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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Urteil zum Nachtragshaushalt in Nordrhein-Westfalen:
Frankfurt/Oder: Da hilft auch die Drohung mit Neuwahlen nicht viel. Mal abgesehen davon, dass in einem solchen Schritt viel Unkalkulierbares liegt - auch ein neues Wahlergebnis würde das Urteil aus Münster nicht ...WAZ: Der Umstieg wird teuer
- Leitartikel von Walter Bau
Essen: Kaum verkündet die Kanzlerin, die eben noch längere
Laufzeiten für Uralt-Reaktoren durchboxte, dass sie sieben Atommeiler
vorerst abklemmen will, da überbieten sich CDU-Ministerpräsidenten in
ei ...Pressekonferenz am 21.3.2011: Der Verfassungsbruch / Verbotene Extra-Diäten - gefräßige Fraktionen / Hans Herbert von Arnim stellt sein neues Buch vor
Berlin: Zeit: Montag, 21.3.2011, 13.30 Uhr Ort: Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz, Raum IV (Schiffbauerdamm 40/Ecke Reinhardtstraße 55, 10117 Berlin) Auf dem Podium: Pr ...NRZ: DGB fordert Umdenken - auch Steinkohle für Energie nutzen
Essen: An Rhein und Ruhr. "Auch die heimische Steinkohle soll als Energieträger wieder in Frage kommen." Das sagte der Vorsitzende des DGB Niederrhein, Rainer Bischoff, zur NRZ. "Wenn sieb ...WAZ: Gröhe fordert Kurskorrektur - Urteil zu
NRW-Haushalt sei "dramatische Klatsche für Kraft"
Essen: Nach dem Urteil gegen den NRW-Haushalt dringt
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe auf eine "umfassende Kurskorrektur
der Regierung". Rot-Grün müsse endlich einen verfassungskonformen
Ha ...Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadtanzeiger
CDU-Innenexperte Bosbach
begrüßt Verzicht auf
Polizei-Fusion
Köln: Köln. Der Vorsitzende des
Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die
Entscheidung des neuen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich
(CSU), die Fusion von Bundespolizei und Bund ...PHOENIX-LIVE: Bundestag - Mittwoch, 16. März 2011, ab 13.00 Uhr mit Vereidigung BMInnen Friedrich, Regierungserklärung, Befragung der Bundesregierung und Fragestunde
Bonn: PHOENIX überträgt am Mittwoch, 16. März 2011, ab 13.00 Uhr LIVE aus dem Bundestag. 13.00 Uhr: Vereidigung von BMInnen Hans-Peter Friedrich (CSU) 13.05 Uhr: Regierungserklärung zum Umbruch in ...Jetzt reicht es. Wir nehmen den Atomausstieg selbst in die Hand:
Am 27. März nur Kandidaten wählen, die gegen Atomkraft eintreten!
Stuttgart: Gemeinsame Pressemitteilung
Auf 500 Großflächenplakaten werden vom 15. bis 25 März Hannes
Jaenicke, Franz Alt, Prof. Dr. Angelika Zahrnt und Gottfried Härle
die Wählerinnen und Wähler in B ...LVZ: Löhrmann: Rot-Grün wird "unaufgeregt" in NRW weiterregieren / Röttgen "schreckt uns nun wirklich nicht"
Leipzig: "Unaufgeregt" und ohne Angst vor CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen ("Der schreckt uns nun wirklich nicht") will die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen tro ...WAZ: CDU-Generalsekretär Gröhe wehrt sich
gegen rot-grüne Kritik an Atompolitik
Essen: Die CDU wehrt sich gegen die rot-grüne Kritik an der
Atompolitik. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte den Zeitungen
der WAZ-Gruppe (Mittwochausgaben), Rot-Grün solle einen Moment
innehalten, ...CSU-Pressestelle teilt mit: Gerda Hasselfeldt an der Spitze der Landesgruppe
Berlin: Mit großer Mehrheit wählten die 44 CSU-Abgeordneten gestern Abend Gerda Hasselfeldt zur neuen Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag. Sie erhielt 37 von 40 gültigen Stimmen und ...PHOENIX darf nicht Live die Befragung Röttgens im Umweltausschuss des Bundestages übertragen
Bonn: Bonn, 15. März 2011 - Der Umweltausschuss des Bundestages hat die Live-TV-Übertragung der Befragung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) vor dem Gremium abgelehnt. "Die Parlamentar ...PHOENIX-Programmhinweis: Dienstag, 15. März 2011, 22.15 Uhr - PHOENIX-Runde: Die Angst vor der Atomkraft - Wie handelt Deutschland?
Bonn: Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX Runde u.a. mit * Ulrich Kelber (SPD, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion) und * Michael Sailer (Öko-Institut, Darmstadt) Pres ...PHOENIX-LIVE, heute ab 11.30 Uhr: Merkel Pressekonferenz mit den Ministerpräsidenten der fünf Bundesländer in denen Atomkraftwerke stehen
Bonn: PHOENIX überträgt am heutigen Dienstag, 15. März 2011, ab 11.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der fünf Bundesländer, in denen Atomkraftw ...Einwegbecher aus Bioplastik: Umweltbetrug in Fußballstadien
Berlin: Pressemitteilung Biokunststoffbecher aus Bundesligastadien landen in der Verbrennung statt in der Kompostierung - Deutsche Umwelthilfe prangert Öko-Schwindel an und mahnt die Biokunststoffindus ...HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zur Atomdebatte
Hamburg: Die Beantwortung der Frage "Wie stehen Sie zur Atomenergie?" zählt zu den Schlüsselfragen unserer Zeit. Jeder halbwegs engagierte Mensch muss sich hierzu positionieren und so sein politi ...LVZ: SPD warnt Bundesregierung vor Finanzierung der Hartz-IV-Reform auf Kosten der Arbeitslosen und der BA-Beitragszahler
Leipzig: Die SPD hat die Bundesregierung davor gewarnt, den vereinbarten Kompromiss zur Hartz-IV-Reform auf Kosten der Leistungen der Bundesagentur für Arbeit zu finanzieren. Die SPD-Verhandlungsführerin in ...Mitteldeutsche Zeitung: Stasibeauftragter
SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz kritisiert Antrittsrede von Roland Jahn
Halle: Halle. Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat den neuen Leiter der
Stasi-Unterlagen-Behörde, Roland Jahn, wegen seiner Antrittsrede
kritisiert. "Mir ...LVZ: SPD warnt Merkel vor erneuter Brüskierung des Bundestages / Atom-Laufzeitverlängerung müsse durch Gesetz rückgängig gemacht werden
Leipzig: Die SPD hat im Zusammenhang mit dem Atom-Moratorium der Bundesregierung vor einer neuerlichen Brüskierung des Bundestages gewarnt. Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bund ...LVZ: SPD-Vize Schwesig wirbt für neuen Anlauf zum NPD-Verbot: "Die NPD im Parlament frisst Steuergelder, pöbelt rum und macht keine Sacharbeit"
Leipzig: SPD-Vize Manuela Schwesig hat einen neuen Anlauf zum NPD-Parteienverbot gefordert und zugleich die Bürger in Sachsen-Anhalt vor der Unterstützung dieser Partei am kommenden Sonntag bei der Landta ...Seite 1152 von 1261: 1 «Â ..  1151 1152 1153  1154  1155  1156  1157  1158  1159  1160  .. » 1261