Innenpolitik
Minden: Was für ein Murks: Millionen tief verunsicherte
Autofahrer streiken an der Zapfsäule und zeigen der schleichenden
Einführung des neuen Bio-Treibstoffs E 10 eine lange Nase. Das
Desaster war abzu ...
Chemnitz: Tiefensee und Schwanitz sehen Bedeutungsverlust
für den Aufbau-Ost
Berlin/Chemnitz. Nach der Berufung des CDU-Politikers Christoph
Bergner zum neuen Ostbeauftragten der Bundesregierung warnen s ...
Berlin: "Das Mini-Plus kommt als Minus im Portemonnaie der
Rentnerinnen und Rentner an. Ohne die in den letzten Jahren
eingeführten Dämpfungsfaktoren müsste die Rentenanpassung in diesem
Jahr deutl ...
Essen: Der Unionsobmann im Umweltausschuss, Josef Göppel
(CSU), hat sich nach dem Chaos um die Einführung des Biosprits E10
für dessen Abschaffung ausgesprochen. "Mittelfristig halte ich den
Einsa ...
Leipzig: Die Vorsitzende des Sozialverbandes VdK, Ulrike
Mascher, hat sich verwundert über Äußerungen ihres Parteifreundes und
früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder gezeigt, wonach wegen
mangelnder L ...
Berlin: "Brüderles Benzingipfel ist das Eingeständnis eines
totalen Versagens. Die politischen Verheißungen des Agrosprits E 10
sind für den Klimaschutz und die Verbraucherinnen und Verbraucher
nic ...
Berlin: "Verschämte Lehren aus dem Desaster von 2009 sind
bei der SPD offenbar schnell vergessen. Nun singt auch Peer
Steinbrück das neue SPD-Lied 'Von Olaf lernen' und trommelt für einen
...
Bonn: Der Fall Guttenberg hat die Debatte über Politik als
Inszenierung und über Glaubwürdigkeit von Politikern neu entfacht. -
Welcher Politikertyp hat heute noch Erfolg? Und wie genau schaut die
Öf ...
Berlin: Berlin, 04. März 2011
022/11
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die CDU
Deutschlands hat bei Facebook eine eigene Fanseite für Ronald Reagan
ins Leben gerufen. Damit will die ...
Berlin: Jede vierte Verpackung wird zwischenzeitlich nicht
mehr ordnungsgemäß lizensiert und entsorgt - Deutsche Umwelthilfe
entdeckt erhebliche Unterschiede in der Lizenzierungspraxis der
"Dualen S ...
Mainz: Die Deutsche Bank-Tochter DWS Investment GmbH hat
nach eigenen Angaben ihre Anteile an dem thailändischen Zuckerkonzern
KSL abgestoßen. Wie das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" am
8.11. ...
Stuttgart: Autofahrer finden vor Ort meist nicht einmal
Informationen vor, ob ihr Fahrzeug E10 verträgt. Um wie viel
einfacher wäre es gewesen, Listen mit den wenigen E10-untauglichen
Autos an der Kasse aus ...
Regensburg: Diffuse Gefahr
Wie konnte es dazu kommen, dass sich ein vermeintlich "Guter", ein
Einzelner, der wohl nicht zu einem islamistischen Terrornetzwerk
gehört, derart radikalisiert, dass er ...
Regensburg: Merkels Kardinalfehler
Die Plagiats-Affäre beschädigt auch die Kanzlerin. Sie hat
ausgerechnet die Konservativen verprellt.
Vorbei? Vergeben? Vergessen? Nein, so leicht kann Angela Merkel
...
Cottbus: Da ist er wieder, der Störenfried Horst Seehofer.
Statt Merkel und ihre Regierung nach der Guttenberg-Affäre und vor
den wichtigen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
etwas zu ...
Cottbus: Schön, dass es dieses Chaos gibt. Dass der
Bundeswirtschaftsminister einen "Benzin-Gipfel" einberufen will, dass
der Bundesumweltminister von nicht akzeptablem Durcheinander spricht,
dass ...
Frankfurt/Oder: Zwei Freiheiten schränkt jede Diktatur
dauerhaft ein: Die Versammlungs- und die Meinungsfreiheit. Beide
bedingen sich, um politisches Gehör zu finden und politisches Gewicht
entfalten zu können. ...
Berlin: "Wir wählen Zukunft: Erneuerbare statt Atom"
widerspricht Wirtschaftsminister Pfister: Das Land droht den Einstieg
in das regenerative Zeitalter zu verpassen und verliert vor allem bei
der ...
Berlin: Heute ist der CSU-Landesgruppenvorsitzende Dr.
Hans-Peter Friedrich zum Bundesminister des Innern ernannt worden.
Dazu erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deut ...