Innenpolitik
Rostock: Die Partei der Kanzlerin startet in ein
Superwahljahr mit sechs weiteren Urnengängen in Bundesländern mit
einer empfindlichen Schlappe. Und selbst wenn die Hamburger Klatsche
erwartet worden war, ...
Berlin: Man kann ja noch nicht alles sagen an diesem Abend
der ersten Wahl des Superwahljahrs 2011. Aber eins steht fest, auch
wenn zuletzt alle damit gerechnet haben: Das Hamburger Ergebnis, eine
dicke zwe ...
Hagen: Alles war absehbar. Der Triumph der SPD, der bei
Lichte besehen nichts über den Zustand der Bundespartei aussagt, und
die klatschende Niederlage der CDU. Letztere ist allerdings mehr
Symptom als n ...
Leipzig: Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat
das stabile Ergebnis seiner Partei bei den Hamburger
Bürgerschaftswahlen trotz gewaltiger Zugewinne für die SPD als
"Wählerauftrag begrüß ...
Frankfurt/Oder: Die beiden deutschen Journalisten im Iran
hatten riesiges Glück. Gleichzeitig ist ihre Rückkehr ein gutes
Beispiel für effektive Geheimdiplomatie. Sie gestattete nämlich
beiden Seiten, das Gesi ...
Frankfurt/Oder: Der überzeugende Sieg lässt von der Alster
bis an Rhein und Spree den fast verstummten Ruf der SPD erschallen:
"Wir können Volkspartei". Dieser Windchill-Faktor ist das wichtigste
Zeic ...
Ulm: Die Hamburg-Wahl hält für die SPD zwei Botschaften
bereit. Eine gute: Olaf Scholz wird wie erwartet Bürgermeister der
Hansestadt. Und eine schlechte: Die erste von sieben Landtagswahlen
in diese ...
Heide: Mit 61,26 Prozent der abgegebenen Stimmen hat Stefan
Mohrdieck (42) überdeutlich die Bürgermeister-Wahl in Brunsbüttel
gewonnen. Oliver Kumbartzky (29) erhielt 36,85 Prozent,
Außenseiter-Kandid ...
Essen: Im Sport würde man wohl von einem Start-Ziel-Sieg
reden. In Hamburg gab es von Anfang an keinen Zweifel, dass diesmal
die SPD das Rennen machen würde. Zu beharrlich war der Unmut über die
CDU und ...
Frankfurt am Main: Die Bundes-SPD feierte ihren neuen
Herold natürlich prompt als Signalgeber für das Superwahljahr; ist ja
auch lange her, dass die Gabriel-Partei einen richtig überzeugenden
Sieg eingefahren hat. ...
Berlin: Es kam, wie vorhergesagt. Die CDU erlitt ihre
angekündigte herbe Schlappe, was vor allem eine Quittung für zehn
Jahre Hamburger Politik ist. Damit ist gleichzeitig die Kraft der
Union im Bundesra ...
Minden: Zwar standen Sieger und Verlierer der Hamburg-Wahl
bereits vor Öffnung der Wahllokale so fest wie wohl noch nie bei
vorangegangenen Urnengängen. Dennoch toppt die (vermutlich) absolute
Mehrheit d ...
Berlin: Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und
Klaus Ernst, erklären zum Tod dreier Bundeswehrsoldaten in
Afghanistan:
Der Tod dreier junger Männer ist eine Tragödie. Wir trauern mit
den A ...
Leipzig: Die Bundesregierung rechnet intern bei der
Ermittlung des neuen Hartz-IV-Regelsatzes mit höheren
Kaufkraftverlusten, als sie offiziell einräumt. Das berichtet die
"Leipziger Volkszeitung&quo ...
Leipzig: Der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid
Nouripour, hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) eine fortgesetzte Selbstdemontage und eine Belastung der
Bundeswehr im Zusammen ...
Cottbus: Zweimal stand gestern der Verteidigungsminister
vor der Presse. Einmal vor einem kleinen Kreis von Kameraleuten, der
sich die Bekenntnisse des Karl-Theodor zu Guttenberg über seine
Doktorarbeit an ...
Minden: Parteispenden sind für sich genommen zunächst
einmal nichts ehrenrühriges, sondern fördern das Gemeinwohl. Unsauber
wird es erst, wenn dafür - auch unausgesprochen - politische
Gegenleistungen ...
Stuttgart: Authentizität, Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit
- dafür stand Guttenberg bisher. Wenn sich die Vorwürfe als
zutreffend erweisen und er seinen Doktortitel verliert, wird er für
das genaue Gege ...
Regensburg: Die Demontage des
"Mr. Googleberg"
Affäre Die Entschuldigung von Verteidigungsminister zu Guttenberg
macht die Sache nur noch schlimmer.
Dass der zurzeit Doktortitel-ledige Bun ...
Hannover: Nehmen wir mal Bertolt Brecht. Der Dichter BB
musste einst eine gewisse "Laxheit in Fragen geistigen Eigentums"
gestehen. Er hatte in seiner "Dreigroschenoper" Verse des
franzö ...