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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Straubinger: Ohne eigenes Gesetz keine Hartz IV-Erhöhung
Berlin: Derzeit wird über die Zulässigkeit einer vorgezogenen Auszahlung der vorgesehenen Erhöhung der Regelsätze diskutiert. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im D ...Ulla Jelpke: Nordafrikas Freiheit darf nicht an der Festung Europa enden
Berlin: "In Tunesien und Ägypten haben die Menschen ihre Freiheit erkämpft. Diese Freiheit darf nicht an den Grenzen der Festung Europa enden", erklärt Ulla Jelpke angesichts der Rufe von Unio ...Dagmar Enkelmann: Endlich Maßstab des Grundgesetzes an Hartz IV-Vermittlung anlegen
Berlin: "In einem sind sich die Hartz IV-Parteien offenkundig einig: Ein verfassungsfester Regelsatz steht nicht mehr auf der Tagesordnung. Diese Tatsache soll durch den inszenierten Streit um wenige ...Gregor Gysi: Hartz IV im Verfassungsvakuum - Pressekonferenz zu einer aktuellen Klage gegen Hartz IV
Berlin: Pressekonferenz zu einer aktuellen Klage gegen Hartz IV mit Angelika Schömig, Gregor Gysi, Klaus Ernst, Katja Kipping am Mittwoch, 16. Februar 2011, 11.00 Uhr im Raum JKH 2732 (Goldener Saal) ...VCD und DUH befragen Verbraucher zur Nutzung und Bedeutung der Autoklimaanlage
Berlin: Gemeinsame Pressemitteilung Berlin, 15.02.2011: Autoklimaanlagen zählen heute praktisch zur Grundausstattung neuer Kraftfahrzeuge - über 90 Prozent aller Neuwagen sind bereits damit ausgestatt ...Rat der EKD weiterhin für Verbot der PID/
Erklärung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) veröffentlicht
Hannover: Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland
(EKD) hat am heutigen Dienstag eine Erklärung zur
Präimplantationsdiagnostik (PID) veröffentlicht. Darin sprechen sich
die Mitglieder des Rates ei ...KJM-Fachgespräch "Reset! Anforderungen an einen neuen JMStV" / Medienrechtler diskutieren am 18.03.2011 in München
München: "Alles auf Anfang" heißt es, nachdem der novellierte Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) nicht in Kraft getreten ist. Die KJM hat in den letzten Monaten intensiv daran gear-beitet, ...BERLINER MORGENPOST: Der Bürgerwille senkt noch keinen Wasserpreis - Leitartikel
Berlin: Der Senat ist geschockt, die Vertreter der Initiative Berliner Wassertisch feiern. Und alle stellen sich die Frage, wie es weitergehen wird. Doch die ist gar nicht einfach zu beantworten, weil es s ...Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Pflege:
Bielefeld: Reden wir einmal nicht übers Geld. Und das, obwohl es um die Pflege gebrechlicher Angehöriger geht. Nicht möglich? Doch. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat es gestern versucht, ...Mittelbayerische Zeitung: Am Problem vorbei
Kommentar zur Pflege
Regensburg: Kuren, Seelsorge und Zuschläge für die Rente:
Das sind die Ansätze des Bundesgesundheitsministers, um die Situation
pflegender Angehöriger zu verbessern. Die Vorschläge sind vielleicht
gut geme ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 15. Februar 2011 die aktuelle Forsa-Geburtenstudie:
Bremen: Privatrisiko Kind von Joerg Helge Wagner Es stimmt ja leider alles: Kinder sind verbunden mit Verzicht, Verlust individueller Freiheit, Karriere-Risiken - bei Frauen häufig auch mit dem Kar ...WAZ: Methode "Crash Kurs"
- Kommentar von Theo Schumacher
Essen: Zu den festen Größen der alljährlichen Unfallbilanz
gehört das traurige Kapitel, das junge Fahrer schreiben. Alle 40
Minuten verunglückt in Nordrhein-Westfalen ein 18- bis 24-Jähriger
auf der ...Oppermann (SPD): Hartz-IV-Ergebnisse bis Ende nächster Woche möglich / Martin Lindner (FDP): Keine Verhandlungen über Regelsatz
Bonn: Bonn/Berlin, 14. Februar 2011 - Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erwartet nach den gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen nun eine schnellere Einigung in den Ges ...WAZ: Ende der Sorglosigkeit
- Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Erst sterben die Bienen, dann stirbt der Mensch" -
NRW-Umweltminister Johannes Remmel nimmt eine Anleihe bei Albert
Einstein, um seiner "Roten Liste" der gefährdeten Tier- und
Pflan ...Weser-Kurier: Audi-Chef gegen Kaufanreize für Elektroautos
Bremen: Audi-Chef Rupert Stadler hält Kaufanreize für Elektroautos zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht für sinnvoll. "Das wäre der dritte vor dem ersten Schritt und ist daher zur Zeit nicht unser T ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Leiharbeit und Überstunden
Frankfurt/Oder: Die erste Frage richtet sich auf den inakzeptablen Umstand, dass den bezahlten Überstunden wohl eine ebenso hohe Dunkelziffer unbezahlter Überstunden gegenübersteht. Bei der zweiten dreht es um ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Forsa-Studie über die Geburtenrate
Frankfurt/Oder: Anders als in fast allen europäischen Ländern empfinden die Deutschen eigene Kinder nicht als etwas Selbstverständliches. Nachwuchs wird als Stress-Faktor gesehen, als "Projekt", für ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Pflegegipfel
Frankfurt/Oder: In der Runde bei Gesundheitsminister Rösler geht es nicht nur darum, mehr Fachkräfte auszubilden oder mehr Geld ins System zu pumpen. Es geht vor allem darum, die Arbeit der Angehörigen anzuerken ...Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)
Frankfurt/Oder: Biber zum Abschuss freigegeben Seelow. Ab heute dürfen im Oderbruch Biber geschossen werden. Der Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt, erteilte die Genehmigung für die Tötung von fà ...Kathrin Senger-Schäfer: Häusliche Pflege als Lückenbüßerin
Berlin: "Alle durch die schwarz-gelbe Bundesregierung angedachten Initiativen im Pflegebereich zielen nicht auf eine Verbesserung der Pflege, sondern auf eine finanzielle Entlastung der Pflegeversiche ...Seite 1176 von 1261: 1 «Â ..  1175 1176 1177  1178  1179  1180  1181  1182  1183  1184  .. » 1261