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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Berliner Zeitung: Kommentar zu Christian Wulffs Verhalten (mit Korrektur)
Berlin: Wulff hat wegen des 500 000-Euro-Kredits zuerst den niedersächsischen Landtag und in den vergangenen Tagen auch die deutsche Öffentlichkeit wenn nicht richtig belogen, so doch zumindest hinters Lic ...Berliner Zeitung: Kommentar zu Christian Wulffs Verhalten
Berlin: Wulff wegen des 500 000-Euro-Kredits zuerst den niedersächsischen Landtag und in den vergangenen Tagen auch die deutsche Öffentlichkeit wenn nicht richtig belogen, so doch zumindest hinters Licht ...Lausitzer Rundschau: Der schwache Präsident Zu den anhaltenden Vorwürfen gegen Christian Wulff
Cottbus: Christian Wulff will nicht den Köhler machen. Dazu ist das Staatsoberhaupt nach eigenem Bekunden wild entschlossen. Ob das eine gute Nachricht ist, muss sich aber erst noch erweisen. Fest steht, da ...LVZ: Arbeitsministerin von der Leyen macht Druck bei Einführung von allgemeinen Mindestlöhnen / "Zeitnahe" Gespräche mit FDP und Sozialpartnern
Leipzig: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will offenkundig ihren Druck bei der Einführung von lebensauskömmlichen Mindestlöhnen auch gegenüber dem Koalitionspartner und im Dialog mit den Soz ...LVZ: Künast: "Regierung brennt lichterloh - und nun auch noch der Präsident" / Wulff habe "Bringschuld" zu erfüllen
Leipzig: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, hat den Bundespräsidenten eindringlich aufgefordert, seine "Bringschuld" bei der Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit ...Achtung! Geändertes Thema! "Günther Jauch": Die 500.000-Euro-Frage - Ist Christian Wulff noch der richtige Bundespräsident?
Berlin: Neue Details, neue Fragen: Bundespräsident Christian Wulff bleibt in der Kreditaffäre in der Kritik. Erst hat er dementiert, dann relativiert, zuletzt bedauert und sogar seine Version des umstritt ...LVZ: Döring: FDP müsse in der Regierungsarbeit erkennbarer werden / Liberale Fahne werde an Dreikönig neu und geschlossen gehisst
Leipzig: Die Handschrift der FDP in der Bundesregierung muss sichtbarer werden. Das hat der neue FDP-Generalsekretär Patrik Döring als eine seiner wichtigsten Aufgaben zur Stärkung der Liberalen bezeichn ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Stuttgart- 21-Urteil
Stuttgart: Das Urteil ist eine Klatsche für das Eisenbahnbundesamt. Dessen Genehmigung für eine Änderung der Grundwasseranlage sei - wegen Nichtbeteiligung des BUND - schlicht "rechtswidrig", so ...Lausitzer Rundschau: Nach dem Mitgliederentscheid der FDP zum Euro-Rettungsschirm
Cottbus: Philipp Rösler strahlt aus zwei gelbblau geschlagenen Augen wie ein Boxer, der zwar ordentlich vermöbelt worden ist, aber am Schluss doch noch knapp als Sieger vom Platz geht. Auch die Zähne sin ...WAZ: Linke sieht Wulff in Erklärungsnöten
Essen: Nach den neuen Enthüllungen in der Kredit-Affäre sieht die Linke Bundespräsident Christian Wulff in Erklärungsnöten. Fraktionsvize Ulrich Maurer sagte den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samst ...WAZ: Vorerst gerettet. Kommentar von Winfried Dolderer
Essen: Gerade noch mal gut gegangen. So das Fazit am Ende einer schweren Woche für die Liberalen. Nicht auszudenken, was geschehen wäre, hätten sich die "Eurorebellen" beim Mitgliederentschei ...WAZ: Signal gegen Rauchen. Kommentar von Theo Schumacher
Essen: NRW geht gegen den Verkauf von E-Zigaretten vor und droht gleich mit Sanktionen. Das ist zwar kein Alleingang. Aber Gesundheitsministerin Steffens, die ja auch ein striktes Nichtraucherschutzgesetz ...WAZ: Bürokratie-Monstrum. Kommentar von Wilhelm Klümper
Essen: Drei Milliarden Blatt Papier Verwaltungswissen über Hartz IV-Bezieher haben die Jobcenter angehäuft. Das sind nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit rund 650 Seiten pro Hartz-IV-Haushalt. Mit ...WAZ: Wulffs Wortklauberei. Kommentar von Walter Bau
Essen: Die Kredit-Affäre ist für den Bundespräsidenten also doch nicht ausgestanden - stattdessen wächst sich die Angelegenheit zur verbalen Schlammschlacht aus. Der Unternehmer Egon Geerkens, angeblic ...BERLINER MORGENPOST: Rösler hat ein bisschen Zeit gewonnen - Leitartikel
Berlin: Das ist gerade noch einmal gut gegangen. Das Votum zugunsten des FDP-Vorstands beim Mitgliederentscheid über den künftigen Euro-Kurs der Liberalen hat Parteichef Philipp Rösler vorerst gerettet. ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum FDP-Mitgliederentscheid
Frankfurt/Oder: Von einem richtigen Erfolg Röslers lässt sich schon deshalb nicht sprechen, weil in einer politisch existenziellen Frage nicht einmal ein Drittel der Mitglieder an der Abstimmung teilgenommen hat ...NRZ: Zur Hochschulfinanzierung und dem "Guttenberg-Effekt" kommentiert die in Essen erscheinende Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ):
Essen: Die sogenannte leistungsorientierte Mittelvergabe ist innerhalb der Hochschulfinanzierung ein verlässlicher Zankapfel. Der Anteil am Gesamtbudget ist zwar klein, die Erregung des Wissenschaftsbetr ...DER STANDARD-Kommentar "Die Koalitionsbremse" von Alexandra Föderl-Schmid
"Die Regierungsparteien manövrieren sich gegenseitig aus und blockieren sich erneut" - Ausgabe 17.12: Sie würden gerne fremd gehen, trauen sich aber nicht. Diesen Eindruck vermitteln die beiden Partner in der österreichischen Bundesregierung. Die SPÖ liebäugelt mit den Grünen, die ÖVP hofiert di ...Leutheusser-Schnarrenberger: "Philipp Rösler ist gestärkt"
Bonn: Bonn/Berlin, 16. Dezember 2011 - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat das Ergebnis der Mitgliederbefragung gelobt. "Philipp Rösler ist gestärkt. Er hat sich für diesen pro-europäischen K ...Schäffler: "Schwierig, gegen das Establishment zu gewinnen" / Gräben wieder zuschütten
Bonn: Bonn/Berlin, 16. Dezember 2011 - Frank Schäffler hat im PHOENIX-Interview betont, das Ergebnis der Mitgliederbefragung zu akzeptieren. "Es ist immer schwierig, gegen das Establishment zu gewi ...Seite 998 von 1261: 1 «Â ..  997 998 999  1000  1001  1002  1003  1004  1005  1006  .. » 1261