Innenpolitik
Osnabrück: Merkels Restrisiko
Das war klar: Die Katastrophe in Japan befeuert die deutsche
Atomdebatte. Unmittelbar vor wichtigen Landtagswahlen wie in
Baden-Württemberg ist das nicht ohne Brisanz. Denn d ...
Regensburg: Die furchtbare Katastrophe in der Katastrophe
droht. Japan wurde von einem der schlimmsten Erdbeben seiner
Geschichte erschüttert und der folgende Tsunami hat womöglich
Tausende Menschenleben gef ...
Stuttgart: Ob CDU und FDP in den letzten beiden Wochen des
Landtagswahlkampfs die Auswirkungen des japanischen GAUs unbeschadet
überstehen, ist zu bezweifeln. Zum einen lagen vor den
Kernschmelze-Meldungen a ...
Hannover: Noch geht einem das Wort nicht schnell über die
Lippen. Aber wenn die schlimmsten Befürchtungen eintreten, wird man
"Fukushima" bald im eigenen Wortschatz gespeichert haben. Dort, wo
au ...
Berlin: Röttgens Argument in den ARD-Tagesthemen am
Samstagabend, die Regierung wolle einer Grundsatzdebatte nicht
ausweichen, wenn man »nicht mehr in einer akuten
Gefahrenabwehrsituation ist«, bedeutet ...
Essen: Die ganze Welt hält den Atem an. Wir sehen mit
tiefer Sorge nach Japan. Die Menschen trauern um die vielen tausend
Opfer des schrecklichen Bebens und des furchtbaren Tsunamis. Japan,
eines der mod ...
Bielefeld: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nach dem Atom-GAU im
japanischen Fukushima einen sofortigen Stopp der
Laufzeitverlängerungen für deutsche Atomkraftwerke gefordert. "Es ist
völlig klar, dass CDU/C ...
Berlin: In einem japanischen Atomkraftwerk kam es in Folge
des Erdbebens zu mehreren Störfällen. Dazu erklärt der
umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dr. Max Lehmer:
...
Leipzig: Mit scharfen Worten hat SPD-Ministerpräsident Kurt
Beck dem früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) völliges Versagen in der Sache vorgeworfen und es ausdrücklich
begrüà ...
Berlin: Unverzüglicher und unumkehrbarer Atomausstieg ist
und bleibt das Gebot der Stunde
Die Energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Dorothée Menzner,
erklärt zu dem GAU in dem japanischen Atomkr ...
Stuttgart/Berlin: Rund 60000 Teilnehmer haben heute eine
zirka 45 Kilometer lange Menschenkette gegen die Atomenergie gebildet
- vom Atomkraftwerk Neckarwestheim bis zur baden-württembergischen
Staatskanzlei " ...
Berlin: Die christlich-liberale Koalition plant eine Reform
des Ausländerrechts. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
" ...
Berlin: Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst
und Gesine Lötzsch, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE
LINKE, Gregor Gysi, erklären angesichts der Zuspitzung der
Atomkatastrophe in ...
Leipzig: Angesichts der Beben- und Atom-Katastrophe in
Japan hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD)
eine Rückkehr zum Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland verlangt.
In einem I ...
Essen: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat
CDU-Landeschef Norbert Röttgen im Zusammenhang mit möglichen
Neuwahlen in NRW scharf attackiert. Für den Fall einer Niederlage der
CDU sei " ...
Leipzig: CDU-Finanzexperte Manfred Kolbe hat mit Blick auf
den EU-Sondergipfel in Brüssel davor gewarnt, dass Deutschland und
Europa ihre Wettbewerbsfähigkeit aufs Spiel setzen. "Die rasante
Steigeru ...
Cottbus: Es sind Bilder wie aus einem Endzeitfilm, die uns
aus Japan erreichen. Sie erinnern an das Seebeben vor Sumatra, das im
Jahr 2004 Hunderttausende das Leben kostete. Wie viele Opfer dieses
Mal zu bek ...
Cottbus: Es gibt Kleinstädte in Deutschland, in denen bis
heute nichts und niemand daran erinnert, dass es hier einmal Juden
gab, ehe die Nazis sie holten. In anderen Städten dagegen sind kleine
Messingsch ...
Cottbus: Die Entscheidung, den neuen Berliner Flughafen
allzu nahe an der Stadt anzusiedeln, mag falsch gewesen sein. Aber
jetzt, wo die Fakten geschaffen sind, nimmt die Debatte eine
tatsächlich seltsame ...
Bremen: "Hart aber fair - dieser Slogan trifft auf die
Tarifverhandlungen für die Angestellten der Länder nun wirklich zu.
Der nach nur fünf Wochen ausgehandelte Kompromiss demonstriert den
Sinn un ...