PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1184

Innenpolitik

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Beck: Mutige Empfehlungen zügig umsetzen

Berlin: Staatssekretär Otremba hat heute seine Empfehlungen zu den Vorschlägen der Struktur-Kommission vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst- ...

Martina Bunge: Im Politiktheater bleibt für Versicherte und Patienten alles beim Alten

Berlin: "Die Zweiklassenbehandlung zwischen privat und gesetzlich Versicherten muss ein Ende haben. Die Vorschläge der SPD, Ärzten und Krankenhäusern mit Geldstrafen zu drohen, sind dafür ungeeign ...

Jutta Krellmann: Keine Einbahnstraße in die Armut

Berlin: "Leiharbeit darf keine Einbahnstraße in die Armut bleiben", sagt Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung angesichts einer aktuellen DGB-Studie zur ...

Plädoyer für die Grundrente / Eine Weiterentwicklung der gesetzlichen Alterssicherung hin zu einer Grund- und Zusatzrente ist notwendig

Berlin: Immer mehr Menschen müssen, obwohl sie ihr ganzes Leben lang gearbeitet haben, mit einer gesetzlichen Rente auf Grundsicherungsniveau leben. Auch die Anrechnung eigener Einkünfte auf die Höhe de ...

Kurt Lauk zu Hartz IV-Verhandlungen: "Ein Anschlag auf das deutsche Jobwunder"

Berlin: Nach den in den wesentlichen Fragen ergebnislosen Beratungen des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag in Sachen Hartz IV appelliert der Wirtschaftsrat nachdrücklich an die SPD und d ...

PHOENIX-Programmhinweis - Dienstag, 8. Februar 2011, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: "Wir müssen draußen bleiben" - Woran scheitern Top-Frauen?

Bonn: Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Marie-Christine Ostermann (Bundesverband Junge Unternehmer) Anke Domscheit-Berg (Verein Frauen in die Aufsichtsräte) Miriam Gruß (FDP) ...

LVZ: Gemeindebund strikt gegen Hartz-IV-Verrechnungsmodell der Regierung / Warnung vor Politikverdrossenheit bei weiterer Reformverzögerung

Leipzig: Die Kommunen bestehen auf einer transparenten Kostenerstattung bei dem Bildungspaket im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Reform und verlangen außerdem "eine rasche politische Lösung" der V ...

Schonüber 40.000 Unterschriften für Bundestags-Petition Nr.15520 / Grauduszus: "Ermutigendes Zwischenergebnis besagt: Nicht nachlassen!"

Erkrath: "Die mit Stand von heute - 7. Februar, 10.00 Uhr - allein bei uns eingegangenen 27 340 gesammelten Unterschriften sind Impuls und Appell zugleich, die Aktivitäten noch einmal zu steigern, dami ...

PHOENIX-Programmhinweis - Sonntag, 20. Februar 2011, 13.00 Uhr - FORUM WIRTSCHAFT: Wirtschaftsboom in Deutschland - Jetzt mehr Netto für alle

Bonn: Die Wirtschaft in Deutschland befindet sich im Aufschwung. Das Land kam so gut wie kein anderes in Europa aus der Wirtschaftskrise hervor. Die Bundesregierung rechnet mit einem weiteren Wachstum vo ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Streit um Verlagerung des Verteidigungsministeriums nach Ber-lin
Laschet (CDU) lehnt ab, van Essen (FDP) ist dafür, "wenn die Region Bonn keine Nachteile erleidet"

Köln: Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geplante Verlagerung des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin hat Streit ausgelöst. Der Parlamentarische Ge-schäftsführer ...

Neue OZ: Kommentar zu Grüne/Niedersachsen

Osnabrück: Zweite Geige Eines hat die Delegiertenkonferenz in Hannover deutlich untermauert: Das eigentliche Macht- und Gestaltungszentrum der niedersächsischen Grünen liegt nicht im Landesverband, sonde ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema: SPD droht mit Neuwahlen in NRW

Bielefeld: Wie beende ich erfolgreich eine Regierung? Hannelore Kraft (SPD) und insbesondere Sylvia Löhrmann (Grüne) haben ihr Machtbewusstsein bereits bei der Bildung der NRW-Minderheitskoalition nachgewie ...

FT: Kommentar von Anette Asmussen
In der Sackgasse - Das Ende der Hartz-IV-Reform

Flensburg: In der Sackgasse - Das Ende der Hartz-IV-Reform Ein Kommentar von Anette Asmussen Die Hartz-IV-Reform ist gescheitert - egal, was die kommenden Tage bringen werden. Egal, was der Bundesrat am Fre ...

BERLINER MORGENPOST: Der Anfang vom Ende der Tierquälerei - Leitartikel

Berlin: Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will den Tierschutz verschärfen und kann sich mit ihren Plänen einer breiten Zustimmung sicher sein: Kein Mastkaninchen soll sich mehr im Käfig quälen, k ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Mittelbayerische Zeitung" (Regensburg) zu Ernährung/Dioxin/Bio

Regensburg: Was wollen wir uns leisten? In einem Fernsehbeitrag gab es neulich einen interessanten Test. Vor einem Supermarkt wurde ein Verkaufsstand aufgebaut, an dem es Schweineschnitzel und Eier zu kaufe ...

Südwest Presse: Kommentar zz Ägypten

Ulm: Da ringt ein Volk um seine lang ersehnte Freiheit. Hunderttausende Ägypter riskieren ihr Leben, um Armut, Korruption, Unterdrückung loszuwerden. Sie organisieren Bürgerwehren, um Chaos zu vermeid ...

Trierischer Volksfreund: Volksaufstand inÄgypten - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 07.02.2011

Trier: So wenig die Ereignisse miteinander vergleichbar sind: Angela Merkels strategische Erfahrung aus der DDR des Jahres 1989, dass die Herausnahme des Tempos notwendig sein kann, um einer Revolution Or ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Wowereit/Kunsthalle

Frankfurt/Oder: Nach seinem Scheitern mit der Kunsthalle versucht Wowereit es durch die Hintertür mit einer temporären Leistungsschau junger Künstler in einer mobilen Halle, die im Sommer ihre Pforten öffnet. ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Studie Windkraftanlagen/Vögel

Frankfurt/Oder: Die jetzt veröffentlichte Studie zu toten Vögeln an Windkraftanlagen wird den Keil zwischen Tierschützern und Ökoenergie-Aktivisten nicht gerade verkleinern. Denn die Untersuchung von zwei Windp ...

Lehrerverband: Pieper redet "hanebüchenen Unsinn"/ Harsche Kritik auch von FDP-Landespolitikern

Hamburg: Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), Josef Kraus, hat die bildungspolitischen Vorstellungen der FDP-Vizechefin Cornelia Pieper harsch kritisiert. Das sei "hanebüchener Unsinn&qu ...


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