Innenpolitik
Berlin: Heute beginnt die Innenministerkonferenz in
Wiesbaden. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Der Sport und im B ...
Berlin: "Es ist richtig, dass sowohl der deutsche
Militärattaché in Riad als auch der saudische General Saleh bestätigt
haben, dass ein Verkauf von 270 Leopard 2-Panzern an Saudi-Arabien
geplant ist ...
Berlin: "Der Haushalt 2012 ist nicht krisenfest", so Gesine
Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in
Anbetracht der aktuellen Überlegung, den dauerhaften Rettungsschirm
...
Hannover: Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen
Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, hat Erhard
Eppler herzlich zum 85. Geburtstag am 9. Dezember gratuliert.
Schneider erinnerte an ...
Mainz: Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in
Rheinland-Pfalz, lägen SPD und CDU mit jeweils 37 Prozent der Stimmen
gleichauf. Die CDU könnte 3 Prozentpunkte zulegen, die SPD verlöre 2
Prozentpunkte ...
Heidelberg: Angezapft
Von Alexander R. Wenisch An der Tankstelle ist ein 80er-Jahre-Hit
längst ein Ohrwurm: "Und kost' Benzin auch 3 Mark 10 - egal, es wird
schon geh'n ... ich will Spaß.&q ...
Heidelberg: Angezapft
Von Alexander R. Wenisch An der Tankstelle ist ein 80er-Jahre-Hit
längst ein Ohrwurm: "Und kost' Benzin auch 3 Mark 10 - egal, es wird
schon geh'n ... ich will Spaß.&q ...
Berlin: Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur
Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union
(EU) beschlossen. Die Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten
soll damit erlei ...
Berlin: Pressemitteilung
Gesetzlich nicht vorgesehene Energieeffizienzklasse "H" soll
offensichtlich VW-Modelle vom Makel der Klimaschädlichkeit entlasten
- Deutsche Umwelthilfe mahnt Autokon ...
Berlin: Eine umfassende Bleiberechtsregelung für geduldete
Flüchtlinge fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich der
morgen beginnenden Innenministerkonferenz. Der Verband kritisiert die
bish ...
Frankfurt/Oder: im ersten Satz muss es richtig heißen: "Von
den 10 100 (rpt. 10 100) Adressen auf der Liste der rechtsextremen
Zwickauer Terrorgruppe NSU ...".
Frankfurt (Oder). Von den 10 100 Adresse ...
Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder). Von den 1100 Adressen auf
der Liste der rechtsextremen Zwickauer Terrorgruppe NSU betreffen 198
Personen und Institutionen aus Brandenburg. Wie die Märkische
Oderzeitung (Mittwocha ...
Frankfurt/Oder: Avantgardepartei der linken Mitte
Der Berliner Parteitag hat gezeigt, dass die
Immer-noch-Volkspartei gelernt hat. Nach monatelangem Streit über
Spitzensteuersatz, Reichen- und Abgeltungssteuer ...
Berlin: Heute wurde in München der 6. IT-Gipfel eröffnet.
Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Die IT-Branche in Deu ...
Berlin: Zu der Drohung einer US-Ratingagentur Deutschland
ein schlechtere Bewertung zu geben, erklärt die Vorsitzende der
Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Die US-Ratingagentur Standard & Poor ...
Düsseldorf: Die Wirtschaftspolitiker der Union haben
massive Kritik an der US-Ratingagentur Standard and Poor´s geübt.
"Hier wird Politik gemacht, um von englischen und amerikanischen
Problemen abzulenk ...
Berlin: Pressemitteilung
Rheinland-Pfalz lehnt Einführung effektiver Maßnahmen zur
Luftreinhaltung ab - Nach dem Erfolg in Wiesbaden: DUH setzt sich
auch für die Gesundheit der Mainzer Bürger vor Ge ...
Bielefeld: Ja, es ist ein schlechteres Ergebnis für
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel als beim letzten Mal. Doch 91,6 Prozent
können sich sehen lassen angesichts der Skepsis vieler Genossen
gegenüber dem neuen ...
Lübeck: Die Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag
haben Innenminister Klaus Schlie (CDU) aufgefordert, einen möglichen
rechtsextremen Hintergrund der Lübecker Brandkatastrophe von 1996
erneut zu pr ...
Cottbus: Die SPD hat mit der K-Frage ein echtes
Luxusproblem. Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl verfügt sie
über drei Bewerber, denen nicht nur die eigene Partei, sondern auch
die Öffentlichkei ...