Innenpolitik
Essen: So sieht also Norbert Röttgens zweiter Atom-Versuch
aus. Das Kernkraft-Papier seines Ministeriums ist im Kern ein
Ausstiegs-Szenario. Hier wird Sicherheit so definiert, dass sie unter
den gegebenen ...
Berlin: Sicherheit ist ein Grundbedürfnis des Menschen.
Dennoch begibt er sich ständig in Gefahr, indem er Technologie
schafft, derer er sich extensiv bedient - die gefährlichste davon:
die Atomenergie. ...
Hamburg: Ein Kommentar von Christian Unger
Man könnte die Wahl schnell abhaken. Es gibt Wichtigeres: die
Debatte um den Atomausstieg, das Unglück in Japan sowieso.
Sachsen-Anhalt macht am Sonntag ein p ...
Leipzig: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat im
Ältestensrat des Parlaments beklagt, dass sich "bei Anwendung der
Gesetze durch die Bundesregierung eine gewisse Wurstigkeit
eingestellt" ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur
Verbesserung der Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung
(Schwarzgeldbekämpfungsgesetz) in zweiter und dritter Lesung
verabschiedet. Dazu erkl ...
Leipzig: Der frühere Linksparteichef Oskar Lafontaine hegt,
trotz geklärter gesundheitlicher Probleme, keine Pläne für ein
bundespolitisches Comeback. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(F ...
Bonn: PHOENIX überträgt am Freitag, 18. März 2011, ab 9.30
Uhr aus dem Bundesrat LIVE die Gedenkminute für die Erdbebenopfer in
Japan sowie die anschließende Debatte über die Folgen der
Atomkatastr ...
Berlin: Mit dem Moratorium zur Laufzeitverlängerung der
deutschen Kernkraftwerke werden die energiepolitischen Karten neu
gemischt. Die Diskussion über die zukünftige Energieversorgung
Deutschlands nimm ...
Vechta: (Oldenburger Münsterland) - Vier Jahre war das
Projekt Brückenjahr ein Erfolgsmodell. Das Ziel: Kindern sollte der
Übergang vom Kindergarten in die Grundschule erleichtert werden.
Insgesamt inve ...
Berlin: Morgen findet die 1. Lesung des Antrags zur
Umsetzung der UN-Behinderten-rechtskonvention statt. Dazu erklärt der
sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubin ...
Düsseldorf: Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn hat den
geplanten Wechsel der Barmer/GEK-Chefin Birgit Fischer zur
Pharmalobby scharf kritisiert. "Eine linke Sozialdemokratin wird
oberste Pharmalobbyist ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in
Nordrhein-Westfalen, Norbert Römer, hat sich dafür ausgesprochen, die
heimische Steinkohleförderung aufrecht zu erhalten. "Ich habe immer
gesagt, ...
Düsseldorf: Die Bundesregierung hat sich entschlossen, ab
1. April mit neuen Zuwanderern so genannte Integrationsvereinbarungen
abzuschließen. Nach Informationen der "Rheinischen Post"
(Donnerstagaus ...
Mainz:
Unter dem Eindruck der aktuellen Katastrophe in Japan hat das
erste TV-Duell vor einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz mit der
Atomdebatte begonnen. Bei der Live-Sendung im SWR Fernsehen plädie ...
Köln: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will
die Entscheidungen über Standortschließungen bei der Bundeswehr erst
im Spätherbst fällen. Das kündigte er nach einem Bericht des "Köl ...
Köln: Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat die jüngste
Ankündigung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), in den
nächsten zehn bis 15 Jahren au ...
Rostock: Rostock. Die Schweriner Sozialministerin Manuela
Schwesig (SPD) hat Kritik am Entwurf des neuen Kinderschutzgesetzes
von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) geübt. "Der
Entwurf ...
Berlin: Lange sind die Deutschen belächelt worden, weil sie
es so bitter ernst meinen mit dem Umweltschutz, der Klimarettung und
natürlich der Atomenergie, die als Teufelszeug einem Glaubenskrieg
ähnlich ...
Berlin: Um den Verbleib in der Stuttgarter Staatskanzlei
muss er noch kämpfen - seine bereits unter Beweis gesetzten
Fähigkeiten als »Wendehals« haben Stefan Mappus indes schon vorab die
Auszeichnung de ...
Hamburg: Ein Kommentar von Christoph Rind
Die Albtraum-Ereignisse in Japan haben vielen Menschen den Boden
unter den Füßen weggezogen. Lesen Sie diesen ersten Satz noch einmal
und fragen sich: Woran de ...