Innenpolitik
Regensburg: "Die kann es nicht", hatte Gerhard Schröder
einst über seine CDU-Herausforderin gehöhnt. Sie kann es doch. Merkel
ist seit sieben Jahren Kanzlerin, und zwar eine, die in den
Beliebtheit ...
Osnabrück: Schwer angreifbar
Rhetorisch hat Peer Steinbrück im ersten Rededuell mit Angela
Merkel seit seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten Stärke und
Brillanz bewiesen. Er zeigte eine Mischung a ...
Trier: So schnell kann es gehen: Bis eben noch war Peer
Steinbrück als König aller parlamentarischen Nebenverdiener in
Verlegenheit. Jetzt sind es Union und FDP. Beide Parteien haben dem
SPD-Kanzlerkand ...
Bremen: Weil SPD und Grüne wissen, dass ein Verzicht auf
Gorleben zum jetzigen Zeitpunkt nicht durchzusetzen ist, fahren sie
eine Art Doppelstrategie: Sie lassen Gorleben im Spiel, legen es aber
darauf an, ...
Berlin: Das lässt hoffen. Die erste öffentliche
Auseinandersetzung zwischen dem frisch gekürten Herausforderer Peer
Steinbrück und der Amtsinhaberin Angela Merkel war keine Haudrauf-
Veranstaltung, son ...
Bremen: Eigentlich könnte man sich ja ganz entspannt
zurücklehnen. Wie im Kino, sich zurücklehnen und dabei zusehen, wie
sich die Bremer CDU selbst zerfleischt. Könnte man, wenn das Stadium
nicht läng ...
Bremen: Was kann ein Bremer Schüler wirklich, wenn er sein
Abitur macht? Ist er dem Schüler aus Bayern oder Nordrhein-Westfalen
gewachsen? Die ganze Bildungsmisere wird hier offenbar: Ein deutscher
Staat ...
Essen: Fröhlich-oranger Blazer gegen nachtblaues Jackett.
Thatcher-ähnliche Handtasche gegen weiß-blaue Krawattenstreifen. So
sah er aus, der erste ernstzunehmende Schlagabtausch zwischen
Kanzlerin und ...
Essen: Wer A sagt, muss auch B sagen. Es kann nicht sein,
dass man laut von Frauenförderung tönt, aber sich hinterher, wie
jetzt bei den Richterinnen, beklagt, dass zu viele Frauen die
Chancen, die sich ...
Berlin: Vor einigen Jahren saßen sie noch gemeinsam auf der
Regierungsbank. Nun traten der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer
Steinbrück und Amtsinhaberin Angela Merkel zum ersten Rededuell im
Bundestag ...
Mainz: Droht auf den Autobahnen - besonders in den
Ballungsräumen - bald ein täglicher Verkehrskollaps? Der ADAC warnt
genau davor und fordert deshalb zusätzliche Milliarden für den
Straßenbau. Und d ...
München: Die gute Nachricht ist: Deutschland verharrt nicht
länger im Status einer Bananenrepublik - wir haben bald wieder ein
gültiges Wahlrecht. Die schlechte Nachricht: Möglich wurde dies nur
durch ein ...
Berlin: Weniger Beschäftigung der Partei mit sich selbst
und mehr politische Arbeit vor Ort hat der Berliner
LINKE-Landesvorsitzende Klaus Lederer vor dem Landesparteitag am
Wochenende, auf dem er zur Wie ...
Düsseldorf: Rund 2.000 zusätzliche Auszubildende haben sich
landesweit in diesem Jahr für eine Berufsperspektive in der
Altenpflege entschieden. Mit diesen zahlreichen, neu abgeschlossenen
Ausbildungsverhält ...
Berlin: "Ihre öffentlichen Bekundungen, für mehr
Transparenz bei Nebeneinkünften zu sorgen, haben die
Koalitionsfraktionen heute ad absurdum geführt: In der Sitzung der
Rechtsstellungskommission f ...
Berlin: Potsdam - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück
erwartet, dass sich die Debatte über seine Vortragshonorare zum
"Bumerang" für die Regierungsparteien entwickeln wird. In der
Aufzeichnung ...
Köln: Im Monat September waren die Proteste gegen ein
Anti-Islam-Video das Nachrichtenthema Nr. 1 im deutschen Fernsehen.
Wie das Institut IFEM, Köln, in seinem monatlichen InfoMonitor
ermittelte, beric ...
Köln: Im Zusammenhang mit dem Nagelbombenattentat auf die
Keupstraße in Köln-Mülheim gibt es neue Hinweise darauf, dass der
Verfassungsschutz sehr frühzeitig einen rechtsextremistischen
Hintergrund v ...
Trier: Nein, es geht nicht darum, dass alles bleiben muss,
wie es ist. Es geht auch nicht um lokale Empfindlichkeiten oder die
Bockbeinigkeit einiger Bürgermeister und Verbandsgemeinderäte. Es
geht auch ...
Regensburg: Die monatelange Hängepartie beim Wahlrecht
hätte sich die schwarz-gelbe Koalition sparen können. Selbstherrlich
und reichlich machtversessen hatten die Koalitionäre ein Gesetz
durchgepaukt, das ...