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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Mediengipfel am Arlberg: Deutschland muss Führungsrolle in Europa einnehmen
Lech/Zürs: Am Freitagabend stand beim 5. Mediengipfel am Arlberg der traditionelle Diskussionsabend am Rüfikopf auf dem Programm. Dabei wurde die Frage "Ende oder Wende - Zerbricht Europa?" von ...LVZ: Schwierige Suche nach Ombudsstelle für Opfer-Angehörigen der Neonazi-Mordserie / Bundespräsident drängt auf kompetente Ansprechpartner
Leipzig: Eine Abteilung für Angehörigenhilfe (NOAH) beim Bonner Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe kümmert sich ab sofort bis auf Weiteres um die nachsorgende Hilfe für die Angehör ...LVZ: Ulbig: NPD-Verbot ist Gebot der Stunde
Leipzig: Sachsens Innenminister Markus Ulbig, CDU, hat zu einer "Neubewertung des gewaltbereiten Rechtsextremismus" aufgerufen und "einen neuen politischen Blick auf ein Verbot der NPD" a ...Lausitzer Rundschau: Löschen statt sperren Bundestag verschärft Kampf gegen Kinderpornografie
Cottbus: Das passiert wahrlich nicht alle Tage in der Politik: Fast einstimmig hat der Bundestag ein Gesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung gekippt und damit einen eigenen Irrtum korrigiert. Kinderpor ...Mittelbayerische Zeitung: Selbst eingebrockt Kommentar zur EM-Auslosung
Regensburg: Immer wieder schön anzusehen, wie ein Prozedere, das sich genauso gut mit einem Hut und ein paar hastig zusammengefalteten Zettelchen erledigen ließe, mit großem Pomp, viel Tamtam und heiligem E ...WAZ: Streit um Zahlen - Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen: Die Wissenschaft für ihre Ziele in Stellung zu bringen, ist eine probate Strategie der Politik. Das verleiht der eigenen Position Glaubwürdigkeit und Unangreifbarkeit. Allerdings muss man sich da ...Märkische Oderzeitung: zum Bundestagsbeschluss über Internetsperren
Frankfurt/Oder: Dass in Zukunft nur noch auf das Löschen von strafrechtlich relevanten Inhalten gesetzt wird, ist ein Erfolg des Online-Protestes, der auch zum Straßenprotest wurde, der Opposition und der FDP. D ...Neues Deutschland: zum Verbraucherinformationsgesetz
Berlin: Der Bundestag hat das Verbraucherinformationsgesetz umgeschrieben, das auf den ersten Blick die Rechte der Kunden nun besser wahrt. Die Regierungskoalition feiert es als großen Erfolg für die Verbr ...Lehmer: Bessere Verbraucherinformation
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter/dritter Lesung das Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation beschlossen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landes ...Mayer: Beamte erhalten richtiges Signal zur richtigen Zeit
Berlin: Gestern hat der Deutsche Bundestag die Erhöhung der Sonderzahlung für Beamte des Bundes beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundes ...Parlament hebt Zugangserschwerungsgesetz endgültig auf / eco begrüßt Entscheidung als Bekenntnis zur effektiven Bekämpfung von Missbrauchsdarstellungen im Netz
Köln: Gestern Abend hat das Parlament das Aufhebungsgesetz zum Zugangserschwerungsgesetz verabschiedet. Mit dieser Absage an Netzsperren ist der Weg endgültig frei für eine erfolgreiche Verbrechensbekà ...Lausitzer Rundschau: Allein "Kassandra" Zum Tod der Schriftstellerin Christa Wolf
Cottbus: Christa Wolf ist tot, aber gestorben ist sie nicht. Denn solange wir ihre Bücher wieder und wieder in die Hand nehmen, ihren Gedanken folgen, uns mit ihr streiten und bewundern, wie genau sie beob ...Lausitzer Rundschau: Der Bogen ist gespannt Endlich erkennt der Staat die Dimension des Rechtsterrors an
Cottbus: Kaltblütig ist das Neonazi-Trio vorgegangen. Eine Terrorzelle, die nichts dem Zufall überlassen wollte. Das waren gestern die Worte des Generalbundesanwalts und des Präsidenten des Bundeskrimina ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Wann stirbt der erste?
Regensburg: Seit 2010 steigt die Zahl jener, die dem Methamphetamin verfallen sind, drastisch. Und die Konsumenten werden immer jünger. Schrille Alarmzeichen, die die Politik bisher ignoriert. Bis zu diesem J ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Neonazis
Stuttgart: Trotz riesiger Apparate haben es Verfassungsschutz und Polizei jahrelang nicht geschafft, die Terroristen zu stoppen. Das wirft kein gutes Licht auf den Informationsfluss zwischen den Sicherheitsbe ...BERLINER MORGENPOST: Endlich hat ein NPD-Verbot eine Chance - Leitartikel
Berlin: Die Bedenken waren groß. Und sie waren berechtigt, seit 2003 ein Verbotsverfahren gegen die NPD peinlich gescheitert ist. Die Lage hat sich geändert. Endlich, ist hinzuzufügen. Mit der Festnahme ...DER STANDARD-Kommentar "Wer bremst, verliert" von Michael Völker
Ein Rechnungshofbericht aus Absurdistan: Der Politik fehlt der Wille zu Reformen // Ausgabe vom 2.12: Es ist eine ausgedehnte Reise durch Absurdistan, bis hinein in die tiefsten Täler und entlegendsten Winkel des Beamtentums. "Der Bürokratie in Österreich entkommt niemand", stellt Rechnun ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu NPD/Neonazi-Ermittlungen
Frankfurt/Oder: Tatsächlich lassen die jüngsten Festnahmen und Erkenntnisse den Schluss zu, dass NPD-Kader den Terror der Zwickauer Neonazi-Zelle unterstützt haben. Und doch dürfen Politiker in der allgemeinen ...Rat der Weisen - Wohin treibt uns die Krise? / Hans-Dietrich Genscher und Klaus von Dohnanyi zu Gast bei "2+Leif" am 5.12.2011, 23 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz: Kernschmelze in Fukushima, Revolution in der arabischen Welt, Europa taumelt, der Euro vor dem Kollaps, eine schwarz-gelbe Bundesregierung im Dauerstreit und Dauerstress. 2011 waren Krisen und poli ...IM DIALOG - Sahra Wagenknecht: "Ich habe nicht die Absicht, für den Parteivorsitz zu kandidieren." - Freitag, 2. Dezember 2011, 24.00 Uhr
Bonn: Sahra Wagenknecht sieht in ihrer Beziehung zu Oskar Lafontaine kein Problem für die Linkspartei. "In dem Fall ist das Private nicht politisch, sondern es ist einfach eine private Beziehung. A ...Seite 1006 von 1261: 1 «Â ..  1005 1006 1007  1008  1009  1010  1011  1012  1013  1014  .. » 1261