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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Mittelbayerische Zeitung: Die Blasenfrage Kommentar zum Immobilien-Boom
Regensburg: Im feinen Foyer und am Fußballplatz, auf dem Fairway und auf Facebook, unter Mietern und Managern - überall wird derzeit eine Frage diskutiert: Soll ich noch, oder lass ich lieber? Die Debatten à ...Mittelbayerische Zeitung: Der Sündenbock Der Fall Strepp ist Symptom einer fehlgelaufenen Entwicklung, vor der keine regierende Partei gefeit ist. Von Christian Kucznierz
Regensburg: Von Journalisten einmal abgesehen, dürfte der Name Hans Michael Strepp den meisten Menschen bislang nichts gesagt haben. Die Namen Horst Seehofer oder Alexander Dobrindt hingegen schon. Womit auch ...Allg. Zeitung Mainz: Seehofers Stadel / Kommentar zu CSU und ZDF
Mainz: Eigentlich muss das ZDF der CSU ja dankbar sein: Wenn man so dumm und dreist wie offenbar im Fall Strepp unter Druck gesetzt wird, ist das eine dankbare Gelegenheit, journalistische Standfestigkeit ...Neues Deutschland: Offenlegung von Nebeneinkünften: Ein Schritt¶
Berlin: Da haben die vielen Nebenjobs von Peer Steinbrück doch noch einen Nutzen für die Allgemeinheit: Union und FDP kapitulieren und wollen die Abgeordneten nun auch zu mehr Transparenz bei ihren Nebene ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Nebeneinnahmen für Abgeordnete:
Frankfurt/Oder: Politiker sind - anders als es einem zum Beispiel Unions-Fraktionschef Volker Kauder glauben machen möchte - keine "normalen" Bürger, die durch eine umfassende Offenlegung ihrer Finanze ...Konken (DJV) zur Causa Strepp: "Thema nicht erledigt"/ "Für eine Demokratie völlig abwegig"
Bonn/Bremen: Michael Konken, Vorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes, sieht auch nach dem Rücktritt des Pressesprechers der CSU, Hans Michael Strepp, das "Thema als nicht erledigt an." Hier ...WAZ: Beim Betreuungsgeld gehen manche Eltern leer aus
Essen: Nicht alle Eltern von Einjährigen, die ihre Kinder zu Hause betreuen, werden im nächsten Jahr Betreuungsgeld bekommen. Nach Informationen der WAZ-Gruppe (Freitagsausgabe) sollen Kinder, die bei I ...Ethikrat traf Abgeordnete in Berlin
Berlin: Am gestrigen Mittwoch hat der Deutsche Ethikrat seinen zweiten Parlamentarischen Abend im laufenden Jahr in Berlin veranstaltet, um über den Stand der Beratungen zu aktuellen Themen zu berichten un ...Kabinett beschließt weniger Bürokratie und stärkere Förderung von Ehrenamt / bpa vermisst die notwendige Gleichbehandlung aller Ehrenamtlichen
Berlin: Das Kabinett hat gestern das "Gesetz zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts" beschlossen und will so für Verbesserungen der Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliches E ...Dietmar Bartsch: SPD-Spitze soll sich zum Länderfinanzausgleich erklären
Berlin: "Die Vorschläge von Haushalts- und Finanzpolitikern der Union aus den Ländern zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs bleiben absurd und gefährlich. Damit werden nicht die Lebensverhältn ...Ministerpräsidenten müssen Energiewende in allen Bereichen vorantreiben
Berlin: Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) fordert die Ministerpräsidenten auf, die Energiewende in allen Bereichen entschlossen voranzutreiben. "Ob der Umbau unserer Energieversorgung geling ...Dagmar Enkelmann: Echte Transparenz sieht anders aus
Berlin: "Von der beitragsgenauen Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten, die DIE LINKE bereits praktiziert, ist der heutige Beschluss der Rechtsstellungskommission, der mit den Stimmen von C ...Nur vier 'Grüne Karten' beim DUH-Dienstwagencheck von Bundesbehörden und öffentlichen Unternehmen
Berlin: Pressemitteilung Erste Dienstwagenerhebung der Deutschen Umwelthilfe unter Bundesbehörden und öffentlichen Unternehmen - Über die Hälfte der befragten Institutionen erhält wegen zu hoher Kl ...LVZ: Union gibt Zuschussrente auf und will gemeinsam eine gedeckte Rente nach Mindesteinkommen beim Koalitionsausschuss beschließen lassen
Leipzig: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Pläne für eine zum Teil aus Beitragsmitteln finanzierte Zuschussrente im Kampf gegen die wachsende Altersarmut aufgegeben. Das berichtet ...NDR Info: Bürgermeister verdient Millionen an Deutschlands größtem Windpark
Hamburg: Beim Bau von Deutschlands leistungsstärkstem Windpark ist es nach Recherchen des Radioprogramms NDR Info zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Der Bürgermeister der vorpommerschen Gemeinde Grapzow, F ...Neue OZ: Kommentar zu Blitzoffensive/Radarkontrollen
Osnabrück: Ab heute wieder Vollgas Drei Fernsehteams, vier Radioreporter, noch mehr schreibende Kollegen: Klingt nach dem Rücktritt eines höheren Politikers. Gestern standen all diese Medienmenschen aufge ...Neue OZ: Kommentar zu Praxisgebühr
Osnabrück: Doktorspiele Die Praxisgebühr nervt - mehr aber noch das politische Spiel mit ihr. Durchschaubar das Vorgehen der Opposition: Weil sie die ungeliebte Abgabe ohnehin fallen sieht, fordert sie um ...Neue OZ: Kommentar zu Osnabrücker Oberbürgermeister Boris Pistorius
Osnabrück: Im Sog des Wahlkampfs Jetzt ist die Auseinandersetzung um Beamtenprämien endgültig in den Sog des Wahlkampfes geraten. Ungeachtet der Tatsache, dass auch eigene Gefolgsleute im Visier der ...Mittelbayerische Zeitung: Heuchlerische Debatte Das Mahnmal für die Sinti und Roma erinnert an den Völkermord. Über täglichen Rassismus redet keiner. Von Norbert Mappes-Niediek
Regensburg: Könnte man heute eine Rede zum Völkermord an den Juden halten und morgen nach Moskau fliegen, um den russischen Präsidenten davon zu überzeugen, dass er keine russischen Juden nach Deutschland ...RNZ: Der Koalition fehlt ein Konzept
Heidelberg: Es war bereits nach dem Wahlsieg 2009 der große Fehler von Union und Liberalen, dass sie mit Steuerentlastungen ohne Rücksicht auf politische Substanzverluste Wahlkampffloskeln abarbeiten wollten: ...Seite 815 von 1261: 1 «Â ..  814 815 816  817  818  819  820  821  822  823  .. » 1261