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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Kölner Stadt-Anzeiger: Groschek wirft Bundesregierung massive Unterfinanzierung der Bahn in NRW vor
Köln: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek hat der Bundesregierung eine massive Unterfinanzierung der Bahn in NRW vorgeworfen. Wie im Straà ...Kölner Stadt-Anzeiger: Grüner Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss lobt Gauck Bundespräsident wolle rückhaltlose Aufklärung
Köln: Köln. Der Obmann der grünen Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Wolfgang Wieland, hat Bundespräsident Joachim Gauck wegen seiner Einladung an das Gremium gelobt. Die Einladung sei ...BERLINER MORGENPOST: Denkverbote darf es nicht geben / Leitartikel von Jens Anker
Berlin: Der Senator für Stadtentwicklung, Michael Müller (SPD), macht sich in diesen Tagen keine neuen Freunde. Als ob er mit dem zu gründenden Stadtwerk, dem Weiterbau der Stadtautobahn A 100 und dem U ...Lausitzer Rundschau: Nur so eine Idee Zum Vorstoß einer 30-Stunden-Woche für junge Eltern
Cottbus: In aller Regel werden Wunschzettel vor Weihnachten geschrieben. So gesehen ist SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles reichlich spät mit ihrem Vorstoß gestartet, jungen Eltern künftig für zwei oder ...Weser-Kurier:Über Straßen fegende Straftäter schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 28. Dezember 2012:
Bremen: Es lohnt sich, den Grund der Forderungen zu hinterfragen. Denn tatsächlich zeigt das deutsche Strafrecht Schwächen: So steht eine auf Bewährung ausgesetzte Haftstrafe in der Hierarchie zwar klar ...Allg. Zeitung Mainz: Leere Versprechen / Kommentar zu Eltern-Arbeitszeit
Mainz: Wer es noch nicht mitbekommen haben sollte: 2013 ist Bundestagswahl. Spätestens die Forderung der SPD nach einer staatlich bezuschussten 30-Stunden-Woche für junge Eltern ruft uns dies in Erinnerun ...neues deutschland: Hartz IV und die DDR: VonÄpfeln und Birnen
Berlin: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff muss ein guter Rechner sein. Immerhin studierte er in der DDR Physik und arbeitete am Institut für Umweltschutz in Wittenberg. So viel ist sicher. ...LVZ: Präsident des Europaparlaments über CSU-Sparpläne gesprächsbereit: "CSU soll als Regierungspartei entsprechende Initiativen ergreifen
Leipzig: Der Präsident des Europäischen Parlaments, der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz, hat die CSU aufgefordert, wenn sie es mit dem Ziel der Halbierung der EU-Kommission ernst meine, über die Bun ...Kieler Nachrichten: Hartz IV: Grüne und Linke befürchten "verlorene Generation"
Kiel: Berlin. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, sieht nicht nur angesichts der DGB-Studie zu jugendlichen Hartz-IV-Empfängern ein hohes Armutsrisiko für Jugendliche a ...LVZ: Hasselfeldt: Trotz CSU-Sparappells müssten Strukturfondsmittel für die Bundesländer und ein deutscher EU-Kommissar selbstverständlich bleiben
Leipzig: Trotz ihres drastischen Sparappells an die Europäische Union und an die EU-Kommission will die CSU keinesfalls für Bayern und andere Bundesländer auf Mittel aus den EU-Strukturfonds verzichten. ...LVZ: FDP-Fraktionsvize Lindner: "Rösler braucht Erfolge" / Niebel: "Bis 2009 hat die FDP bewiesen, dass sie teamfähig sein kann"
Leipzig: Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Martin Lindner, hat an FDP-Chef Philipp Rösler appelliert, neben der "unverzichtbaren klaren Alternative" im liberalen Kernbe ...neues deutschland: LINKE-Fraktionschef Udo Wolf sieht Rot-Schwarz in Berlin am Ende
Berlin: Der Linksfraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, glaubt nicht an einen Fortbestand der rot-schwarzen Senatskoalition über die gesamte Legislatur bis 2016. "Sie wird wohl nicht b ...WAZ: Landeswirtschaftsminister Duin: NRW darf nicht zum Zahlmeister der Energiewende werden
Essen: Nordrhein-Westfalen droht nach Einschätzung von Landeswirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) zum Zahlmeister der Energiewende zu werden. "Es gibt sehr ungerechte Verteilungsmechanismen zwisch ...Neue OZ: Kommentar zu Weihnachtspredigten
Osnabrück: ... und Friede zu Hause Weihnachtspredigten haben naturgemäß traditionelle Inhalte. Es geht um Hoffnung und Nächstenliebe, und seit einiger Zeit darf auch in einem der wohlhabendsten Länder ...Stuttgarter Nachrichten: FDP
Stuttgart: "Parteichef Rösler ist nicht nur angezählt, er ist eigentlich schon Geschichte. Das sind ideale Voraussetzungen dafür, dass es in wenigen Tagen beim Treffen der liberalen Großfamilie rund ...Westfalenpost: Union im Umfragehoch
Hagen: Süßer könnten die demoskopischen Glocken nicht klingen für die Union an diesem Weihnachtsfest: Neun Monate vor der Bundestagswahl bescheinigt ihr das Forsa-Institut, dass sie derzeit wieder an ...WAZ: Der Höhenflug der C-Parteien - Kommentar von Winfried Dolderer
Essen: Süßer könnten die demoskopischen Glocken nicht klingen für die Union an diesem Weihnachtsfest: Neun Monate vor der Bundestagswahl bescheinigt ihr das Forsa-Institut, dass sie derzeit wieder an ...neues deutschland: Zum Vorschlag Röslers, Bundesvermögen zu verschachern
Berlin: Extremisten müssen nicht unbedingt stark sein, um besonders gefährlich zu sein. Oft sind sie gerade dann besonders waghalsig, wenn sie in der Defensive sind. So ist es auch mit FDP-Chef und Wirts ...WAZ: Kraft warnt vor Verlust von Anstand und Respekt
Essen: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) warnt zu Weihnachten vor einem schleichenden Werteverfall im täglichen Umgang. "Man kann überall beobachten, dass Respekt und Anstand verloren gegan ...Südwest Presse: entar zu Schavan
Ulm: Seit die Behauptung kursiert, die Bundesbildungsministerin habe vor mehr als 30 Jahren ihre Doktorarbeit nicht sorgfältig angefertigt, drängt sich der Eindruck auf, dass auch die Aufarbeitung des ...Seite 778 von 1261: 1 «Â ..  777 778 779  780  781  782  783  784  785  786  .. » 1261