Innenpolitik
Essen: Bettina Wulff kämpft um mehr als ihren Ruf. Sie
arbeitet an ihrem Abschied aus dem alten Leben. Sie hat ein neues,
auch materiell unabhängiges Leben begonnen. Sie lässt, kein
unwichtiges Detail, ...
Essen: Noch ist der Ausgang des Streits um die Rente offen.
Aber falls Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ihre
"Zuschussrente" rettet, hat die Union der SPD auch ein Thema geklaut,
wie beim Mi ...
Mainz: Im Vorfeld des kurdischen Kulturfestes sei man von
einer friedlichen Veranstaltung ausgegangen, betont der Mannheimer
Oberbürgermeister politisch korrekt. Dennoch dürfte es
Stadtverwaltung und Po ...
Mainz: Die Gerüchte über angebliche Verbindungen Bettina
Wulffs zum Rotlicht-Milieu sind nicht neu. Hinter vorgehaltener Hand
bekam man sie seit geraumer Zeit aufgetischt. Dass Wulff sich nun
öffentlic ...
Rostock: Millionen Deutschen droht Altersarmut, wenn nicht
schnellstens die Gerechtigkeitslücke geschlossen wird. Die Frage ist
nur: wie? Und da springt der "SPD-Tiger" Gabriel nicht weiter als ei ...
Leipzig: Alternativ zum Modell der Zuschussrente von
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die CSU mit einem
aufwachsenden Programm die Familien- und Erziehungsleistungen bei der
Rente in Höhe v ...
Berlin: Es ist dann doch ganz schnell gegangen: Die
Berliner Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz bat am Sonnabend
um ihre Entlassung. Nach nur neun Monaten im Amt. Und auf Druck von
CDU-Landeschef Fr ...
Bremen: Die europäische Schuldenkrise ist nach Ansicht des
Steuerexperten und früheren Verfassungsrichters Paul Kirchhof auf
Rechtsbruch der EU-Mitgliedsländer zurückzuführen. "Kein Land darf
ein ...
Regensburg: Mehr Lehrer, mehr Zeit, mehr Chancen" - unter
dieses Motto stellte Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle seine
Pressekonferenz zum Schuljahresstart. Dabei präsentierte er durchaus
Verbesserun ...
Stuttgart: Der Bund ist einer der drei Gesellschafter. Auch
er trägt Mitverantwortung. 400 Millionen Euro sollen aus
Bundesmitteln zusätzlich fließen, um die Zahlungsunfähigkeit
abzuwenden - Geld, das nich ...
Osnabrück: Murks statt Motivation
Was das Verteidigungsministerium als Reform der Streitkräfte
verkauft, kommt bei der Truppe als Murks an: 90 Prozent der
Führungskräfte gehen davon aus, dass die derzei ...
Osnabrück: Vertrauensbeweis
Ohne den Druck der Gewerkschaften wären die Löhne in vielen
Branchen nicht so deutlich gestiegen. Aber das ist nur ein Teil der
Wahrheit. Die Steigerung verrät auch etwas üb ...
Bremen: Thomas de Maizière gilt als Allzweckwaffe von
Bundeskanzlerin Angela Merkel: Was er anpackt, bringt er effizient
und vor allem geräuschlos zu Ende - als Kanzleramtschef, als
Innenminister und sei ...
Heidelberg: Von Sören Sgries
Stellenstreichungen, Umstrukturierungen, Standortschließungen -
solche tiefgreifenden Veränderungen würden in jedem Unternehmen auf
Widerstand stoßen. Und so wäre es auch ...
Mainz: Der jüngste Organspendeskandal hat dafür gesorgt,
dass selbst Menschen, die ihren Spendeausweis seit Jahren mit
Überzeugung bei sich tragen, ins Grübeln kommen. Nicht alle, aber
einige der Befà ...
Berlin: Der Vorsitzende der Linkspartei hat Verständnis für
den Wunsch der Ost-Landesverbände nach mehr Respekt geäußert. Die
Landesvorsitzenden hatten die Forderung in einem Brief an die
Parteivorsitz ...
Lübeck: Lübeck. Zum Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 9.
September 2012, hat sich Bundesbauminister Peter Ramsauer(CSU) für
eine behutsame Sanierung von historischen Gebäuden ausgesprochen. Den
Lübeck ...
Berlin: Einladung zur Pressekonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit dem 1. September agiert die Deutsche Umwelthilfe mit der
neuen Doppelspitze Jürgen Resch / Michael Spielmann. Viel Zeit zur ...
Berlin: Am kommenden Sonntag findet die
Auftaktveranstaltung zum Tag der Heimat in Berlin statt. Dazu erklärt
der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Stephan M ...