Innenpolitik
Berlin: Ab sofort kann man per Mausklick Fragen direkt an Brandenburgs Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Frau Dr. Münch stellen. ...
Mainz: Lothar Späth, ehemaliger Ministerpräsident von
Baden-Württemberg, lobt das Abstimmungsverfahren zu "Stuttgart 21":
"Das war gut gemacht von der neuen Regierung. Aber jetzt kommt es ...
Leipzig: Kritisch zur von Dietmar Bartsch angestoßenen
Führungsdebatte in der Linkspartei hat sich deren momentan
amtierender vorsitzender Klaus Ernst geäußert. In einem Gespräch mit
der "Leipzige ...
Cottbus: Alle zehn Jahre wieder ist angeblich "Zeitenwende"
in der Zuwanderungsdebatte. So wurde im Sommer 2001 der Bericht einer
überparteilichen Kommission bewertet, die nach der CDU-Politikerin
...
Cottbus: Es ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen den
Missbrauch, aber nicht mehr. Am Mittwoch legte der Runde Tisch
sexueller Kindesmissbrauch seinen Abschlussbericht vor. Und in der
Tat, das Gremium ru ...
Trier: Mit schöner Regelmäßigkeit heben Politiker aller
Couleur den Zeigefinger und drohen den Mineralölkonzernen: "Ihr dürft
nicht einfach so die Spritpreise erhöhen." Kaum haben sie ihre
...
Essen: Es gibt Konflikte, die gehören nicht vor Gericht.
Schon gar nicht durch drei Instanzen. Das Berliner "Gebets-Verfahren"
ist so ein Fall. Denn er belegt nur eins: Die Kommunikation zwischen ...
Essen: Die Linke, ehemals PDS, ist eine erfolgreiche
Partei. Sie gehört zur Gattung Stehaufmännchen. Ihre Chefs Gesine
Lötzsch und Klaus Ernst handeln aber unglücklich. Die faktischen
Vorsitzenden Gre ...
Regensburg: Vielleicht ist es die eigentliche Leistung des
Runden Tisches gegen Kindesmissbrauch, dass er das Thema ins
gesellschaftliche Bewusstsein gehoben hat. Das Wegsehen, Weghören ist
inzwischen nicht me ...
Berlin: Vor bald 250 Jahren wurde in Frankreich das "Gebet
um Toleranz" gesprochen: "Gib, dass diejenigen, die am hellen
Mittage Wachslichter anzünden, um Dich zu ehren, diejenigen
ertra ...
Essen: Im Landtag konnte man spüren, welche Verkrampfung
die geplante adventliche Bescherung in den Fraktionen verursacht.
Fast war es wie in vorgezogener Stiller Nacht: Wo sonst jede
Entscheidung zu Mar ...
Frankfurt/Oder: Das Urteil klingt salomonisch. Wenn man es
genau betrachtet, haben sich die Richter aber um eine Entscheidung
herumgemogelt. Wie ist es denn nun - darf ein Muslim im Schulflur
beten? Darf die Schul ...
Berlin:
Sperrfrist: 30.11.2011 18:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Mit dem Heinz|Westphal|Preis 2011 haben das B ...
Berlin: Pünktlich zum Jahresende kündigen Stromversorger,
Gaskonzerne und Krankenversicherungen an: Nächstes Jahr wird's
teurer. Doch Millionen Arbeitnehmer wissen jetzt schon nicht mehr,
wie sie à ...
Berlin: Der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter
sozialer Dienste (bpa), Bernd Meurer, hat mit Blick auf den heute
veröffentlichten Abschlussbericht der Hochrangigen Konsensgruppe
Fachkräftebe ...
Mainz: Die möglichen Taten der mutmaßlichen Terrorzelle
"Nationalsozialistischer Untergrund" erschüttern Deutschland. Beinahe
täglich werden weitere Unterstützer festgenommen, doch die vielen ...
Potsdam: Der Bundestags-Fraktionschef der Linken, Gregor
Gysi, hat zurückhaltend auf die Kandidatur Dietmar Bartschs für den
Parteivorsitz reagiert. "Ich habe auch dies zur Kenntnis genommen.
Jedes M ...
Bonn: PHOENIX überträgt am Donnerstag, 1. Dezember 2011, ab
10.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz von Bundesanwaltschaft und
Bundeskriminalamt zum Ermittlungsstand gegen die Terrorvereinigung
"Nationa ...
Bonn: PHOENIX sendet am Samstag, 3. Dezember 2011, von
17.15 Uhr bis 18.15 Uhr LIVE vom Parteitag der Piratenpartei aus
Offenbach. In der einstündigen Sondersendung spürt PHOENIX dem
Phänomen Piratenp ...
Berlin: Die jüngsten Vorstöße aus den Reihen der
Koalitionsfraktion, den Zubau der Solarstromnutzung in Deutschland
deutlich zu begrenzen, gefährden nach Angaben des Bundesverbandes
Solarwirtschaft e.V ...