Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
SPD-Chef Gabriel: Hamburger Erfolg beflügelt Wahlkämpfer in anderen Bundesländern / Bei Hartz IV in zwei Punkten mit großem Erfolg durchgesetzt
Bonn: Bonn, 22. Februar 2011 - Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel ist überzeugt, dass das hervorragende Wahlergebnis in Hamburg der SPD für die weiteren Landtagswahlen Rückenwind gibt. "Es ...Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadtanzeiger
Kölner Sozialforscher Butterwege: Hartz-Einigung widerspricht Verfassung - Urteil "mit Füßen
getreten"
Köln: Köln. Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge
hat die Einigung von Union, FDP und SPD auf eine Reform von Hartz IV
scharf kritisiert. "Schaut man genau hin, trägt der Kompromiss dem
...Flosbach/Kolbe: Steuerhinterziehung darf sich nicht lohnen - der Zuschlag für Steuerhinterzieher muss kommen
Berlin: Der Finanzausschuss hat heute seine Expertenanhörung zum Schwarzgeldbekämpfungsgesetz durchgeführt. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flo ...PHOENIX-Programmhinweis - Dienstag, 22. Februar 2011, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: Der Fall Guttenberg - Politiker zwischen Ego und Anstand
Bonn: Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Wolfgang Bosbach (CDU) Dieter Wiefelspütz (SPD) Hugo Müller-Vogg (Journalist) und Prof. Tilman Mayer (Politikwissenschaftler Universi ...Götz: Befreiungsschlag für klamme Kommunen
Berlin: Die Kommunen begrüßen die Einigung von Bund und Ländern zu den Regelsätzen für Hartz-IV-Empfänger und zum Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder. Für die Kommunen steht dabei die ...Fuchs: Erfreuliche Stimmung in der Wirtschaft
Berlin: Zum jüngsten Ifo-Geschäftsklimaindex erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: "Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich auch i ...Kölner Stadt-Anzeiger: Renommierter Staatsrechtler Battis hält Vorwürfe an zu Guttenberg für gravierend -
"Reicht aus, Doktortitel abzuerkennen"
Köln: Köln. Der Staatsrechtsprofessor Ulrich Battis von der
Berliner Humboldt-Universität hält die Plagiatsvorwürfe gegen
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für
ausreichend, um i ...Weiß: Schutzschirm gegen Lohndumping
Berlin: Die Verhandlungen im Vermittlungsverfahren zu den SGB-II-Regelsätzen haben in der Nacht zum Montag zu einem Ergebnis geführt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bund ...Ulrich Maurer: Merkel klebt an Guttenberg wie der an seinem Amt
Berlin: "Je länger die Kanzlerin an zu Guttenberg als Minister festhält, umso mehr wird das Ganze zu einem Fall Merkel", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich ...Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Gregor Gysi:
Das Hartz-IV-Ergebnis ist empörend und verfassungswidrig
Berlin: Zur Einigung der Hartz-IV-Parteien im Streit um
höhere Regelsätze erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE,
Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und der Vorsitzende der
Bundestagsfraktion Gregor G ...LVZ: Kubicki fordert Merkel zur vorübergehenden Abberufung des Verteidigungsministers auf
Leipzig: Erstmals hat ein relevanter Koalitionspolitiker den vorübergehenden Rückzug von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gefordert. Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfg ...LVZ: Künast erwartet eigenen Wahlsieg in Berlin nach der erfolgreichen SPD-Methode in Hamburg: Mit Kraft gegen eine lustlose Regierung
Leipzig: Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag und Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Wahl in Berlin im Herbst, sieht in dem SPD-Wahlerfolg von Hamburg eine Chance und einen Auftrag ...LVZ: Mißfelder sieht "schockierendes Ergebnis" für die Union / Quittung für Schwarz-Grün / Grüne müssten Hauptgegner der Union bleiben
Leipzig: Ein "schockierendes Ergebnis" für die Union, an dem es "nichts schönzureden" gebe, sieht der Vorsitzende der Jungen Union und CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder in der ...LVZ: Oppermann sieht Scholz-Wahlkampf als strategisches Erfolgsmodell für Bundes-SPD / Guttenberg-Affäre werde "ganz große Schummelei" offenbaren
Leipzig: Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in dem pragmatischen Erfolgs-Wahlkampf von Olaf Scholz ein Erfolgsmodell für die SPD auf Bundeseben ...LVZ: Kubicki: Personaldebatte ist vorerst beendet / Die neue FDP mit Katja Suding und Christian Lindner steht nicht mehr für kalte ökonomische Themen
Leipzig: Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki, der vor einigen Wochen den parteiinternen Aufstand gegen den politischen Kurs von Guido Westerwelle stimuliert und angeführt hatte, sieht sei ...Lausitzer Rundschau: SPD siegt in Hamburg mit absoluter Mehrheit / Klatsche mit Aussicht
Cottbus: Wahlen in Stadtstaaten sind geprägt von lokalen Besonderheiten und kommunalen Themen. Das gilt ganz besonders für Hamburg mit seinen Affären, Allüren und neuerdings auch koalitionspolitischen A ...Neue OZ: Kommentar zu Guttenberg
Osnabrück: Dunkle Stunden einer Lichtgestalt Erstaunlich: Der Druck auf Karl-Theodor zu Guttenberg wächst, bei 19 Autoren soll der CSU-Hoffnungsträger sich in seiner Doktorarbeit bedient haben, ohne sie ...Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Personalengpass
Osnabrück: Der Aufschwung ist schuld Der Bundeswehr gehen offensichtlich die Soldaten aus. Kein Wunder, dass diese Entwicklung dem Heeresinspekteur die Sorgenfalten auf die Stirn treibt. Diesen drohenden Pe ...Mittelbayerische Zeitung: Kitiker ins Boot holen
Kommentar zur Ski-WM
Regensburg: Garmisch-Partenkirchen hat bewiesen, dass es
jederzeit in der Lage ist, ein perfekter Gastgeber für ein
sportliches Großereignis zu sein. Der Weg von den Festspielen im
Schnee, wie die Organisato ...Mittelbayerische Zeitung: SPD gewinnt die Mitte
Leitartikel zur Hamburg-Wahl
Regensburg: Eine Schwalbe, auch wenn sie auf ihrem
Höhenflug die Sonne zu berühren scheint, macht noch keinen Sommer: So
hell die SPD nach ihrem Triumph in Hamburg erstrahlt und so
deprimiert die CDU nach ihr ...Seite 1170 von 1261: 1 «Â ..  1169 1170 1171  1172  1173  1174  1175  1176  1177  1178  .. » 1261