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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mindener Tageblatt: Kommentar zum Murks bei Biosprit /
Absurdistan

Minden: Was für ein Murks: Millionen tief verunsicherte Autofahrer streiken an der Zapfsäule und zeigen der schleichenden Einführung des neuen Bio-Treibstoffs E 10 eine lange Nase. Das Desaster war abzu ...

Freie Presse (Chemnitz): Tiefensee und Schwanitz sehen Bedeutungsverlust für den Aufbau-Ost

Chemnitz: Tiefensee und Schwanitz sehen Bedeutungsverlust für den Aufbau-Ost Berlin/Chemnitz. Nach der Berufung des CDU-Politikers Christoph Bergner zum neuen Ostbeauftragten der Bundesregierung warnen s ...

Matthias W. Birkwald: Rentenklau - Plus auf dem Zettel wird zum Minus im Portemonnaie

Berlin: "Das Mini-Plus kommt als Minus im Portemonnaie der Rentnerinnen und Rentner an. Ohne die in den letzten Jahren eingeführten Dämpfungsfaktoren müsste die Rentenanpassung in diesem Jahr deutl ...

WAZ: CSU-Umweltexperte Göppel rückt von E10 ab

Essen: Der Unionsobmann im Umweltausschuss, Josef Göppel (CSU), hat sich nach dem Chaos um die Einführung des Biosprits E10 für dessen Abschaffung ausgesprochen. "Mittelfristig halte ich den Einsa ...

LVZ: VdK-Präsidentin Mascher traut deutscher Volkswirtschaft bei der Rente mehr zu, als Alt-Kanzler Schröder / Falsche politische Weichenstellung getroffen

Leipzig: Die Vorsitzende des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher, hat sich verwundert über Äußerungen ihres Parteifreundes und früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder gezeigt, wonach wegen mangelnder L ...

Eva Bulling-Schröter: E10 ist ein teurer Irrweg

Berlin: "Brüderles Benzingipfel ist das Eingeständnis eines totalen Versagens. Die politischen Verheißungen des Agrosprits E 10 sind für den Klimaschutz und die Verbraucherinnen und Verbraucher nic ...

Ulrich Maurer: Schröderianer ante portas

Berlin: "Verschämte Lehren aus dem Desaster von 2009 sind bei der SPD offenbar schnell vergessen. Nun singt auch Peer Steinbrück das neue SPD-Lied 'Von Olaf lernen' und trommelt für einen ...

PHOENIX-Programmhinweis - Sonntag, 06. März 2011, 12.00 Uhr - PHOENIX INTERNATIONALER FRÜHSCHOPPEN: Politik - zwischen Drama und Soap

Bonn: Der Fall Guttenberg hat die Debatte über Politik als Inszenierung und über Glaubwürdigkeit von Politikern neu entfacht. - Welcher Politikertyp hat heute noch Erfolg? Und wie genau schaut die Öf ...

CDU startet Facebook-Fanseite für Ronald Reagan

Berlin: Berlin, 04. März 2011 022/11 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die CDU Deutschlands hat bei Facebook eine eigene Fanseite für Ronald Reagan ins Leben gerufen. Damit will die ...

Immer mehr Verpackungsmüll verschwindet in den dunklen Kanälen einzelner "Dualer Systeme"

Berlin: Jede vierte Verpackung wird zwischenzeitlich nicht mehr ordnungsgemäß lizensiert und entsorgt - Deutsche Umwelthilfe entdeckt erhebliche Unterschiede in der Lizenzierungspraxis der "Dualen S ...

Dieösterreichische Vater-Kind Apartheid

Warum es bei der anstehenden Familienrechtsreform nicht um einen politischen Kompromiß geht, sondern: Die herrschende österreichische Rechtsprechung in strittigen Obsorgeverfahren endet in der Regel mit der Übertragung der alleinigen Obsorge an die Kindesmutter. Bei unverheirateten Paaren braucht es ...

Report Mainz: DWS zieht Konsequenzen aus Landraub-Vorwürfen / Beteiligung an umstrittener Firma abgestoßen

Mainz: Die Deutsche Bank-Tochter DWS Investment GmbH hat nach eigenen Angaben ihre Anteile an dem thailändischen Zuckerkonzern KSL abgestoßen. Wie das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" am 8.11. ...

Stuttgarter Nachrichten: Biokraftstoff E10

Stuttgart: Autofahrer finden vor Ort meist nicht einmal Informationen vor, ob ihr Fahrzeug E10 verträgt. Um wie viel einfacher wäre es gewesen, Listen mit den wenigen E10-untauglichen Autos an der Kasse aus ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zum Anschlag in Frankfurt

Regensburg: Diffuse Gefahr Wie konnte es dazu kommen, dass sich ein vermeintlich "Guter", ein Einzelner, der wohl nicht zu einem islamistischen Terrornetzwerk gehört, derart radikalisiert, dass er ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zu Kanzlerin Angela Merkel

Regensburg: Merkels Kardinalfehler Die Plagiats-Affäre beschädigt auch die Kanzlerin. Sie hat ausgerechnet die Konservativen verprellt. Vorbei? Vergeben? Vergessen? Nein, so leicht kann Angela Merkel ...

Lausitzer Rundschau: Rückkehr des Störenfrieds

Seehofer attackiert Lammert und Schavan

Cottbus: Da ist er wieder, der Störenfried Horst Seehofer. Statt Merkel und ihre Regierung nach der Guttenberg-Affäre und vor den wichtigen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg etwas zu ...

Lausitzer Rundschau: Kreativem Chaos eine Chance

Zum Streit um den neuen Biosprit E10

Cottbus: Schön, dass es dieses Chaos gibt. Dass der Bundeswirtschaftsminister einen "Benzin-Gipfel" einberufen will, dass der Bundesumweltminister von nicht akzeptablem Durcheinander spricht, dass ...

Märkische Oderzeitung: Zur gesellschaftspolitischen Dimension von Facebook, Twitter und Internet meint die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Zwei Freiheiten schränkt jede Diktatur dauerhaft ein: Die Versammlungs- und die Meinungsfreiheit. Beide bedingen sich, um politisches Gehör zu finden und politisches Gewicht entfalten zu können. ...

Andere Bundesländer bauen Windkraftanlagen.
Baden-Württemberg hat nicht mehr als einen "Windatlas"

Berlin: "Wir wählen Zukunft: Erneuerbare statt Atom" widerspricht Wirtschaftsminister Pfister: Das Land droht den Einstieg in das regenerative Zeitalter zu verpassen und verliert vor allem bei der ...

Mayer: Innenpolitisches Profil weiter schärfen

Berlin: Heute ist der CSU-Landesgruppenvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich zum Bundesminister des Innern ernannt worden. Dazu erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deut ...


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