PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 840

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Hartmann (SPD): Innenminister Friedrich ohne konsistente Politik

Bonn: Bonn/Mainz, 19. September 2012 - Der Innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag Michael Hartmann (SPD) hat im PHOENIX-Interview deutlich die Politik von Bundesinnenminister Friedrich kr ...

LVZ: Roth verlangt von SPD zeitnahe Kanzlerkandidaten-Entscheidung / In der SPD habe es in den letzten Tagen schon sehr großkoalitionär gerochen

Leipzig: Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat an den potenziellen Koalitionspartner im Bund, die SPD, appelliert, sich ein Beispiel an der schnellen und klaren Entscheidungsfindung der Grünen für die S ...

LVZ: Grünen-Spitzenkandidatur / Roth: "So schnell wird man mich nicht los" / Sie könne kämpfen, siegen und sei glaubwürdig

Leipzig: Um im Wahlkampf 2013 gegen die amtierende Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel bestehen zu können, seien Polarisierung und Provokation notwendig. Die Fähigkeiten dazu bringe sie mit, ...

Lausitzer Rundschau: Reiche vermögen mehr Neuer Armuts- und Reichtumsbericht

Cottbus: Dieser Bericht wird noch für Zündstoff sorgen. Dabei findet sich darin nur in geballter Form wieder, was Experten in ihren Expertisen schon seit Jahren beklagen: Während die Reichen immer reicher ...

Lausitzer Rundschau: Grüner Fischmarkt Eine Partei sucht ihre Spitzenkandidaten

Cottbus: Bei den Grünen geht es derzeit zu wie auf dem Hamburger Fischmarkt - darf es noch einer mehr sein? Nicht zwei, nicht drei, nicht vier, gleich 15 Kandidaten bewerben sich jetzt um die Spitzenkandid ...

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne / Kanzlerkandidatur

Osnabrück: Grüne Leitwölfe Dass Jürgen Trittin Grünen-Kanzlerkandidat wird, steht schon jetzt fest. Viel zu blass ist die Riege der anderen männlichen Bewerber: ein 22-jähriger Student, ein Kalligraf ...

Weser-Kurier: Zur Debatteüber eine Pkw-Maut schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 19. September 2012:

Bremen: Weil sich aber schon Bayerns Ministerpräsident Seehofer und Bundesverkehrsminister Ramsauer mit ihren Rufen nach einer Pkw-Maut Niederlagen eingehandelt haben, kommt der Vorstoß der Bundesländer ...

Weser-Kurier: Zur Kandidatenkür der Grünen schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 19. September 2012:

Bremen: Und auch, wenn Kritiker jetzt darüber lästern mögen, dass so politische Nobodys wie Nico Hybbenet aus Wiesbaden oder Roger Jörg Kuchenreuther aus Bamberg-Land gegen das Spitzenkandidaten-Promi- ...

Weser-Kurier: Zum Atomtransportüber Nordenham schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 19. September 2012:

Bremen: Es ist kaum zu glauben, dass das Bundesamt für Strahlenschutz als Genehmigungsbehörde sich vor Ort nicht eindeutig zur Sicherheit der Behälter äußert. Kein Wunder also, dass die Menschen in de ...

Westfalenpost: Vom Bröckeln des Zusammenhalts Von Winfried Dolderer

Hagen: Wieder so ein Anlass, bei dem sich zunächst die Frage stellt: Wo bleibt das Positive? Der jüngste Reichtums- und Armutsbericht der Bundesregierung liegt im Entwurf vor, und, ja doch, Positives fin ...

"DER STANDARD"-Kommentar: "Die Vertuscher bleibenübrig" von Gerald John

Mosers Rücktritt im U-Ausschuss (ET 19.09.2012) Wien: Damit hat die Koalition der Unwilligen nicht gerechnet. Mit freundlicher Unterstützung von FPÖ und BZÖ haben SPÖ und ÖVP die Vorsitzende Gabriela Moser als Alleinschuldige an der Blockade des U-A ...

Neues Deutschland: Linkspartei schlägt Filmregisseur Andreas Dresen als Brandenburger Verfassungsrichter vor

Berlin: (ots). Der Filmregisseur Andreas Dresen soll nach dem Willen der Linkspartei in Brandenburg Verfassungsrichter werden, berichtet die Tageszeitung »neues deutschland« (Mittwochausgabe). »Wir sind ...

LVZ: Roth: Merkel muss Verfassungsschutz-Affäre zur Chefinnensache erklären / MAD müsse als erstes und sofort verschwinden

Leipzig: Heftige Kritik an der Arbeit der Nachrichtendienste, verbunden mit der Forderung nach einer sofortigen Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes, hat die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, g ...

LVZ: Claudia Roth ist empört über öffentlichen "Rosenkrieg" im Hause Wulff / Merkel wollte schwache Präsidenten, um selbst präsidial zu wirken

Leipzig: Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat heftige Kritik am Verhalten des ehemaligen Bundespräsidentenpaars Christian und Bettina Wulff geübt. In einem Interview für die Online-Ausgabe der " ...

Rheinische Post: Grünen-Chefin Roth wirft Regierung "Untätigkeit" bei Armutsbekämpfung vor

Düsseldorf: Grünen-Chef Claudia Roth hat der Bundesregierung "Untätigkeit" in der Armutsbekämpfung vorgeworfen. "Eigentum verpflichtet - und deshalb fordern wir schon seit langem eine Vermög ...

Mayer: Indizierung des Anti-Islam-Films prüfen

Berlin: Seit mehreren Tagen führt der Film "Unschuld der Muslime" zu erheblichen Ausschreitungen in mehreren Ländern. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe ...

Friedrich: Alle Möglichkeiten für Aufführungsverbot des Schmäh-Videos prüfen/ Salafisten "hochgefährlich"

Bonn: Bonn, 18. September 2012 - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um die Aufführung des islamfeindlichen Mohammed-Videos zu verbieten. "E ...

Westfalenpost: Wähler wollen Gewissheit Von Martin Korte

Hagen: Mag sein, dass es mal eine gute Idee der SPD war, mit der Kür ihres Kanzlerkandidaten bis nach der Niedersachsen-Wahl Ende Januar 2013 zu warten. Geduld führt ja manchmal auch zu guten Resultaten ...

Neue OZ: Kommentar zu Alkoholprävention bei Jugendlichen

Osnabrück: Das Limit muss für jeden gelten Nur bei Grün - den Kindern ein Vorbild. Das Ampelschild, klein und bescheiden, birgt eigentlich eine ganz große pädagogische Leistung: Es spricht die Erwachsen ...

Neue OZ: Kommentar zu Merkel / Koalition

Osnabrück: Gute Ausgangsposition So kennt man Angela Merkel: ernst, sachlich und pragmatisch, nur selten wird sie emotional. Dabei hat sie durchaus Grund zur Freude. In Umfragen surft sie auf einer Welle d ...


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