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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
DER STANDARD - Kommentar "Interventionen aufösterreichisch" von Michael Völker
Das Geschäft mit den Nachrichten: Natürlich wird auch gedroht - Ausgabe vom 30.10.2012 Wien: Natürlich wird interveniert. Auch gedroht. Im ORF und anderswo. Üblicherweise ist das aber gar nicht notwendig. Es geht auch ohne anzurufen, ohne zu drohen. Bei manchen Redakteuren im Öffentlich-Re ...Stromnetze für die Energiewende - Planung flexibel optimieren
Berlin: Einladung zur Pressekonferenz 2. Stellungnahme der Deutschen Umwelthilfe zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 Sehr geehrte Damen und Herren, am kommenden Freitag endet die Frist für Stell ...Lausitzer Rundschau: Zum Ausgang der Parlamentswahl in der Ukraine
Cottbus: Die Parlamentswahl in der Ukraine hat keine Entscheidung über das Schicksal des Landes gebracht. Zunächst bleibt abzuwarten, wie sich die direkt gewählten Kandidaten verhalten werden. Sie stelle ...Lausitzer Rundschau: Die Euro-Krise und das Athener Sparpaket
Cottbus: Wie kommt ein Unentschlossener über den Tag? Durch abwarten. So hält es derzeit die Bundesregierung, so die ganze Euro-Gruppe mit der nächsten Griechenland-Entscheidung. Es ist glasklar, dass die ...Weser-Kurier: Zu den Rücktritten in der Bremer CDU schreibt der "Weser-Kurier" in seiner Ausgabe vom 29. Oktober 2012:
Bremen: Rita Mohr-Lüllmann hat vermutlich einen Fehler gemacht. Ihre Kontrahenten haben nur darauf gelauert. Sie haben aus einer Mücke einen Elefanten gemacht. Damit wurde aus einer harten innerparteilic ...Westfalenpost: Immer mehrÄltere können Pflege nicht bezahlen
Hagen: Der demografische Wandel ist keine abstrakte Diskussion mehr. Insofern sind die Zahlen zum Armutsrisiko von Pflegefällen nur ein Aspekt der älter werdenden Gesellschaft. Der Umstand, dass sich di ...Westfalenpost: Schäuble kündigt 2014 ausgeglichenen Haushalt an
Hagen: S o schlecht kann es den Griechen gar nicht gehen, dass ein deutscher Finanzminister nicht noch in der Lage wäre, schillernde Seifenblasen in die Luft zu pusten. Auch Wolfgang Schäuble hat einen T ...WAZ: Schäubles Haushalts-Traum. Kommentar von Winfried Dolderer
Essen: So schlecht kann es den Griechen gar nicht gehen, dass ein deutscher Finanzminister nicht noch in der Lage wäre, schillernde Seifenblasen in die Luft zu pusten. Auch Wolfgang Schäuble hat einen T ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Altersarmut
Stuttgart: Das Problem der Altersarmut kommt auf die Gesellschaft - womöglich - in 20 Jahren zu. Schon jetzt aber gibt es einen Notstand in der Pflege, der weitgehend von der Politik ignoriert wird: Derzeit ...WAZ: Beratung statt Zwang für Ältere. Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Taugt die Generation 65 plus zum Autolenken? Die Frage ist hoch emotional, politischer Zündstoff. 2003 besaßen 40 Prozent der 70- bis 75-jährigen einen Führerschein. 2020 werden es 70 Prozent se ...Märkische Oderzeitung: kommentiert die Medien-Affäre in der CSU:
Frankfurt/Oder: "Mal sehen, von welchen Telefonaten übereifriger Parteibuch-Karrieristen wir in den nächsten Tagen noch erfahren. Mit Ex-CSU-Sprecher Hans Michael Strepp fing es an, ein weiter Anruf aus dem ...DER STANDARD-Kommentar "Österreich, ein elitärer Klub" von Irene Brickner
"Der ÖVP-Vorschlag fürs Einbürgerungsrecht nimmt den Ausschluss vieler in Kauf" - Ausgabe 29.10.2012: Dass eine Vereinigung oder auch ein Klub, um als exklusiv zu gelten, seine Zugangsbedingungen schärft, ist in der sogenannten besseren Gesellschaft kein unbekannter Vorgang. Sollte das, was besagter ...Dietmar Bartsch: Schäubles schwarze Null ohne Steuergerechtigkeit bedeutet Sozialkürzungen
Berlin: "Schäubles Verheißungen eines nahezu ausgeglichenen Bundeshaushaltes schon im nächsten Jahr sind ohne die Herstellung von Steuergerechtigkeit ein Muster ohne Wert", erklärt der stellver ...Matthias W. Birkwald: SPD kapituliert vor Altersarmut
Berlin: "Die SPD versucht sich in Sachen Rente mal wieder den Pelz zu waschen, ohne sich nass zu machen. So lange sie nicht an das Renten-Niveau rangeht und sich dazu bekennt, die gesetzlich fixierte ...BERLINER MORGENPOST: Partei oder Schulhof 2.0 Hajo Schumacherüber die Ankunft der Piraten-Partei in der Realität
Berlin: Keine Sorge, die Demokratie ist nicht in Gefahr, auch wenn die Piraten 2013 den Bundestag entern, was neuen Umfragen zufolge fraglich ist. Die Republik ist der neuen Partei schon jetzt zu Dank verp ...Ulrich Maurer: CSU ist Bedrohung für Pressefreiheit
Berlin: "Offenkundig wird in der CSU der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Staatsfunk betrachtet, der gefälligst nach dem Gutdünken der selbst ernannten Staatspartei zu senden hat. Dass die CSU-Fà ...LVZ: Tendenz zur Verschiebung des NPD-Verbotsverfahrens / Staatliche Materialsammlung mit widersprüchlichem Charakter
Leipzig: Die Bundesregierung hat ihre skeptische Haltung gegenüber einem nach derzeitigem Wissensstand eher riskanten Erfolg neuen Anlauf für ein NPD-Verbot jetzt auch aktenkundig festgehalten. Gleichzeit ...Neue OZ: Kommentar zu Karl-Heinz Funke
Osnabrück: Hochnotpeinlich Karl-Heinz Funke ist noch relativ glimpflich davongekommen. Das Gericht blieb gestern mit seinem Urteil deutlich hinter dem Strafantrag der Anklage zurück. Zugleich wurde mangel ...Neue OZ: Kommentar zu Piratenpartei
Osnabrück: Traum vom Schlaraffenland Die Piraten segeln dem Untergang entgegen. Jetzt springen wieder zwei Spitzenvertreter frustriert von Bord, während Kapitän und Mannschaft einem Chaoshaufen gleichen. ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Rentendebatte
Stuttgart: Beim Koalitionsgipfel am 4. November soll von den Partei- und Fraktionschefs der Knoten im Rentenstreit durchgehauen werden. Die Erfahrung lehrt aber, dass es dabei abenteuerlich zugeht: Da beginnt ...Seite 813 von 1261: 1 «Â ..  812 813 814  815  816  817  818  819  820  821  .. » 1261