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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
FT: Kommentar von Anette Asmussen:
Beschämende Politik -
Scheitern der Hartz-IV-Reform provoziert Klagewelle
Flensburg: Beschämende Politik - Scheitern der
Hartz-IV-Reform provoziert Klagewelle
von Anette Asmussen
Noch vor dem Gesetz kommen die Klagen - das dürfte in der
deutschen Geschichte einmalig sein. ...Westfalenpost: Zu Hartz
Hagen: Schluss mit Konsens. Im Streit um Hartz IV greift die Kanzlerin zur Brechstange. Sie hat dabei vielleicht ja auch den Kalender im Blick: Die übernächste Sitzung des Bundesrates ist erst Mitte Mä ...Südwest Presse: Kommentar zu HARTZ IV
Ulm: Eigentlich durften die Verhandlungen gar nicht scheitern. Schließlich hatte das Bundesverfassungsgericht vor genau einem Jahr einen eindeutigen Auftrag gegeben: Die Hartz-IV-Sätze müssen neu ber ...WAZ: Alle Seiten haben versagt
- Leitartikel von Miguel Sanches
Essen: Wenn man dir Zitronen gibt, mach Limonade draus. Das
wäre eine Haltung gewesen. Stattdessen blickt man in Berlin auf
säuerliche Gesichter: Der Streit um Hartz IV ist beiden Seiten
entglitten, der ...WAZ: Die Kontrolle fehlt
- Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Nordrhein-Westfalen ist ein skandalarmes Land,
bilden wir uns ein. Fette Affären melden Rheinland-Pfalz
(Nürburgring), Baden-Württemberg (EnBW-Verkauf) oder Brandenburg
(Minister-Fehltritte). Hi ...Mindener Tageblatt: Kommentar zu: Hartz-IV-Neuregelung gescheitert /
Patt statt Balance
Minden: Scheitern statt Kompromiss, erneute Kampfabstimmung
im Bundesrat - und vermutlich weiter keine gesetzkräftige Neuregelung
von Hartz IV, obwohl die vom Bundesverfassungsgericht schon für Ende
des ve ...PHOENIX-Programmhinweis - LÄNDERFORUM mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft - Sonntag, 13. Februar 2011, 13.00 Uhr (Wiederholung um 22.30 Uhr)
Bonn: Im vergangenen Jahr wurde Hannelore Kraft zur nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin gewählt. Die Baustellen für ihre rot-grüne Minderheitsregierung sind groß. Der Streit mit der Oppositi ...(Korrektur: Geänderten Sendezeiten)Angela Merkel und Sigmar Gabriel im NDR Interview
Hamburg: Die Bürgerschaftswahl in Hamburg am Sonntag, 20. Februar, bildet den Auftakt einer ganzen Serie von Landtagswahlen in diesem Jahr. Der NDR Hörfunk interviewt aus diesem Anlass Bundeskanzlerin Ang ...Fischer/Vogel: Kostengünstige Verbrauchsausweise sollen künftig für alle Hauseigentümer nutzbar werden
Berlin: Mit der vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung durchgeführten Evaluierung von Energieausweisen für Gebäude wurden überraschende Ergebnisse vorgelegt. Dazu erklären der Vorsitze ...Bleser: Wettbewerb auch bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen gefordert
Berlin: Mangelnder Wettbewerb sowie eine ungünstige Strompreisentwicklung bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen sind am Mittwoch im Verbraucherausschuss des Deutschen Bundestages diskutiert worden. H ...Angela Merkel und Siegmar Gabriel im NDR Interview
Hamburg: Die Bürgerschaftswahl in Hamburg am Sonntag, 20. Februar, bildet den Auftakt einer ganzen Serie von Landtagswahlen in diesem Jahr. Der NDR Hörfunk interviewt aus diesem Anlass Bundeskanzlerin Ang ...Sabine Leidig: Ostdeutschland bei Bahnsicherheit besonders benachteiligt
Berlin: "Mit dem tragischen Eisenbahnunfall in Hordorf erleben wir einen Skandal auf drei Ebenen", erklärt Sabine Leidig anlässlich der heutigen Debatte im Verkehrsausschuss zum Eisenbahnunglü ...Caren Lay: Gegen Finanzhaie helfen keine Wattebällchen
Berlin: "Aus dem angekündigten großen Wurf der Bundesregierung beim Anlegerschutz ist ein Wattebällchen geworden. Schwarz-Gelb ist wieder einmal vor der Finanzlobby eingeknickt. DIE LINKE fordert s ...Petra Pau: Verordneter Antifaschismus von Regierungs Gnaden
Berlin: Die Förderpraxis der Bundesregierung für Initiativen gegen Rechtsextremismus steht weiter in der Kritik. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: ...Nüßlein: Grünen-Kritik nur Panikmache
Berlin: Die Grünen kritisieren angebliche Sicherheitsmängel bei dem baden-württembergischen Kernkraftwerk Neckarwestheim. Dazu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgrupp ...Fischbach: Tarifautonomie muss auch in der Zeitarbeitsbranche gewahrt bleiben
Berlin: Die Hartz-IV-Verhandlungen sind in der Nacht zum Mittwoch gescheitert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Union und FDP waren ...Götz: Rot-Grün lässt Kommunen im Regen stehen
Berlin: Nach sieben Wochen sind die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition über die Hartz-IV-Reform im Vermittlungsverfahren gescheitert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU ...Schockenhoff: Rechtsstaatlichkeit und Zivilgesellschaft in Russland stärken
Berlin: Am heutigen Mittwoch traf sich der neue Vorsitzende des Rates beim russischen Präsidenten zur Entwicklung der Zivilgesellschaft und Menschenrechte, Michael Fedotow, zu politischen Gesprächen mit de ...Fischer/Lange: Neue Regelung für mehr Sicherheit auf der Schiene erforderlich
Berlin: Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Unfall bei Hordorf am 29. Januar 2011. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der ...Gröhe: Opposition missbraucht Vermittlungsverfahren
Berlin: Zum Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Für das Scheitern der Hartz-IV-Gespräche trägt allein die Opposition die Verantwor ...Seite 1181 von 1261: 1 «Â ..  1180 1181 1182  1183  1184  1185  1186  1187  1188  1189  .. » 1261