PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 839

Innenpolitik

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Lausitzer Rundschau: Richtiges Motiv, falsche Zeit Zur Debatte um die Verschärfung des Blasphemie-Paragrafen

Cottbus: Es ist nachvollziehbar, dass konservative Christdemokraten eine Verschärfung des Blasphemie-Paragrafen fordern. Erinnert sei nur an die bösartige Verunglimpfung des Papstes kürzlich in einer Satir ...

Westfalenpost: Ein sinnvoller Kompromiss Von Harald Ries

Hagen: Geblitzt werden darf ausschließlich an Unfallschwerpunkten. Damit dort weniger passiert. Eine elektronische Warnung vor Starenkästen, die Autofahrer dazu bewegt, vom Gas zu gehen, dient genau die ...

Westfalenpost: Nichtüberall ist jeder Tag ein Kindertag Von Lorenz Redicker

Hagen: Weltkindertag. Wieder einer dieser Tage für die Recht-, die Machtlosen dieser Welt. Ein Tag für Sonntagsreden. Und einer, der so manchen Mitbürger fragen lässt: Brauchen wir das? In Deutschland ...

RNZ: "Kleiner Klick" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Neonazi-Datei

Heidelberg: Von Sören Sgries Ein kleiner Klick für den Innenminister, ein großer Schritt im Kampf gegen den Rechtsextremismus? Schön wär's. Denn bei genauer Betrachtung ist die neue Neonazi-Verbun ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Horst Seehofer

Regensburg: Horst Seehofer plant seine wichtigste Schlacht mit beachtlichem Geschick. Offiziell ist der Wahlkampf längst nicht eröffnet, doch hinter den Kulissen bringt der CSU-Chef seine Truppen in Stellung ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Blitzer-Warnungen

Regensburg: Rasen, drängeln, Lichthupe, Vogelzeigen - gestern Abend auf dem Weg nach Hause wieder erlebt? Wenn sie sich hinters Steuer setzen, mutieren manche Leute zum wilden Tier. Viel zu viele Autofahrer la ...

BERLINER MORGENPOST: Ohne politische Sensibilität / Leitartikel von Christine Richter

Berlin: Es sind seine Tage nicht: Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) steckt in der Krise. Auch am Mittwoch konnte er nicht aufklären, was da alles schiefgelaufen ist in Berlin, mit dem V-Mann, be ...

Weser-Kurier: Zur Einführung der Neonazi-Datei schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 20. September 2012:

Bremen: Trotzdem verkauft Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Datei als "Meilenstein" im Kampf gegen rechte Gewalt. Das klingt beschönigend, fast zynisch, angesichts des jüngsten ...

Mittelbayerische Zeitung: Ein Herz für Raser Kommentar zu Radarwarnern

Regensburg: Rasen, drängeln, Lichthupe, Vogelzeigen - gestern Abend auf dem Weg nach Hause wieder erlebt? Wenn sie sich hinters Steuer setzen, mutieren manche Leute zum wilden Tier. Viel zu viele Autofahrer la ...

Mittelbayerische Zeitung: Stratege Seehofer auf der Erfolgsspur Der CSU-Chef steht in Umfragen glänzend da. Er darf sogar von einer absoluten Mehrheit träumen. Leitartikel von Christine Schröpf

Regensburg: Horst Seehofer plant seine wichtigste Schlacht mit beachtlichem Geschick. Offiziell ist der Wahlkampf längst nicht eröffnet, doch hinter den Kulissen bringt der CSU-Chef seine Truppen in Stellung ...

Weser-Kurier: ZurÄnderung des Arzneimittelgesetzes schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 20. September 2012:

Bremen: Sicher ist es richtig, sich einen genauen Überblick über den tatsächlichen Verbrauch von Antibiotika in den Mastställen zu verschaffen, indem jeder Mäster verpflichtet wird, Art und Menge der a ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Start der Neonazi-Datei

Rostock: Wenn sich der Bundesinnenminister da mal nicht zu weit aus dem Fenster gelehnt hat: Man sei "überall gut aufgestellt", sagte Hans-Peter Friedrich bei der Inbetriebnahme der neuen Neonazi ...

Mittelbayerische Zeitung: Neuer Chef der Flugsicherung: SPD kritisiert Ramsauer wegen "Postenversorgung" für Parteifreunde

Regensburg: Regensburg. Die SPD hat den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer(CSU), seinen bisherigen beamteten Staatssekretär Klaus-Dieter Scheuerle zum neuen Chef der Deutschen Flugsicherung(D ...

Neues Deutschland: Altersarmut und soziale Spaltung: Die Abreise der Reichen

Berlin: Als letzte Warnung wird gewöhnlich die Vorstellung sozialer Unruhen bemüht. Wer nicht wolle, dass die Gesellschaft zerreißt, solle darauf achten, dass sie nicht zu weit auseinanderdriftet. Auch ...

Mittelbayerische Zeitung: Hofreiter: Blitzwarner müssen verboten bleiben

Regensburg: Regensburg. Der Chef des Bundestagsverkehrsausschusses Anton Hofreiter(Grüne) ist strikt dagegen, das Verbot von Blitzerwarnern in Deutschland zu kippen. Er sagte der Mittelbayerischen Zeitung(Don ...

WAZ: NRW hält Nutzung von Radar-Warngeräten für "diskutabel"

Essen: Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hält die Pläne von Verkehrspolitikern der schwarz-gelben Koalition im Bundestag für "diskutabel", Autofahrern die Nutzung von Warnsys ...

Zwischen Naturschutz und Energiewende:Schallschutz beim Bau von Offshore-Windparks

Berlin: Einladung zur Fachtagung & Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, die Energiewende kann nur gelingen, wenn die vielfachen latenten und manifesten Konflikte mit dem Schutz der Natu ...

Schlömer (Piraten): "Piraten haben viel erreicht" / Einzug in Bundestag realistisch

Bonn: Bonn/Berlin, 19. September 2012 - Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, hat ein Jahr nach dem Einzug der Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus eine positive Bilanz gezogen: &quo ...

Zum 40. Geburtstag der GSG 9: "ZDF-History" gewährt erstmals Einblick in die Arbeit der Anti-Terror-Einheit

Mainz: Sie riskieren ihr Leben, dürfen aber über ihre gefährliche Arbeit nicht öffentlich sprechen: die Männer der Anti-Terror-Einheit GSG 9, die in diesen Tagen ihren 40. Geburtstag feiert. Unter de ...

Bundespresseamt wegen fragwürdiger Umfragepraxis in der Kritik

Hamburg: Meinungsforscher erstellen für die Kanzlerin permanent Umfragen. So weit so gut. Staatsrechtler kritisieren die aktuelle Praxis als "eindeutig" unzulässig . Das Bundeskanzlerin Angela M ...


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