PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1173

Innenpolitik

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Mittelbayerische Zeitung: Signale aus Hamburg

Regensburg: Die Hamburger SPD kann ihr Glück kaum fassen. Sie freut sich auf die Wahlen am Sonntag. Umfragen sagen den Sozialdemokraten mehr als 40 Prozent der Stimmen voraus, wenn die FDP oder die Linke den S ...

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu Guttenbergs Plagiats-Affäre

Berlin: Nur mal angenommen, die Dissertation eines nachrangigen Kabinettsmitglieds, Dirk Niebel etwa oder Ilse Aigner, wiese die gleichen Mängel auf wie die Doktorarbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg - w ...

Trierischer Volksfreund: Plagiatvorwürfe gegen Verteidigungsminister Guttenberg - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 18.02.2011

Trier: Hat er gefälscht oder nur ein wenig getrickst? War's gar keine Absicht, sondern nur Schludrigkeit? Schlamperei eben, die dazu geführt hat, dass Karl-Theodor zu Guttenberg in seiner Doktorarbe ...

WAZ: Schon wieder Internet
- Kommentar von Achim Beer

Essen: Eine Woche nach der ägyptischen Revolution haben wir schon wieder Grund, nach der Bedeutung von Internetaktivisten in der Politik zu fragen. Denn kaum dass der Guttenberg-Skandal in der Zeitung sta ...

WAZ: Der vergessene Super-Stau
- Leitartikel von Dietmar Seher

Essen: Deutschland redet gerne über seine großen Verkehrsprojekte. Über Stuttgart 21. Über die Fehmarnbeltbrücke. Über die Bahntunnel durch den Thüringer Wald. Vor den Türen des Bundesve ...

Mindener Tageblatt: Kommentar zu Plagiatsvorwqürfen gegen zu Guttenberg: /
Lacksplitter zu Stolpersteinen

Minden: Hat der Baron oder hat er nicht? Dass Verteidigungsminister Dr. zu Guttenberg seine Dissertation möglicherweise unter recht großzügiger Anwendung des auch in der schönen Literatur nicht unbekan ...

WAZ: Ruhrgebietsstädte wollen NRW-Umweltminister nicht folgen

Essen: Zwischen den Revierstädten und dem NRW-Umweltministerium bahnt sich Streit an. Beim Thema Luftreinhaltung wollen die mehrheitlich SPD-geführten Kommunen dem Grünen-Minister Johannes Remmel nicht ...

Westfalenpost: NRW-Innenminister Jäger sieht derzeit keinen Grund zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika

Hagen: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sieht derzeit keinen Grund zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika in NRW. "Wir können erwarten, dass Italien eigene Anstrengungen unternimmt, um de ...

Krings: Kinderpornografische Seiten im Internet hilfsweise auch sperren

Berlin: Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Anfang der Woche in Paris gemeinsam mit der Fraktion der regierenden UMP getagt. Dabei wurden gemeinsame Positionen zu verschiede ...

Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Berlin: Die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes privilegiert Kinderlärm. Flankierend beabsichtigt das Bundesbauministerium die Baunutzungsverordnung so zu ändern, dass in reinen Wohngebie ...

Bär: Mehr Transparenz bei der Besetzung von Führungspositionen

Berlin: Die Initiative "FidAR - Frauen in die Aufsichtsräte" zeichnet ab sofort laufend nach, welche Unternehmen effektive Maßnahmen zur Stärkung des Frauenanteils in Führungspositionen ergre ...

Katja Kipping: Existenzminimum ist kein Spieleinsatz im Polit-Poker

Berlin: "Die Verhandlungsführer der Hartz-Parteien sollten noch einmal einen intensiven Blick in das Urteil des Bundesverfassungsgerichts werfen: Das menschenwürdige Existenzminimum ist kein Spielein ...

Ulrich Maurer: Guttenberg ist am Zug

Berlin: "Minister zu Guttenberg sollte sich nicht hinter Ombudsleuten und Universitätsausschüssen verstecken, sondern selbst reinen Tisch machen. Statt in Afghanistan wieder den Kriegshelden zu gebe ...

Bär: Familienpflegezeit erleichtert die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Berlin: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am Mittwoch angekündigt, den Gesetzentwurf zur Einführung einer Familienpflegezeit in die Ressortabstimmung zu geben. Dazu erklärt die familienpol ...

Mittelbayerische Zeitung: Für eine Gesellschaft, die Kinder schätzt

Regensburg: Eine gute Nachricht: Künftig wird es für die Nachbarn und Anwohner von Kitas und Spielplätzen viel schwerer möglich sein, gegen die Kindereinrichtung zu klagen, nur weil von spielenden und auch ...

Trierischer Volksfreund: Sonderrecht auf Lärm für Kinder - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 17.02.2011

Trier: Warum kommen in Deutschland so wenige Kinder zur Welt? Diese Frage ist längst zu einem Arbeitsbeschaffungsprogramm für die Wissenschaft geworden. Beinah schon im Wochentakt werden dazu mehr oder m ...

Südwest Presse: Kommentar zum · KINDERLÄRM

Ulm: Lärm ist nicht gleich Lärm. Ob nun Kinder schreien oder ein Presslufthammer wummert, da besteht doch ein erheblicher Unterschied. Schön, dass das nun endlich auch den Politikern auffällt. Und g ...

WAZ: Rot-Grün in NRW prüft Steuererhöhung

Essen: Wer in NRW den Kauf eines Grundstücks plant, muss sich auf höhere Kosten einstellen. Um die Einnahmen zu verbessern, prüft die rot-grüne Koalition eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer. Grünen ...

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu den neuesten Umfragewerten der Parteien in Berlin

Berlin: Das wird spannend: Nach der neusten Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin gibt es derzeit eine Mehrheit für Grün-Schwarz beziehungsweise Schwarz-Grün. Beide Parteien liegen gleichauf und kà ...

Westfalenpost: zum Bundesbank-Chef

Hagen: Lange nicht mehr genoss die Deutsche Bundesbank eine derartige Aufmerksamkeit in der öffentlichen Wahrnehmung wie derzeit. Seit der Gründung der machtvollen, die Geschicke des Euros dirigierenden E ...


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