PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1168

Innenpolitik

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Mayer: Gemeinsam Bedrohungen abwenden

Berlin: Heute stellt die Bundesregierung ihre Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland vor. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Ma ...

Rupprecht: Zum Wintersemester Klarheit bei der Studienplatzvergabe

Berlin: In diesem Jahr wird bei der Studienplatzvergabe erstmals das neue Dialogorientierte Serviceverfahren angewandt. Hierüber hat sich die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfrak ...

Frauenquote: Bonner Wirtschaftsakademie geht mit 60 Prozent voran / Harald Müller: "Bessere Rahmenbedingungen statt Frauenquote"

Bonn: 60 Prozent beträgt der Anteil der Frauen in der Geschäftsleitung der Bonner Wirtschaftsakademie (BWA). Damit liegt das Unternehmen weit über dem Durchschnitt deutscher Arbeitgeber. Gleichzeitig ...

Vaatz/Steinbach: Menschenrechte sind unteilbar - DDR-Heimkinder dürfen keine Opfer zweiter Klasse sein

Berlin: Zu den Forderungen der DDR-Heimkinder, dass Misshandlungen und Erniedrigungen in Einrichtungen in Ost wie West gleichermaßen in den Blick genommen werden, erklären der Stellvertretende Vorsitzend ...

LVZ: Südwest-CDU glaubt wieder an Wahl-Lokomotive zu Guttenberg

Leipzig: Die im Wahlkampf stehende CDU von Baden-Württemberg hat ihre Skepsis über den Wahlkampfeffekt des promovierten Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) überwunden. Nach einem Beri ...

Rheinische Post: Von der Leyen sieht Kabinettskollegen Guttenberg in "schwieriger Lage"

Düsseldorf: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht ihren Kabinettskollegen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angesichts der Diskussionen um seine Doktorarbeit in einer "schwierigen Lage". ...

Rheinische Post: Union: Neuverschuldung 2012 soll auf 35 Milliarden sinken

Düsseldorf: Die Haushaltspolitiker der Union wollen die Neuverschuldung des Bundes 2012 auf 35 Milliarden Euro begrenzen. "Wir peilen für das Jahr 2012 eine Neuverschuldung um die 35 Milliarden Euro an&q ...

Neue OZ: Kommentar zu Guttenberg

Osnabrück: Wir haben Besseres verdient! Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Zu dieser Erkenntnis kam Anfang des 19. Jahrhunderts der französische Philosoph Joseph Marie de Maistre. Folgt man ihr ...

Neue OZ: Kommentar zu Urteil zur Versammlungsfreiheit

Osnabrück: Kleiner Wurf Die Karlsruher Richter haben mit ihrem Urteil zur Versammlungsfreiheit die Chance zum großen Wurf vertan. Die entscheidende Frage, inwieweit der Bürger auch in privaten Einkaufsz ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Islamunterricht:

Bielefeld: Die Einführung islamischen Religionsunterrichts unter staatlicher Aufsicht gilt mittlerweile als konsensfähig. Raus aus dem Hinterzimmer, rein in die öffentlichen Schulen - von CDU bis Linkspart ...

Südwest Presse: Kommentar zum Demonstrationsrecht

Ulm: Demonstrieren geht über Konsumieren - diese auf den ersten Blick eher im linken Spektrum verortete Sicht der Gesellschaft hat seit gestern den Segen des höchsten deutschen Gerichts. Es sind ungewo ...

Rheinische Post: Wolfs Wechsel

Düsseldorf: Es gibt Personalia, die überraschen. Die Ankündigung, dass der frühere NRW-Innenminister Ingo Wolf an die Spitze des Bundesrechnungshofs rücken wird, gehört dazu. Diese Behörde soll dafür so ...

Rheinische Post: Minister mit Makel

Düsseldorf: Freispruch für den Freiherrn? Ganz so einfach darf man es dem Verteidigungsminister nicht machen. In den Beliebtheitswerten für Herrn zu Guttenberg stecken viel Hoffnung und Sehnsucht. Nach einem ...

Neue Presse Hannover: Kommentar zu Guttenberg. Von Udo Harms

Hannover: Guttenberg gibt nicht auf. Seine neue Haltung: Ja, ich habe Fehler gemacht, ohne Absicht, ich gebe meinen Titel zurück, bitte verzeiht mir. Garniert mit ein wenig Demut, viel Keckheit, Medienschel ...

WAZ: Studiengebühren abschaffen? -
Pro (von Christopher Onkelbach)&Contra (von Ulrich Reitz)

Essen: Pro: Die Abschaffung der Studiengebühren ist richtig. Das Experiment ist nach rund fünf Jahren gescheitert. Ein Bundesland nach dem anderen schafft sie ab. Die zusätzlichen Kosten halten gera ...

WAZ: Rohrkrepierer
- Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen: Karl-Theodor zu Guttenberg wollte einen Befreiungsschlag. Es ist ein Rohrkrepierer geworden. Der Freiherr, der kein Doktor mehr sein will, weil er nach eigener Anschauung die Doktorwürde nicht (me ...

Neues Deutschland: zu Guttenberg

Berlin: Die Alma Mater hat noch nicht geprüft, doch mit dem »Angebot« Guttenbergs, den Titel »zurückzugeben«, ist es wohl amtlich: Ein Bundesminister, Repräsentant dieses Landes und Befehlshaber sein ...

WAZ: Gelsenkirchens OB bringt "Ruhrgebiet
der zwei Geschwindigkeiten" ins Gespräch

Essen: Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) will die Einheit des Ruhrgebiets vorantreiben. "Jeder ist auf den anderen angewiesen, Ego-Touren gehen immer zu Lasten der anderen" ...

Wahlen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Berlin: Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde Franz-Josef Holzenkamp mit 97 Prozent zum Sprecher für Ernährung, Landw ...

WAZ: Leggewie: Guttenberg hat bewusst Foul gespielt

Essen: Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie glaubt, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht mehr im Amt bleiben sollte.  "Eine derart gefälschte Doktorarbeit ist schon ...


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