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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Heil: Das Anlegerschutzgesetz schafft Vertrauen für Verbraucher
Berlin: Der Bundestag hat am Freitag das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes in 2./3. Lesung verabschiedet. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild H ...PHOENIX-LIVE NEU: 10.45 Uhr und 13.00 Uhr: Aktuelles zur Lage inÄgypten / 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr LIVE: Kleiner Parteitag der CSU in München / Gegen 11.45 Uhr: Rede von Angela Merkel in Berlin
Bonn: PHOENIX überträgt am Samstag, 12. Februar 2011, LIVE ab 11.00 Uhr den Kleinen Parteitag der CSU in München. Gegen 11.15 Uhr wird die Rede vom Parteivorsitzenden Horst Seehofer erwartet. Um ca ...Heil: Das Anlegerschutzgesetz schafft Vertrauen für Verbraucher
Berlin: Der Bundestag hat am Freitag das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes in 2./3. Lesung verabschiedet. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild H ...Schiewerling: Opposition sollte jetzt sachorientiert weiterverhandeln
Berlin: Der Bundestag hat heute die Neureglung der Hartz-IV-Regelätze beschlossen. Gleichzeitig hat der Bundesrat erneut den Vermittlungsausschuss angerufen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolit ...PHOENIX-LIVE - Pressekonferenz zur Finanzlage der Städte - Montag, 14. Februar 2011, 10.30 Uhr
Bonn: PHOENIX überträgt am Montag, 14. Februar 2011, LIVE ab 10.30 Uhr die Pressekonferenz zur Finanzlage der Städte mit der Präsidentin des Deutschen Städtetages Petra Roth, dem Hauptgeschäftsfüh ...Jan van Aken: Mubarak riskiertÄgyptens Zukunft - Militär schaut zu
Berlin: "Husni Mubarak klebt an der Macht und wird damit endgültig zum größten Risiko und zur größten Belastung für Ägyptens Zukunft. Wenn das Militär dies weiter toleriert und einen Reformpro ...ZDF-Politbarometer Extra Hamburg Februar 2011 / Absolute Mehrheit für die SPD nicht auszuschließen / Sehr großer Vorsprung von Olaf Scholz als gewünschter Erster Bürgermeister
Mainz: Gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist nicht klar ermittelbar, ob die kleineren Parteien den Sprung über die Fünf-Prozentgrenze schaffen werden. Für den Fall eines Scheiterns von ...ZDF-Politbarometer Februar I 2011 / Hartz IV: Regierung und Opposition gleichermaßen schuld an fehlender Einigung / Mehrheit erwartet mehr Demokratie in Ägypten
Mainz: In dieser Woche sind die Gespräche im Vermittlungsausschuss über eine Einigung für die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Änderung bei Hartz IV erfolglos beendet worden. Heute wird darüber ...Ungewöhnlich: Mittelständler bedankt sich bei Bundesregierung für Kurzarbeitsregelung / Plansecur-Geschäftsführer Sczepan: Konjunkturpaket hat Arbeitsplätze gesichert
Kassel: Die schwarz-gelbe Bundesregierung steckt noch immer in einem Stimmungstief und hat seit ihrem Amtsantritt bereits viel Kritik einstecken müssen. Zumindest für ihre Wirtschaftspolitik sei dies zu U ...Kalb: Schutz der Privatanleger verbessert
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat das Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landes ...'Ambulante Kodierrichtlinien' auf den parlamentarischen Prüfstein! / Rund 70.000 Unterschriften signalisieren Besorgnis von Patienten und Ärzten
Erkrath/Müllheim (Baden): "Kollege Dr. Tobias Neuhauser hat es bewiesen: Zivilcourage und Engagement zahlen sich aus!" Bislang 54.160 Unterschriften (Stand. 11.02.2011, 09.30 h) von Mitzeichnern - gesammelt von der ...LVZ: FDP-Minister Garg ruft Parteichef Westerwelle zur Aufhebung der Hartz-Gesprächs-Blockade auf / "Etwas weniger Dogmatik"
Leipzig: Um die Blockade bei den laufenden Verhandlungen über einen Hartz-IV-Kompromiss zwischen Regierung und Opposition aufzubrechen, erwartet Schleswig-Holsteins FDP-Sozialminister und stellvertretender ...Neue Presse Hannover: Niedersachsens SozialministerinÖzkan: "Kinderlärm ist Zukunftsmusik"
Hannover: Hannover. Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) distanziert sich vom Vorstoß des CDU-Politikers Leonhard Kuckart, Vize-Bundesvorsitzender der Senioren-CDU, gegen Kitas und Spielplät ...Lausitzer Rundschau: Gegen die Sprachlosigkeit
Vor 20 Jahren kamen die ersten Aussiedler in die Lausitz
Cottbus: Seit 20 Jahren leben sie in der Lausitz. Menschen,
die einen Platz suchen, wo sie hingehören. Dort, wo sie geboren
wurden, hatten sie schon seit Generationen keine Gelegenheit mehr,
ihre Kultur zu ...Lausitzer Rundschau: Schluss mit der Schnüffelei
Streit über "Extremismus-Klausel"
Cottbus: Wenn sich Bürger-Initiativen und Vereine gegen
Rassismus, Rechtsextremismus oder Antisemitismus engagieren, dann
sollte eigentlich klar sein, dass sie damit einen wichtigen Beitrag
zur demokratisc ...Südwest Presse: Kommentar zum Amokprozess
Ulm: Warum tötet ein 17-Jähriger in hemmungsloser Menschenverachtung 15 Kinder, Frauen, Männer und sich selbst? Das Landgericht Stuttgart hat das Rätsel nicht gelöst. Aber: Das war nicht die Aufgab ...Börnsen/Strobl: Unterstützung im Bundestag für Stefan Mappus
Berlin: Heute hat der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus einen Gedenktag für Heimatvertriebene gefordert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundesta ...Börnsen/Wanderwitz: Startschuss für die Förderung der Kinodigitalisierung
Berlin: Am Freitag debattiert der Deutsche Bundestag über die Digitalisierung der Kinos in Deutschland und Europa. Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen ...Börnsen/Strobl: Vergangener Vertreibungen zu gedenken heißt zukünftigen Vertreibungen vorzubeugen
Berlin: Heute hat der Deutsche Bundestag den Antrag der CDU/CSU- und FDP-Fraktionen "60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen - Aussöhnung vollenden" verabschiedet. Dazu erklären der ku ...N24-EMNID-UMFRAGE:
Wähler geben Regierung Schuld am Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen
Aber auch der SPD wird parteitaktisches Kalkül unterstellt
Berlin: 9. Februar 2011. Die Wähler geben der
Regierungskoalition die Hauptschuld am Scheitern der
Hartz-IV-Verhandlungen. In einer N24-Emnid-Umfrage sehen 45 Prozent
der Befragten die Schuld bei der Bund ...Seite 1179 von 1261: 1 «Â ..  1178 1179 1180  1181  1182  1183  1184  1185  1186  1187  .. » 1261