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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Wirbel um Bundesbank-Chef Weber (Freitagausgabe)
Frankfurt/Oder: Dilettantisch eingefädelt Man muss über die Motive Webers rätseln. Gewiss, er hatte Kritik an der Schuldenpolitik der Bundesregierung geübt, an der Krisenpolitik der EZB und in der Personali ...Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert das Urteil über den Vater des Amokläufers von Winnenden (Freitagausgabe)
Frankfurt/Oder: Notwendiges Signal Mit dem Stuttgarter Urteil ist ein Prozess zu Ende gegangen, der in der Justizgeschichte einmalig ist: Noch nie wurde nach einem Amoklauf ein Unbeteiligter angeklagt und verur ...Mißfelder/Wellmann: Einsatz für Demokratie und Menschenrechte in Belarus unterstützen
Berlin: Der Bundestag debattiert heute über die Lage in Belarus. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfrakt ...Spitzenkandidaten stellen sich Wählerfragen:
Olaf Scholz und Dora Heyenn live bei NDR 90,3
Hamburg: Am Montag, 14. Februar, stellen sich die
Spitzenkandidaten der derzeitigen Bürgerschaftsparteien SPD und Die
Linke jeweils für eine Stunde in "Hamburg nach Sieben" bei NDR 90,3
den Wäh ...Rheinische Post: SPD kritisiert Bundesbank-Chaos als "stark irritierend"
Düsseldorf: Die SPD hat die Bundesregierung und die Bundesbank wegen der ungeklärten Frage der Führung der Notenbank massiv kritisiert. "Es ist stark irritierend, dass die Bundeskanzlerin und der Bundes ...Bär/Wanderwitz: Rufen und Lachen von Kindern gehört zum Leben
Berlin: Die geplante Zulassung von Kindertagesstätten in Wohngebieten durch die Novelle des Bundesimmissionsgesetzes und der Änderung der Baunutzungsverordnung ist auf Kritik gestoßen. Dazu erklären di ...Wolfgang Neskovic: Politik missbraucht Sozialgerichte als Ausputzer
Berlin: "Die Bundesregierung missbraucht die Sozialgerichte als Ausputzer für ihre verfehlte Sozialpolitik. Union und FDP verweigern sich dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts, ein verfassungsgemà ...Jan van Aken: Zu Guttenberg außer Kontrolle
Berlin: "Der Verteidigungsminister ist der lebende Beweis dafür, dass in Deutschland eine echte Kontrolle von Waffenexporten de facto nicht existiert", so Jan van Aken anlässlich der Rüstungswe ...PHOENIX-LIVE: Freitag, 11. Februar, 8.45 Uhr: Bundestag und Bundesrat, u.a.: Abstimmungüber den Gesetzentwurf zur Hartz-IV-Regelung
Bonn: PHOENIX überträgt am Freitag, 11. Februar 2011, ab 08.45 Uhr u.a. LIVE die Abstimmungen über den Gesetzentwurf zur Hartz-IV-Regelung im Bundestag und Bundesrat. Pressekontakt: PHOENIX PHOENIX- ...PHOENIX-LIVE: Kleiner Parteitag der CSU in München / Gegen 11.45 Uhr: Rede von Angela Merkel auf dem CDU-Landesparteitag in Berlin
Bonn: PHOENIX überträgt am Samstag, 12. Februar 2011, LIVE ab 11.00 Uhr den Kleinen Parteitag der CSU in München. Gegen 11.15 Uhr wird die Rede vom Parteivorsitzenden Horst Seehofer erwartet. Um ca ...Rupprecht: Mittel für den Studenten-Austausch kontinuierlich erhöht
Berlin: Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am 9. Februar ein Gespräch mit den Präsidenten des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) und der Alexander-von Hu ...Scheel (Grüne) fordert mehr Geld für Forschung in kleineren Unternehmen / Fuchs (CDU): Schuldenabbau geht vor
Bonn: Bonn/Berlin, 10. Februar 2011 - Die mittelstandspolitische Sprecherin der Grünen, Christine Scheel, hat gegenüber PHOENIX eine unzureichende Förderung und Unterstützung innovativer kleiner Un ...Untätige Bundesregierung gefährdet Fortbestand des Mehrwegsystems
Berlin: Regierung verschleppt überfällige Kennzeichnung von Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen - Klimaschädliche Plastikflaschen erobern den Markt - Mehrwegorientierte Getränkewirtschaft fürchtet ...Stuttgart 21: Zwangsvollstreckung beantragt - Deutsche Bahn verstößt wissentlich gegen Auflagen
Berlin: Deutsche Umwelthilfe beantragt Zwangsvollstreckung vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart - Trotz wiederholter Aufforderung kommen Deutsche Bahn und Eisenbahn-Bundesamt ihren gerichtlich festgestellt ...Nüßlein: Schnelles Breitband für Stadt und Land
Berlin: Am 9. Februar 2010 trafen sich zahlreiche Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, um über den künftigen Breitbandausbau zu beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-La ...Pfeiffer: Wachstums- und Innovationslokomotive Mittelstand fördern
Berlin: Heute findet die Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen: "Gestärkt aus der Krise - Der deutsche Mittelstand als Motor für Wachstum, Wohlstand und Innovation" statt. Hierzu erklärt ...LVZ: Bullerjahn: Sachsen-Anhalt wird sich bei Hartz-IV-Reform im Bundesrat enthalten / Kommunale Finanzentlastung kommt sowieso
Leipzig: Die Koalitionsregierung von Sachsen-Anhalt aus CDU und SPD wird sich im Bundesrat bei der Abstimmung über das Regierungsgesetz zur Hartz-IV-Reform der Stimme enthalten. Gegenüber der "Leipzig ...LVZ: Heil: SPD ist jederzeit wieder gesprächsbereit in Sachen Hartz-Reform / Koalitionspaket wird im Bundesrat sicher scheitern
Leipzig: Die SPD hat, trotz der vorerst gescheiterten Vermittlungsverhandlungen zur Neuregelung einiger Hartz-IV-Regelungen, ihre Bereitschaft zur sofortigen Fortsetzung der Kompromisssuche mit der Regierung ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Streit um Hartz IV
Stuttgart: Die Länder wären gut beraten, noch einmal in sich zu gehen und das Angebot der Kanzlerin zu prüfen, bevor es am Freitag zum Schwur kommt. Dass der Bund die Kosten für die steigende Altersarmut ...Lausitzer Rundschau: Spiel ohne Sinn
Zum Scheitern der Hartz-IV-Gespräche
Cottbus: Fünf Euro mehr im Monat, ein Hortmittagessen,
Gutscheine für den Geigenunterricht - mit Verlaub, aber das sind
Fragen, die in der Bundespolitik normalerweise von Experten zwischen
Tür und Angel ...Seite 1180 von 1261: 1 «Â ..  1179 1180 1181  1182  1183  1184  1185  1186  1187  1188  .. » 1261