PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1177

Innenpolitik

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Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger_

CDU-Innenexperte Bosbach gegen Ausländer in der Bundeswehr
- "Könnte zu Loyalitätskonflikten führen"

Köln: Köln - Die von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg geplante Rekrutierung von Ausländern für die Bundeswehr stößt in der Unionsbundestagsfraktion auf Widerstand. Der Vorsitze ...

Katrin Kunert: Bund muss strukturelles Defizit der Kommunen beseitigen

Berlin: "Handlungsfähige Kommunen brauchen endlich eine tragfähige finanzielle Grundlage. Das Geld muss dorthin, wo die Menschen leben und wo öffentliche Aufgaben erledigt werden. Nur so kann verhi ...

PHOENIX-Programmhinweis - Dienstag, 15. Februar 2011, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: Sicherungsverwahrung - Strafe nach der Strafe?

Bonn: Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Roswitha Müller-Piepenkötter (Bundesvorsitzende Weisser Ring) Prof. Jürgen Müller (Psychologe Universität Göttingen) Bernhard Sc ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadtanzeiger

Erdbeben im Rheinland

Köln: Köln - Im Rheinland hat es am Montagnachmittag gegen 13 .45 Uhr ein leichtes Erdbeben gegeben. Das bestätigte ein Sprecher der Erdbebenstation Bensberg der Online-Ausgabe des "Kölner Stadt-A ...

Kauder: Nationale Parlamente müssen Europa mitgestalten

Berlin: Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält sich vom heutigen Montag bis zum morgigen Dienstag zu Konsultationen mit der UMP-Fraktion in Paris auf. Zum Auftakt wurde die D ...

Repräsentative Umfrage: Deutsche kritisieren Verschwendung von Steuergeld

Berlin: Über 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger geben an, der Staat würde Steuergelder verschwenden. Besonders in der Kritik stehen zu hohe Kosten bei öffentlichen Bauvorhaben, der staatlichen V ...

PHOENIX: Umfangreiches Sonderprogramm im Superwahljahr

Bonn: Bonn, 14. Februar 2011 - 2011 ist innenpolitisch ein Wahljahr der Superlative mit gleich sieben Landtagswahlen. PHOENIX zeigt mit Hintergrundberichten, aktuellen Interviews und ausführlichen Analy ...

Lokführer im privaten Güterverkehr überfahren häufiger rote Signale / "Report Mainz", heute, 14.2.2011, 21.45 Uhr im Ersten

Mainz: Lokführer privater Güterverkehrsunternehmen überfahren rote Signale dreimal so häufig wie bei der Deutschen Bahn. Das ergeben Berechnungen des Bahnsicherheitsexperten Professor Jochen Trinckauf v ...

LVZ: FDP-Generalsekretär Lindner unterstreicht Beweglichkeit der Koalition bei Hartz-IV-Verhandlungen

Leipzig: FDP-Generalsekretär Christian Lindner würde es begrüßen, wenn schon diese Woche "ein vielleicht entscheidender Schritt nach vorn" bei den Kompromissverhandlungen mit der Opposition und ...

BERLINER MORGENPOST: Ein Protest gegen die Bevormundung - Leitartikel

Berlin: Das Ergebnis des Volksentscheids ist eine Sensation. Er ist eine schwere Niederlage für den Senat und bringt die rot-rote Regierung in Berlin in Bedrängnis. Noch ist offen, ob die Landesregierung ...

Lausitzer Rundschau: Schluss mit lustig
Thomas Gottschalk und sein Abschied von "Wetten dass..?"

Cottbus: Schluss mit lustig Thomas Gottschalk und sein Abschied von "Wetten dass..?" Der große Blonde tritt zurück. So jedenfalls hat es T ...

WAZ: Schavan redet Klartext
- Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Was die Exzellenzinitiative mit den Hochschulen anstellt, hat der Präsident der Humboldt-Universität wunderbar auf den Punkt gebracht: Alle springen nach der Wurst. Es geht ums Geld, ums Budget, ...

WAZ: Nur Kleckerbeträge
- Kommentar von Sven Frohwein

Essen: Dieser Satz muss die Politik alarmieren: Das Wachstum im Jahr 2010 hat die Finanzprobleme der meisten Kommunen nicht beseitigen können, schreiben die Berater von Ernst & Young in ihrer aktuell ...

Petra Sitte: Schavans Politik des Dauerwettbewerbs ist gescheitert

Berlin: "Schavan setzt die herausragende Stärke des deutschen Wissenschaftssystems, die in der hohen Qualität in der Breite besteht, leichtfertig aufs Spiel. Wir brauchen keine bundesfinanzierten Le ...

Yvonne Ploetz: Hartz IV reicht nicht für gesunde Ernährung von Jugendlichen

Berlin: "Im Vermittlungsverfahren muss endlich die vom Bundesverfassungsgericht geforderte eigenständige Berechnung der Regelsätze für Kinder und Jugendliche auf den Tisch", fordert die Bundes ...

Sevim Dagdelen: Einbürgerungsdesaster belegt gezielte Ausgrenzung

Berlin: "Wenn die Zahl der Einbürgerungen laut Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer ein Maßstab für die Weltoffenheit Deutschlands ist, war 2010 ein Desaster. Die Einbürgerungszahl wird 2010 mi ...

"Hamburg Journal": Spitzenkandidaten im Kreuzverhör

Hamburg: In der Woche vor der Bürgerschaftswahl lädt das "Hamburg Journal" im NDR Fernsehen täglich die Spitzenkandidaten der derzeit in der Bürgerschaft vertretenen Parteien zu "Kreuzverh ...

LVZ: Lötzsch: Weber muss sofort Büroschlüssel abgeben / Regierung soll ein Blitzgesetz zur fünfjährigen Karrenzzeit vorlegen

Leipzig: Nach dem angekündigten Rücktritt von Bundesbank-Präsident Axel Weber zum 30. April beharrt die Linkspartei auf einem sofortigen Abgang Webers und auf einem Blitz-Gesetz für eine fünfjährige Sp ...

LVZ: Scholz attestiert Bundes-SPD noch eine lange Strecke bis zum Erfolg / Erfolg mit pragmatischer Wirtschafts- und Sozialpolitik

Leipzig: Hamburgs SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz geht angesichts von aktuell 46 Prozent in Umfragen für seine Partei bei den Bürgerschaftswahlen am kommenden Sonntag gleichwohl davon aus, dass seine Part ...

Michael Schlecht: Eine halbe Billion für Europas Banken

Berlin: "Die EU kapituliert vor der Macht der Finanzmärkte", kommentiert Michael Schlecht die Berichte über die Schaffung eines permanenten Euro- Rettungsmechanismus und den Verzicht auf eine B ...


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