PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 847

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


"rbb spezial": BER - Nächster Versuch

Berlin: Seit Anfang der Woche steht fest: Der Starttermin für den neuen Flughafen Berlin Brandenburg verschiebt sich um weitere 7 Monate. Auf der heutigen Aufsichtsratssitzung soll der neue Technikchef, Ho ...

"Notwendiger Schritt zur Verringerung von Altersarmut"/ EKD begrüßt Gesetzesentwurf zur Stärkung der Alterssicherung

Hannover: "Dass die Bundesregierung mit dem Gesetzesentwurf zur Stärkung der Alterssicherung die Armutsfestigkeit der gesetzlichen Renten in den Blick nimmt, ist positiv zu würdigen", sagte der Be ...

Neue OZ: Kommentar zu Schuldenbremse/Landtagswahl in Niedersachsen

Osnabrück: Kein Kompromiss Dass eine landeseigene Schuldenbremse geplatzt ist, hat einen klaren Grund: die bevorstehende Landtagswahl. Alle Parteien haben es in den Verhandlungen an echter Kompromissbe ...

Südwest Presse: KOMMENTAR zu EUROPÄISCHE ZENTRALBANK Ausgabe vom 07.09.2012

Ulm: KOMMENTAR zu EUROPÄISCHE ZENTRALBANK Ausgabe vom 07.09.2012 Es gibt das hübsche Bonmot, dass nicht alle Deutschen an Gott, aber alle an die Bundesbank glauben. An die Europäische Zentralbank ( ...

Weser-Kurier: Zum Netzausbau in Niedersachsen schreibt der Bremer WESER-KURIER:

Bremen: Da sage noch jemand, Wutbürger oder radikale Umweltschützer verhinderten oder verzögerten wichtige Infrastrukturprojekte. Beim schleppenden Ausbau der Stromtrassen durch Niedersachsen jedenfalls ...

"DER STANDARD"-Kommentar: "Schmutzige Geschäfte" von Gerald John

(ET 07.09.2012) Wien: Der Untersuchungsausschuss beschäftigt sich wieder einmal mit sich selbst. Die vermeintlichen Aufklärer streiten um Paragrafen, schwärzen einander an, steuern schnurstracks in die Blockade. Der kon ...

Haseloff (CDU): Wirtschaftsgefälle in Deutschland nicht Ost-West, sondern Nord-Süd

Bonn: Bonn/Magdeburg, 6. September 2012 - Der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff (CDU) hat im PHOENIX LÄNDERFORUM (Ausstrahlung am Sonntag, 9. September 2012, 13.00 Uhr) die politische D ...

Frühzeitige private Vorsorge verringert Altersarmut (BILD)

Berlin: In der politischen Diskussion steht die Einführung einer Zuschussrente, um der drohenden Altersarmut künftiger Generationen entgegenzuwirken. Doch profitieren kann davon nur, wer auch privat ...

Der Staat als Dealer - Steuer-Sünder unter Fahndungsdruck / Norbert Walter-Borjans und Wolfgang Kubicki zu Gast bei "2+Leif" am 10. September 2012, 23 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Deutsche Steuersünder sind in heller Aufregung: Mit dem Kauf von geklauten Steuerdaten-CDs aus der Schweiz und den darin enthaltenen geheimen Daten machen staatliche Stellen Jagd auf sie. "Ei ...

Lausitzer Rundschau: Potsdamer Staatssekretär Bretschneider räumt Fehler wegen Kostenexplosion im Lausitzer Seenland ein

Cottbus: Cottbus. Der Staatssekretär im Potsdamer Infrastruktur-Ministerium, Rainer Bretschneider, hat Fehler bei der Kommunikation in Bezug auf die Kostenexplosion beim Bau von schiffbaren Kanälen im Lau ...

Neue OZ: Kommentar zu Patientenrechte

Osnabrück: Bitte keine Ärzte-Schelte Jeder Kunstfehler ist einer zu viel. Da gibt es nichts zu deuteln. Mehr als 6400 Fälle von Ärztepfusch sind für 2011 bestätigt. Die Dunkelziffer dürfte noch höher ...

Neue OZ: Kommentar zuÖkumene

Osnabrück: Berechtigte Ungeduld Lange nichts mehr gehört von der Ökumene. Beim Papstbesuch in Erfurt 2011 war sie kurzfristig ein Thema, seither herrscht wieder Funkstille. Gibt es wirklich ernsthafte Be ...

Neue OZ: Kommentar zu Radverkehr

Osnabrück: Auf die Lenkung kommt es an Was das Kabinett unter großem Getöse als nationalen Radverkehrsplan beschlossen hat, lässt sich als unverbindlicher Leitfaden entzaubern. Die Strategie verfolgt da ...

Lausitzer Rundschau: Zur Fahrrad-Offensive der Bundesregierung / Der Weg ist das Ziel

Cottbus: Paragraf 1 der Straßenverkehrsordnung - jeder hat sich so zu verhalten, dass kein anderer gefährdet, behindert oder belästigt wird - scheint in Deutschland unbekannt zu sein. Jedenfalls wenn Auto ...

Stuttgarter Nachrichten: zu Radverkehrswegeplan

Stuttgart: Jetzt hat auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer den Radverkehr entdeckt. Alles soll besser werden. Wird nur ein Teil davon Realität, dürften sich Radfahrer in Deutschland bald wie im Schlar ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Lage der FDP: "Die FDP foult den Kapitän"

Regensburg: Für eines verdient Philipp Rösler tiefe Bewunderung: Die Leidensfähigkeit, die der FDP-Chef seit Monaten unter Beweis stellt, erinnert schon fast an die Schmerzunempfindlichkeit eines Fakirs. Wa ...

Südwest Presse: Kommentar zur Bildungs-Elternumfrange

Ulm: Wunsch und Wirklichkeit liegen weit auseinander: Was Eltern für die Bildung ihrer Kinder wichtig ist, spiegelt sich im Handeln der meisten Bildungspolitiker nicht oder nur unzureichend wider. Wie ...

Weser-Kurier:Über ärztliche Behandlungsfehler schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 6. September:

Bremen: Ja, auch Ärzte sind Menschen, und die machen bekanntlich Fehler. Nur dass eine falsche Diagnose oder ein falscher Handgriff eines Mediziners mitunter viel gravierendere Auswirkungen hat, als wenn ...

Neues Deutschland: "Ostpapier" der LINKEN: Grund zum Grübeln

Berlin: Da ist er also, der seit Göttingen schon mehrfach vorausgesagte »Aufstand« der ostdeutschen Landes- und Fraktionschefs der LINKEN gegen ihre Genossen aus dem Westen. In Gestalt eines Briefes an ...

Neues Deutschland: Ostverbände der LINKEN fordern »mehr Respekt« der eigenen Partei

Berlin: Die Landes- und Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den östlichen Bundesländern haben in einem gemeinsamen Brief an die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger eine stärkere Beachtun ...


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