PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 776

Innenpolitik

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WAZ: Gleiches Recht für alle Ärzte. Kommentar von Sigrid Krause

Essen: Ladendiebstahl ist strafbar, Alkohol am Steuer oder Schwarzfahren in der U-Bahn. Sagt das Gesetz. Fühlt sich deshalb jeder Kaufhauskunde, Auto- oder U-Bahn-Fahrer pauschal unter "Generalverda ...

Südwest Presse: Kommentar zur ÄRZTEBESTECHUNG

Ulm: Kassenärzte dürfen sich bestechen lassen, ohne dass sie sich deswegen strafbar machen. Medizinern in Krankenhäusern dagegen drohen in besonders schweren Fällen bis zu fünf Jahre Gefängnis. De ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Korruption/Ärzte

Frankfurt/Oder: Jetzt verlangen die Krankenkassen neue Gesetze und die Ärzteorganisationen verweisen wie üblich auf ihre Standesregeln. Ändern wird sich wohl erst einmal nichts. Denn dass ausgerechnet im Wahlja ...

neues deutschland: Parteispenden von Unternehmen: Anrüchig

Berlin: Die Großspender halten sich noch zurück. Im Jahr 2012 erhielten die Parteien von ihnen nur 1,3 Millionen Euro. Wir viele Spendengelder insgesamt geflossen sind, ist indes noch nicht bekannt. Denn ...

neues deutschland: SPD-Politiker Rossmann: Parteispenden vollständig offenlegen

Berlin: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann hält es für einen vernünftigen Weg, wenn alle Parteien künftig keine Spenden von Unternehmen mehr annehmen würden. "Wenn sich einzelne P ...

LVZ: Kubicki: Steinbrücks Darstellung "ist an Dilettantismus kaum noch zu überbieten" / Im Vergleich dazu sei Rösler in seiner Wirkung noch besser

Leipzig: In der Debatte um die umstrittene Wirkung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück nach dessen Bemerkungen zum "Frauenbonus" von Angela Merkel und zur Gehaltsfrage des Bundeskanzlers ha ...

WAZ: Bundesregierung will unseriösen Gewinnspiel-Anbietern Boden entziehen

Essen: Die Bundesregierung will in diesem Jahr der zunehmenden Abzockerei mit Gewinnspielverträgen per Telefon einen Riegel vorschieben. Solche Verträge sollen zum Schutz der Verbraucher künftig nur noc ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu einem möglichen Alkoholverbot

Stuttgart: Wer nach Argumenten für ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen sucht, braucht sich lediglich die Bilanz der Silvesternacht anzusehen: Wie in früheren Jahren verzeichnet die Polizei auch die ...

Westfalen-Blatt: das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Start ins Wahljahr 2013

Bielefeld: Manche Sätze lassen einen nicht mehr los. Stets aufs Neue bekommt man sie vorgehalten. Nein, hier ist jetzt nicht wieder die Rede von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, seinem Verhältnis zum G ...

RNZ: Steinbrücks schiefes Weltbild

Heidelberg: Den meisten Bundesbürgern ist es nicht nur leidlich egal, ob der Bundeskanzler nun 200 000 oder 500 000 Euro verdient - beide Summen wären vertretbar. Sie wollen auch nicht in ...

Märkische Oderzeitung: Die Äußerungen von Bundestagsvize Wolfgang Thierse über Schwaben

Frankfurt/Oder: "Wolfgang Thierse ist ein kluger Mann. Leider hat er aber die Tendenz, sich wegen dieser Klugheit zum Maß der Dinge machen zu wollen. Wer ihn schon länger im Blick hat, könnte den Verdacht h ...

WAZ: Kraft genießt Vertrauen

Essen: Das Wort "Wir" wird wohl das SPD-Schlagwort des neuen Jahres werden. Schon Peer Steinbrück bemühte bei seiner Bewerbungsrede zum SPD-Kanzlerkandidaten immer und immer wieder den Gemeins ...

Trierischer Volksfreund: Ausblick auf das Wahljahr 2013 - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 02.01.2013

Trier: Die Zeit sei noch einmal ins Jahr 2009 zurückgedreht. Damals erlebte das Land keinen Wahlkampf, sondern einen Wahlkrampf. Ermattet von der Finanzkrise kamen Union und SPD kuschelnd aus der großen ...

Lausitzer Rundschau: 2013 wird ein spannendes Wahljahr mit dem Höhepunkt im September

Cottbus: Die Zeit sei noch einmal zurückgedreht ins Jahr 2009, dem Jahr der letzten Bundestagswahl. Damals erlebte das Land keinen Wahlkampf, sondern einen Wahlkrampf. Ermattet von der Finanzkrise kamen Un ...

WAZ: Vorsicht am Telefon - Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Gewinne zum Nulltarif - klingt verlockend? Glauben viele von uns nicht zu gerne an so etwas, selbst wenn man dabei ein komisches Bauchgefühl hat? Leider ja. Deshalb entwickelt sich die Abzockerei ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Grüne: Großer Einfluss der Tabak-Lobby auf Minister Rösler

Köln: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bärbel Höhn, hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) für die schleppende Umsetzung eines verstärkten Werbeverbots für Zigarett ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Steinbrück

Stuttgart: Seine Feststellung, deutsche Kanzler verdienten gemessen an ihrer Leistung viel zu wenig, ist eine Provokation. Nicht, weil sie falsch wäre. Schließlich haben viele vor Steinbrück das Beispiel ...

Allg. Zeitung Mainz: Nur mit Anstand / Kommentar zur Einkommensdebatte

Mainz: Wäre Peer Steinbrück ein Bayer, man würde ihn schon lange ein politisches Urviech nennen. Aber auch so ist er, der gebürtige Hamburger, eins. Das Wesen des politischen Urviechs besteht darin, Wa ...

Westfalenpost: Die neue Ernsthaftigkeit ist ein guter Start Eine zuversichtliche Jahresvorschau Von Stefan Hans Kläsener

Hagen: Die Wolken haben sich noch nicht verzogen und sind, so schwarz und dräuend am Himmel, für nachtröpfelnde Regenschauer gut. Aber das Gewitter hat sich gelegt, die Luft ist klarer geworden. Aus deu ...

Westfalenpost: Das Weiterwursteln wird an sein Ende kommen Eine skeptische Jahresvorschau Von Stefan Hans Kläsener

Hagen: Es ist genau ein Jahr her, da erschien an dieser Stelle ein Kommentar zum Verlauf des Jahres 2011. Der Autor stellte trotz aller Krisenszenarien (die Affäre Wulff steuerte damals ihrem Höhepunkt ...


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