Berliner Zeitung: Kommentar zu Christian Wulffs Verhalten
(ots) - Wulff wegen des 500 000-Euro-Kredits zuerst den
niedersächsischen Landtag und in den vergangenen Tagen auch die
deutsche Öffentlichkeit wenn nicht richtig belogen, so doch zumindest
hinters Licht geführt hat. Spitzfindig räumte Wulff stets nur das
ein, was man ihn wortwörtlich fragte oder was alle längst wussten,
ohne aber die wahren Umstände des Kredits, ohne die tatsächlichen
Hintergründe zu offenbaren. Und darum ging es doch eigentlich im
Landtag, darum geht es noch immer in der Diskussion: Wer gab wem was
warum? Wulff hat als Ministerpräsident eine wichtige demokratische
Regel verletzt, indem er das Parlament austrickste und diesem so sein
Kontrollrecht nahm. Die Öffentlichkeit wiederum hat Wulff bewusst
irregeleitet. Anders ausgedrückt: Der Präsident hat die Bürger für
dumm verkauft.
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Datum: 18.12.2011 - 18:57 Uhr
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