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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert die Probleme Karl-Theodor zu Guttenbergs bei der Reform der Bundeswehr:
Bremen: Die Pflicht ruft von Joerg Helge Wagner Eine geschlagene Woche lang haben sich nun die politische Klasse, das akademische Milieu und die mediale Erregungsgesellschaft abgearbeitet: an den ma ...Mittelbayerische Zeitung: Minister in Demut
Kommentar zur Anhörung Guttenbergs
Regensburg: Seit einer Woche sind die Vorwürfe in der Welt,
der CSU-Star und Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg habe große Teile seiner Doktorarbeit woanders
abgeschrieben, habe sich mit f ...WAZ: Normalo Guttenberg
- Leitartikel von Ulrich Reitz
Essen: KT, wie ihn seine Fans nennen, von denen er sehr
viele hat, lebte bislang davon, etwas Besonderes zu sein. Nicht
dieses von weiten Teilen des Volkes graumausige Berliner Mittelmaß
aus Kompromiss u ...PHOENIX-Pressemitteilung/Preview: Klaus Ernst: Banken vergesellschaftlichen und Energieversorgung kommunalisieren/ Linke auf lange Sicht auf gutem Weg
Bonn: Bonn/Berlin, 23. Februar 2011 - Klaus Ernst, Vorsitzender der Linken, schätzt die Lage der Linkspartei trotz gesunkener Umfragewerte optimistisch ein. "Im langen Trend sind wir auf einem gut ...WAZ: Akt des Ungehorsams
- Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Zensus nennen staatliche Statistiker heute, was ihre
Vorgänger Volkszählung nannten. Zum einen, weil es nur eine
abgespeckte Version ist, die 2011 stattfindet. Zum anderen, weil
schon das Wort &qu ...Börnsen/Wanderwitz: Bundesverwaltungsgericht bestätigt Filmförderpolitik der Bundesregierung
Berlin: Heute hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dem Antrag der Filmförderungsanstalt auf Aufhebung des Beschlusses vom 25. Februar 2010 stattgegeben. Vor einem Jahr hatte das Gericht im Filmför ...Barthle: Union begrüßt die Rückzahlungsankündigung der Commerzbank
Berlin: Die Commerzbank AG hat angekündigt, die stille Einlage des Finanzmarktstabilisierungsfonds zeitnah zurückzuzahlen und erstmals die Einlage zu verzinsen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Spre ...Börnsen/Grindel: Qualitätsjournalismus stärkt die Demokratie
Berlin: Heute führt der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein öffentliches Expertengespräch zur Zukunft des Qualitätsjournalismus durch. Dazu erklären der kultur- und medienpol ...Fischer/Kammer: Piraterie vor Somalia: Wir müssen deutschen Reedern helfen
Berlin: In der Vergangenheit hat es wiederholt Piratenangriffe auf deutsche Schiffe vor der somalischen Küste gegeben. Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat sich heute mit dem Thema besc ...Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadtanzeiger
Buchpreisträgerträger György Dalos kritisiert zögerliche Haltung des Westens:
"Die Europäer merken nicht, dass die arabischen Revolutionen ein 1989
sind".
Köln: Köln. Der ungarische Schriftsteller und Historiker
György Dalos hat die Europäer für ihre zaghafte und zögerliche
Unterstützung der revolutionären Vorgänge im Norden Afrikas scharf
kritisie ...WAZ: Hauseigentümer beantworten Fragen zur Volkszählung nicht
Essen: Der 700 Millionen Euro teuren Volkszählung "Zensus 2011" droht ein Fehlstart. Nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Gruppe (Donnerstagausgabe) hat nur die Hälfte der neun Millionen H ...Schiewerling: Ein dickes Plus für die Menschen, ein starkes Plus für unseren Sozialstaat
Berlin: Nach langen Verhandlungen hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch auf die Neuregelung von Leistungen für Langzeitarbeitslose und deren Kinder geeinigt. Zu den Erg ...Dagmar Enkelmann: Hartz IV - Einigung auf Verfassungsbruch
Berlin: "Die Einigung auf einen Verfassungsbruch ist heute im Vermittlungsausschuss durch CSU/CSU, FDP und SPD gemeinsam abgesegnet worden. Die Ergebnisse der wochenlangen Verhandlungen sind skandalös ...Kauder: Gleichberechtigung der Christen inägyptische Verfassung aufnehmen
Berlin: Nach den Umwälzungen in Ägypten und in anderen arabischen Ländern hat sich der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, am heutigen Mittwoch mit dem Generalbischof der Koptisch ...Pfeiffer: Vorfahrt für Verbraucher
Berlin: Gestern wurde ein Positionspapier zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Telekommunikationssektor verabschiedet. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrakti ...Kalb: EU-weit einheitliche Schutzstandards
Berlin: Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Umsetzung der novellierten Investmentfonds-Richtlinie (OGAW-IV-Umsetzungsgesetz) durchgefüh ...Sahra Wagenknecht: Staatshaushalt als Goldesel für Commerzbank&Co.
Berlin: "Die mit Milliardenbeträgen gestützte Commerzbank weist wieder einen kräftigen Gewinn von 1,43 Milliarden Euro aus. Auf die Stille Einlage in Höhe von 16,2 Milliarden Euro hingegen zahlt si ...PHOENIX-Programmhinweis - Donnerstag, 24. Februar 2011, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: Der Hartz-IV-Poker - Politik contra Wirklichkeit
Bonn: Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Peter Altmaier, CDU Thomas Oppermann, SPD Thomas Mahler, Autor Prof. Johannes Münder, Sozialrechtler, TU Berlin Wiederholung am Do ...Jan van Aken zu Libyen: Gewalt verurteilen, Flüchtlinge aufnehmen, Gaddafi anklagen
Berlin: "Deutschland und die EU müssen sich jetzt vollständig auf die Seite der libyschen Bevölkerung stellen und eine Anklage Gaddafis vor dem Internationalen Strafgerichtshof unterstützen. Nach ...Holzenkamp/Lehmer: Beschluss eines Gentechnik-Grenzwertes ist nur ein erster Schritt
Berlin: Die EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, eine technische Lösung für Funde von nic ...Seite 1167 von 1261: 1 «Â ..  1166 1167 1168  1169  1170  1171  1172  1173  1174  1175  .. » 1261