PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 760

Innenpolitik

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Lausitzer Rundschau: Röslers liberales Meisterstück Der Machtkampf in der FDP

Cottbus: Parteichef werden ist nicht schwer. Es zu bleiben dagegen sehr. Parteivorsitzende müssen hart und brutal sein. Bei der FDP erst recht. Am Montag hat der junge Vorsitzende Philipp Rösler seinen er ...

Lausitzer Rundschau: Motivieren und mobilisieren Der Lagerwahlkampf ist eröffnet

Cottbus: Wenn Angela Merkel geglaubt hat, wie vor vier Jahren wieder per Schlafwagen ins Kanzleramt zu kommen, dann ist sie jetzt eines Besseren belehrt. Mit dem Urnengang in Niedersachsen feiert der Lagerw ...

Südwest Presse: Kommentar zur NIEDERSACHSENWAHL

Ulm: Die FDP zeigte bereits wenige Stunden nach dem Wahlergebnis gestern, wie man einen Erfolg glorreich wieder verspielt. Eine Schärfung des politischen Profils der Partei, eine Neuausrichtung ist we ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Erzbistum drang auf "null Toleranz" in Kölner Kliniken

Köln: Köln. Das Erzbistum Köln hat bereits vor einem Jahr allen katholischen Krankenhäusern das strikte Verbot der "Pille danach" eingeschärft. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger ...

Neue OZ: Machtpolitischer Schachzug

Osnabrück: Da hätte sich die FDP über ihren 9,9-Prozent-Erfolg freuen und die Wunden pflegen können, die Rainer Brüderle, Dirk Niebel und Co. ihrem Chef Philipp Rösler und der Partei in den Tagen zuvor z ...

Neue OZ: Kommentar zu Machtwechsel in Niedersachsen: Machthungrig

Osnabrück: Auf den allerletzten Drücker hat es Rot-Grün doch noch geschafft und eine hauchdünne Einstimmen-Mehrheit im Niedersächsischen Landtag zustande gebracht. Trotz dieses äußerst knappen Vorsprung ...

WAZ: Chancen bieten. Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Auf beiden Seiten ist die Skepsis groß. Die berufliche Bildung wehrt sich gegen die Dominanz der akademischen Bildung. Und umgekehrt haben viele Uni-Professoren Probleme mit der neuen Kundschaft, ...

WAZ: Von Liberalen und Leihstimmen. Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Nein, es gibt keine Leihstimmen. Die CDU verwaltet nicht Säcke von Stimmen, die sie für eine Wahl verleihen könnte an eine andere Partei. Wähler sind frei, sie fühlen sich auch immer freier. V ...

WAZ: Kampf gegen den Straßenlärm. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Zwei von drei Bundesbürgern beschweren sich über Straßenlärm. Aber nur 14 Prozent treten laut Allensbach-Umfrage für ein generelles Tempolimit von 130 auf den deutschen Autobahnen ein. Das ist ...

DER STANDARD-Kommentar: "Weiter so! Weiter so?" von Conrad Seidl

"Die Heeresreform braucht mehr Geld - das Bürgervotum wäre eine Chance dafür"; Ausgabe vom 22.01.201: Norbert Darabos muss also Plan B umsetzen. Jene Reform des Grundwehrdienstes, die er vor zwei Jahren mutwillig abgebrochen hat, wird nun hervorgezaubert - der eben noch vom Minister als megasinnlos ge ...

Freie Presse (Chemnitz): Zastrow will sich erneute Kandidatur als FDP-Vize "gutüberlegen"

Chemnitz: Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow hält sich eine erneute Kandidatur als Vize von Parteichef Philipp Rösler vorerst noch offen. Über diese Fragen habe er "überhaupt noch n ...

neues deutschland: Die LINKE und Niedersachsen: Im Parterre

Berlin: Großprojekte, das wissen wir aus leidvoller Erfahrung, haben ihre Tücken. Sie brauchen mehr Zeit als gedacht; kosten mehr Geld als veranschlagt; und irgendwann entwickeln sie ein Eigenleben, das ...

LVZ: Bundesjustizministerin: NPD-Verbotsverfahren ist politisch falsch und drohe, die politische Auseinandersetzung zuüberlagern

Leipzig: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht sich durch das Wahlergebnis in Niedersachsen in ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einem neuerlichen NPD-Verbotsverfahren bes ...

Lemke (Grüne): Wir haben diesen Regierungswechsel möglich gemacht/ Gröhe (CDU): Beliebtheit gibt Rückenwind für Bundestagswahl

Bonn: Bonn/Berlin, 21. Januar 2013 - Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, sieht in dem guten Abschneiden ihrer Partei in Niedersachsen eine Bestätigung der bisherigen Arbeit u ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig wertet Niedersachsen-Wahl als Impuls für Bundestagswahlkampf

Hamburg: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat den knappen Erfolg von SPD und Grünen bei der Landtagswahl in Niedersachsen als Impuls für die Bundestagswahl im Herbst bezeichnet. ...

Mittwoch, 23. Januar 2013, 22.45 Uhr / ZDFzoom / Die Minijob-Masche / Maximale Ausbeutung - minimaler Lohn / Film von Kirsten Moser und Christian Bock

Mainz: Mit der Hartz-Reform sollte alles einfacher werden. Sozialhilfe und Arbeitslosengeld wurden zusammengelegt, Arbeitswilligen Steine aus dem Weg geräumt, Bürokratie abgebaut. Teil des Konzepts war d ...

Möllring (CDU): Keine Erklärung für Niederlage: "Wir haben erfolgreiche Politik gemacht"

Bonn: Bonn/Hannover, 21. Januar 2013 - Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring kann sich die Wahlniederlage von David McAllister in Niedersachsen nicht erklären: "Wir haben eine erfolgreich ...

Haude (Grüne): Rot-Grün wird Studiengebühren abschaffen

Bonn/Berlin: Der Grünen-Landesvorsitzende Jan Haude hat nach dem Wahlerfolg in Niedersachsen eine Wende in der Bildungspolitik angekündigt: "Wir haben gesagt, dass wir mit dem ersten rot-grünen Haushalt ...

JuLi-Vorsitzender Beckerübt massive Kritik am Zustand der FDP-Führung/ Niebel-Rede könnte Regierungsbeteiligung gekostet haben

Bonn: Bonn/Berlin, 21. Januar 2013 - Der Vorsitzende der Jungliberalen, Lasse Becker, hat ungeachtet der Personaldiskussion massive Kritik am Auftreten der FDP-Führung geübt. "Ich habe die Erwartu ...

Gröhe: "Eine schmerzhafte Nacht"/ Bundesrat darf nicht Büttel von Rot-Grün werden

Bonn/Berlin: Hermann Gröhe hat sich nach der Wahlniederlage in Niedersachsen enttäuscht geäußert: "Das ist eine schmerzhafte Nacht gewesen," sagte der CDU-Generalsekretär im PHOENIX-Interview. ...


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