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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Gregor Gysi: Schäbiger Wahlkampf der Hartz IV-Parteien auf Kosten der Betroffenen
Berlin: "Die Hartz IV-Koalition von CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne lässt Millionen Langzeitarbeitslose und ihre Familien aus rein parteiegoistischen Interessen im Verfassungsvakuum hängen. Das ist sch ...Bleser: Tierschutz ist für uns keine Frage von Details
Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz berät am Mittwoch über ein Antrag der Grünen, in dem eine Änderung des Tierschutzgesetzes zum Verbot des Schenkelbrandes bei ...PHOENIX-Programmhinweis - Donnerstag, 10. Februar 2011, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: Arbeitnehmer zweiter Klasse? - Leiharbeit in Deutschland
Bonn: Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Johannes Jakob (Deutscher Gewerkschaftsbund) Prof. Michael Hüther (Direktor Institut der deutschen Wirtschaft Köln) Sebastian Lazay (Bun ...Heil: Neues Internetportal schützt Verbraucher vor Täuschungen
Berlin: Das von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner ins Leben gerufene Internetportal "lebensmittelklarheit.de" wird im Frühjahr freigeschaltet. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte ...PHOENIX LIVE: Aktuelle Stunde zur Frauenquote - Donnerstag, 10. Februar 2011, ab 8.45 Uhr
Bonn: PHOENIX überträgt am Donnertag, 10. Februar 2011, LIVE ab 12.35 Uhr die Aktuelle Stunde zur Frauenquote. Bereits ab 8.45 Uhr sendet PHOENIX LIVE aus dem Deutschen Bundestag. Im Fokus steht die ...Verhandlungen der Hartz IV-Koalition gescheitert - Pressestatement mit Gregor Gysi am 09.02.2011 um 10:30 Uhr im Bundestag, JKH 1732
Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Verhandlungen in der Hartz IV-Koalition aus CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen sind gescheitert. Auf dem Rücken der Betroffenen werden parteitaktische Spie ...LVZ: Sachsen verteidigt "Extremismus-Klausel": "Es geht auch um Vertrauen im Umgang mitöffentlichen Geldern"
Leipzig: Im Streit um die vom Bund und vom Freistaat Sachsen geforderte "Extremismusklausel" für die Vergabe von Fördermitteln an Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, hat di ...LVZ: Ostdeutsche Länder dringen auf schnelle Anschlussregelung bei Altschuldenhilfe für ostdeutsche Wohnungsunternehmen / Kritik am Bund
Leipzig: Die ostdeutschen Länder erwarten von Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) "eine klare Positionierung" in Sachen Anschlussregelung zur Altschuldenhilfe für Wohnungsunternehmen. Sachsens ...Lausitzer Rundschau: Eine Illusion
Zur Sicherheit im Internet
Cottbus: Die meisten Internetnutzer werden hoffentlich
inzwischen wissen, dass das Netz nicht vergisst; dass jeder darin
jeden Tag seine Spuren durchaus sichtbar für andere hinterlässt. Wer
sich trotzdem ...Lausitzer Rundschau: Erst kommt das Fressen
Ein Cottbuser Lehrstück über politische Kultur
Cottbus: Cottbuser Stadtverordnete drohen Brandenburgs
Kulturministerin Martina Münch, aus der Finanzierung der
Kulturstiftung auszusteigen. Nur eine Drohung zunächst, denn niemand
will ernsthaft an den F ...BERLINER MORGENPOST: Mit Investitionsstau zur Gammel-Küche - Leitartikel
Berlin: Das ist peinlich für die Charité und für Berlin. In dem Leuchtturm der Berliner Gesundheitswirtschaft muss das Lebensmittelaufsichtsamt die Küche schließen. Offenbar ist es nicht möglich, hier ...FT: Kommentar von Anette Asmussen:
Wie wichtig ist Europa? - Der Streit um die Sicherungsverwahrung
Flensburg: Wie wichtig ist Europa? - Der Streit um die
Sicherungsverwahrung
von Anette Asmussen
Wie wichtig ist Europa für Deutschland? Diese Frage muss das
Verfassungsgericht jetzt beantworten. Auf ...Westfalenpost: Zum Abschluss bei VW
Hagen: Dass wenigstens eine Drei vor dem Komma stehen würde, war angesichts der blendenden Autokonjunktur und sprudelnder Gewinne in Deutschland - nicht nur bei Volkswagen - von vornherein klar. Nun ist ...Neues Deutschland: zum Karlsruher Spruch zur Sicherungsverwahrung
Berlin: Es ist ein Grundprinzip des Rechtsstaats: Wer eine Straftat begeht, kann nur nach einem Gesetz bestraft werden, das zur Tatzeit gilt. Schon die alten Römer kannten diesen Rechtsgrundsatz. Geht es ...Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder) vom 8. Februar 2010
Frankfurt/Oder: Eisenhüttenstadt (MOZ) Gegen die Geschäftsführerin der Eisenhüttenstädter Gebäudewirtschaft (GeWi) Simone Irmer ist durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) Haftbefehl erlassen worden. D ...WAZ: FDP will Landärzte locken
Essen: Im Kampf gegen den Ärztemangel auf dem Land will die FDP den verpflichtenden Notfalldienst und die Regresspflicht abschaffen, wenn Mediziner ihr Budget überschreiten. "Wir wollen Anreize setz ...Unions-Fraktionsgeschäftsführer Altmaier hält Hartz-IV-Einigung am heutigen Abend für unwahrscheinlich
Bonn: Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) bezweifelt, dass es bei der nächsten Verhandlungsrunde zur Hartz-IV-Reform am Abend einen Durchbruch gibt. "Dass es heute Abend schon we ...Sahra Wagenknecht: Konzerne bedanken sich mit Stellenabbau
Berlin: "Die DAX-Konzerne feiern das angeblich gerade stattfindende Wirtschaftswunder auf ihre ganz spezielle Weise: mit dem Abbau von 12.000 Stellen bei gleichzeitiger Steigerung der Nettogewinne um ...Rheinische Post: Brüderle fordert mehr Wettbewerb im Bahnverkehr
Düsseldorf: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat anlässlich des Urteils des Bundesgerichtshofes eine Stärkung des Wettbewerbs auf der Schiene angemahnt. "Das Urteil ist ein guter Ausgangs ...Mayer: Surfen ohne Frust
Berlin: Heute findet der Safer Internet Day der EU-Kommission statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Mit der zune ...Seite 1182 von 1261: 1 «Â ..  1181 1182 1183  1184  1185  1186  1187  1188  1189  1190  .. » 1261