PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 814

Innenpolitik

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Weser-Kurier: Zum Urteil im Funke-Prozess schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 27. Oktober:

Bremen: Der Korrektheit halber sei angeführt: Vom Vorwurf, er habe sich seine Silberhochzeitsfeier vom Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) mitfinanzieren lassen, ist Funke freigesprochen wor ...

BERLINER MORGENPOST: Milde Justiz ist ein Sicherheitsrisiko Jochim Stoltenbergüber die Freilassung von Beteiligten am tödlichen Alexanderplatz-Überfall

Berlin: Eine Stadt trauert, die Menschen empören sich über die Brutalität der Tat, verantwortliche Politiker wie der Regierende Bürgermeister und der Innensenator gedenken am Tatort des Ermordeten, vers ...

WAZ: Kinderseelen brauchen Ruhe. Kommentar von Petra Koruhn

Essen: Tausende Kinder suchen Hilfe in der Psychiatrie. Was läuft falsch in unseren Kinderzimmern? Auch wenn man gleich wieder mit den Computern kommt: Es gibt keine einfache Erklärung. Kein Computer, ke ...

Mittelbayerische Zeitung: Energiewende rückwärts Immer mehr sehen in Naturstrom lediglich ein teures Vergnügen - das bedroht das Jahrhundertprojekt. Von Roman Hiendlmaier

Regensburg: Ein "Tauziehen" sei es gewesen, hieß es, die Formulierung der Abschlusserklärung nach der Ministerpräsidententagung am Freitag. Inhalt: Die Bundesländer wollen den Kapazitätsausbau be ...

Quartiersentwicklung nicht ohne stationäre Pflege / bpa-Fachtagung NRW zur Quartiersentwicklung im Land

Düsseldorf: Auch eine auf die Versorgung in den Quartieren ausgerichtete Zukunftsplanung kann nicht ohne stationäre Pflegeeinrichtungen auskommen. Darin waren sich Politik und Pflegeunternehmen beim heutigen ...

Neues Deutschland: LINKE-Chef fordert gesetzlichen Höchstpreis für Strom / Riexinger: Zeit für Sozialtarife gewinnen

Berlin: Angesichts steigender Strompreise hat der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, zum Schutz der einfachen Kunden einen »Strompreisdeckel« gefordert. »Ich bin dafür, dass wir für Privath ...

Neues Deutschland: Staatsekretär Gaebler für Kameras in Berliner S-Bahn / Pirat Lauer: Sicherheit vorgegaukelt

Berlin: Vor dem Hintergrund der Gewaltverbrechen in der Berliner Innenstadt und im Öffentlichen Personennahverkehr der Hauptstadt hat sich der Staatssekretär für Stadtentwicklung und Umwelt, Christian G ...

Neues Deutschland: Annelie Buntenbach (DGB): Senkung des Rentenbeitrags ist»schwere Hypothek für die jungen Generationen«

Berlin: Die von Union und FDP beschlossene Absenkung des Rentenniveaus begegnet weiter heftiger Kritik. Annelie Buntenbach, Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstands des DGB, wirft den Koalitionspa ...

LVZ: ZDF-Gremien-Koordinator Franz Josef Jung (CDU): Das ZDF ist frei von erfolgversprechender politischer Einflussnahme

Leipzig: Der Vorsitzende des konservativ-bürgerlichen Einflusskreises bei den ZDF-Gremien, der CDU-Politiker und Ex-Bundesminister Franz Josef Jung, hat dem ZDF "beispielhaftes" Verhalten attesti ...

ZDF-Politbarometer Oktober II 2012 / CDU/CSU und Grüne rauf - SPD runter - Piraten raus / Inzwischen klare Mehrheit für Verbleib Griechenlands im Euro (BILD)

Mainz: Nur zwei Wochen nach dem Hoch, das die Kanzlerkandidaten-Entscheidung der SPD bescherte, ist sie wieder auf ihr altes Niveau gefallen. Die Piraten würden den Sprung in den Bundestag nicht scha ...

Neue OZ: Kommentar zu Grippeimpfstoffe/Novartis

Osnabrück: Mit heißer Nadel? Die jetzt ausgesprochenen Rückrufe sind nicht die ersten in dieser Saison. Bereits Anfang Oktober war in Italien und Hongkong ein Impfstoff wegen möglicher bakterieller Verun ...

Neue OZ: Kommentar zu Transparenzregeln/Nebeneinkünfte

Osnabrück: Geldquelle und Größenordnung Mit ihren feineren Abstufungen klären die neuen Transparenzregeln deutlicher über Nebeneinnahmen auf. Die Größenordnungen sind künftig besser einzuschätzen u ...

Neue OZ: Kommentar zu ZDF/CSU

Osnabrück: Dumm und plump Schon der Versuch, unliebsame Berichterstattung zu manipulieren, ist ein schwerer Angriff auf die Pressefreiheit. Der CSU blieb deshalb keine Wahl, als sich von ihrem Sprecher Han ...

Weser-Kurier: Zur neuen Nebeneinkunftsregel schreibt der Bremer "Weser-Kurier":

Bremen: Noch ist nicht geklärt, ob der tatsächliche Auftraggeber einer Nebentätigkeit auch genannt wird. Aktuell reicht teilweise die Nennung einer Vermittlungsagentur. Haben Wähler nicht ein Recht dar ...

Südwest Presse: Kommentar zu Hans Michael Strepp/ CSU

Ulm: Nur schlichte Gemüter dürfen glauben, dass Hans Michael Strepp allein auf eigene Kappe handelte, als er beim ZDF anrief, um einen Bericht über die Nominierung des bayerischen SPD-Spitzenkandidat ...

WAZ: Als Heuchler entlarvt. Kommentar von Winfried Dolderer

Essen: Hätten sie mal lieber den Mund gehalten. Auf Heller und Pfennig, Euro und Cent habe der SPD-Kanzlerkandidat seine Vortragshonorare offenzulegen, so tönten Schwarze und Gelbe. Und übersahen dabei ...

WAZ: Freibrief für die Steuererhöhung. Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Ein Blick in die Zukunft ist meist wie Kaffeesatzleserei. Aber bei der Grundsteuer darf man durchaus mal eine Prognose wagen: Sie dürfte sehr schnell mächtig steigen. Jedenfalls in den ärmsten K ...

WAZ: Fußballvereine unter Druck. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Königsblauen und Schwarzgelben sei der Siegesrausch über ihre jüngsten Triumphe in der Champions League natürlich gegönnt. Wir freuen uns mit ihnen. Aber auch das gehört leider zur Bilanz: Au ...

Westfalenpost: Koalition einigt sichüber Nebeneinkünfte

Hagen: Es ist seltsam, wie gern viele Menschen intime Details ihres Seelen- oder Sexuallebens preisgeben, aber aus dem Thema Geld ein Geheimnis machen. Ob das eine deutsche Spezialität ist? Die hierzulan ...

Westfalenpost: Studienplätze in NRW werden knapp

Hagen: Vielen Abiturienten des Doppeljahrgangs 2013 droht eine herbe Enttäuschung. Wenn im kommenden Jahr von den 179.000 Abiturienten in NRW rund 130.000 an die Hochschulen drängen, dürfte mancher Trau ...


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