemacher. Wiederholungen um 22.1 ...

Gesine Lötzsch, Gregor Gysi, Klaus Ernst: Krieg ist auch in Libyen keine Lösung

Berlin: Zur Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Gregor Gysi und Klaus Ernst: "Mit der Resolution des Sicherheits ...

Lehmer/Mayer: Erleichterter Führerschein für Rettungskräfte

Berlin: Der Bundestag hat gestern Abend in erster Lesung über eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zur Erweiterung der bisherigen "Feuerwehrführerscheinregelung" beraten. Dazu erklären d ...

Kraft: NRW-Haushalt 2011 verfassungskonform / Regierung stabil

Bonn: Bonn/Berlin, 18. März 2011 - Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat, auch nach dem Gerichtsurteil zum Nachtragshaushalt 2010, keine Bedenken, was die Fortführung der Regierung in dem Bu ...

ZDF-Politbarometer Extra / Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz März 2011 / Mehrheit für Rot-Grün in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz möglich

Mainz: ZDF-Politbarometer Extra Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz März 2011 Mehrheit für Rot-Grün in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz möglich Grüne könnten in Stuttgart den Mini ...

OV: Gerichtsverfahren gegen Energieversorger - Bernd Busemann setzt auf Einsicht der EWE
(Von Harding Niehues)

Vechta: Hannover - Fast 5000 Klagen gegen den Oldenburger Energieversorger EWE sind zurzeit bei den Gerichten des Oberlandesgericht Oldenburg anhängig. Im Rahmen einer dringlichen Anfrage hatte die Frakti ...

OV: Erdgasbohrungen mit dem Fracking-Verfahren bei Vechta: Exxon hat noch keine Anträge gestellt
(Von Lars Chowanietz)

Vechta: Der US-Konzern Exxon Mobil schweigt sich aus, ob wie geplant noch in diesem Sommer in Vechta-Holzhausen mit der umstrittenen Fracking-Methode nach Erdgas gebohrt werden soll. Der zuständigen Behö ...

OV: Das Erdbeben namens Wahl
(OV zu Merkels Atompolitik)
Von Uwe Haring

Vechta: Aus dieser Zwickmühle konnte jeder Weg nur in eine politische Falle führen. Atomausstieg? Angela Merkel hätte sich unglaubwürdig gemacht. Augen zu und weiter so? Die Kanzlerin hätte Volkes Sti ...

Neue Presse Hannover: Im schlimmsten Fall belastete Fischstäbchen/Interview mit Thilo Bode

Hannover: Thilo Bode, Geschäftsführer der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch, sieht für Deutschland keine Gefahr durch kontaminierte Lebensmittel aus Japan."Ich glaube, dass wir hier über Leben ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Fukushima:

Bielefeld: Wer jetzt im Unglücksreaktor von Fukushima zu retten versucht, was kaum noch zu retten ist, leistet nahezu Unvorstellbares. Mindestens 23 Techniker und Helfer waren dabei einer hohen Strahlenbelast ...

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu Merkels Regierungserklärung zu Atom

Berlin: Angela Merkel hat ihre Kehrtwende bei der Atomkraft im Bundestag entschlossen verteidigt. Sie hat die Regierungsfraktionen bei dem waghalsigen Manöver hinter sich gebracht. Das kann sie sich nach d ...

Lausitzer Rundschau: Wie die Parteien auf die Atomdebatte reagieren sollten

Cottbus: In diesen dramatischen Tagen eröffnet sich der deutschen Politik eine Chance, wie sie sich nur selten bietet. Die Atomkatastrophe von Japan, die neue gesellschaftliche Großdebatte über die Kerne ...

Südwest Presse: Kommentar zur Atompolitik

Ulm: Dies sind schwere Zeiten für Konservative. Erst müssen sie sich vom eigenen Bundespräsidenten sagen lassen, dass auch der Islam zu Deutschland gehört. Dann wird ihr strahlendster Held als akadem ...

WAZ: Unsere Energie,unser Wasser
- Kommentar von Jürgen Polzin

Essen: Angesichts der Leiden jener Menschen, die in den Auffanglagern in Japan frieren und hungern, verbietet es sich, von einer drohenden Umweltkatastrophe zu sprechen. Und doch ist der Streit um die Fol ...

WAZ: Kaltes Recht
- Kommentar von Frank Preuß

Essen: Der Rechtsstaat macht es uns nicht leicht. Da sitzt ein verurteilter Kindermörder vor den Richtern und klagt auf Schmerzensgeld. Hilflosigkeit und Angst habe er verspürt, als ihm ein Polizist mit ...


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