PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1159

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Südwest Presse: Kommentar zu Krankenkassen

Ulm: Gesundheitsfonds, Haus- und Facharztverträge, Finanzausgleich - höchst undurchsichtig ist das Solidarsystem geworden. Die Politik hat Ärzten, Kliniken, Krankenkassen und vor allem Patienten und ...

Westfalenpost: zur Bundeswehrreform

Hagen: Man ahnt, woher der Wind weht, wenn CSU-Chef Seehofer dem neuen Verteidigungsminister von der Schwesterpartei CDU die Linie bei der Bundeswehrreform vorgeben will. Bei diesem Jahrhundertprojekt, de ...

BERLINER MORGENPOST: Die Grünen werden konkret - Leitartikel

Berlin: Sie haben es eilig: Am Wochenende haben die Grünen als erste Berliner Partei ihr Wahlprogramm beschlossen. Sie haben sich nach vielen, auch innerparteilich kontroversen Debatten auf ein mehr als 1 ...

Neues Deutschland: Zur Islamdebatte

Berlin: Es mag die Unionskollegen nicht gefreut haben, dass der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) als erste Amtshandlung die nächste Debatte über den Islam angezettelt hat. Verteidigt werden m ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger

Laumann (CDE): Wenn die SPD Neuwahlen will, kann sie sie kriegen

Köln: Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in NRW, Karl-Josef Laumann, hat grundsätzliche Bereitschaft zu vorgezogenen Neuwahlen bekundet. "Wenn die SPD Neuwahlen haben will, kann sie sie krieg ...

LVZ: Mappus lobt Friedrich für angestoßene Islam-Debatte

Leipzig: Vor dem Hintergrund der mit dem neuen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verbundenen neuerlichen Islam-Debatte in Deutschland hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (C ...

LVZ: Mappus findet den Begriff der "Menschenjagd" auf Karl-Theodor zu Guttenberg "nicht ganz falsch"

Leipzig: Baden-Württembergs Stefan Mappus (CDU), hat Verständnis für die Begrifflichkeit "Menschenjagd" geäußert, die der Vater des früheren Bundesverteidigungsministers, Enoch zu Guttenberg ...

Jan Korte: Friedrich stolpert ins Amt, als ob er von van Gaal eingewechselt worden wäre

Berlin: "Innenminister Friedrich stolpert ins Amt, als ob er von Bayern-Trainer van Gaal eingewechselt worden wäre. Mit Realitätsverweigerung, Verfassungsvergessenheit und Leitkulturgebrabbel zeigt ...

Wolfgang Gehrcke: Unverantwortliches Geredeüber Militäreinsatz gegen Libyen beenden

Berlin: "Wer Gaddafi schwächen will, darf nicht auf Militär setzen. Diese einfache, aber einsichtige Logik wird insbesondere von Grünen- und FDP-Politikern in den Wind geschlagen", kritisiert de ...

LVZ: Sozialverband VdK und Linkspartei warnen bei unterschiedlicher Renten- und Hartz-IV-Steigerung vor verheerender und gefährlicher Gerechtigkeitsdebatte

Leipzig: Vor "verheerenden Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt" hat die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher, im Zusammenhang mit den prognostizierten unterschiedl ...

LVZ: Grünen-Politiker Palmer: Mappus "zu schwach" für offenen politischen Wahlkampf / Kritik an "schmutzen Wahlkampfstil"

Leipzig: Das Mitglied des Grünen-Parteirates, der Tübinger Kommunalpolitiker Boris Palmer, hat erneut massive Kritik am "schmutzigen Wahlkampfstil" des CDU-Ministerpräsidenten Stefan Mappus im R ...

LVZ: CSU pocht auf Meinungsfreiheit auch gegenüber dem Bundespräsidenten / Weiter Kritik an Guttenberg-Kritik aus eigenen Reihen

Leipzig: Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, hat sich zum Islam als Teil der deutschen Lebenswirklichkeit bekannt. Gleichzeitig nahm er in einem Intervi ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zum Chaos bei der E10-Einführung:

Regensburg: Sprit-Wirren Die Kunden haben abgestimmt - an der Zapfsäule. Der neue Biokraftstoff E10 floppt. Wundern darf das niemanden. Zu wenig oder zu schlechte Informationen seitens der Mineralölbranch ...

Lausitzer Rundschau: Brandenburg vertieft Tourismus-Kooperation mit Berlin

Cottbus: Der Trend bei der Entwicklung des Tourismus in der Region unterscheidet sich nicht wesentlich von dem in anderen Wirtschaftszweigen. Der "Berlin-Hyph", die Rückkehr der deutschen Hauptsta ...

Freie Presse (Chemnitz): Deutsches Zentralabitur rückt in weite Ferne

Chemnitz: Sachsens Kultusminister erklärt Vorhaben als derzeit nicht realisierbar Dresden/Ghemnitz - Nachdem ein einheitliches deutsches Zentralabitur in jüngster Zeit bald erreichbar erschien, hat es j ...

WAZ: Ein Kind, das niemand wollte
- Leitartikel von Jürgen Polzin

Essen: Niemand wollte E 10. Ausgenommen vielleicht der Finanzminister, der sich über die geschätzten Steuermehreinnahmen von 600 bis 700 Millionen Euro gefreut hätte. Die Geschichte vom Biospr ...

WAZ: Islamistisch vernetzt
- Kommentar von Wilhelm Klümper

Essen: Angesichts der eiskalten Hinrichtung von zwei US-Soldaten gefriert einem das Blut in den Adern. Der 21-jährige Arid U. bittet einen GI noch um eine Zigarette, um ihn dann niederzustrecken. Dann wer ...

WAZ: Bahnstreik - nicht schon wieder!
- Kommentar von Angelika Wölk

Essen: Nicht schon wieder! Das, was sich die Gewerkschaft der Lokführer (GdL) und die Arbeitgeber jetzt wieder an Schlagabtausch bieten, weckt ganz böse Erinnerungen an den Arbeitskampf 2007/2008. Und d ...

BERLINER MORGENPOST: Erste Bewährungsprobe für den Neuen - Leitartikel

Berlin: Noch keinen Tag im Amt, hat der neue Bundesinnenminister gleich für Streit mit der Opposition gesorgt. Den hätte sich Hans-Peter Friedrich so früh wohl gern erspart. Doch sein Partvorsitzender Ho ...

Neues Deutschland: Vollendete Einheit

Berlin: Eine eher seltene Einmütigkeit: Sowohl LINKE-Chefin Gesine Lötzsch als auch Sachsens SPD-Fraktionschef Martin Dulig und Grünen-Bundestagsabgeordneter Stephan Kühn haben ein Problem damit, dass - ...


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