PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 766

Innenpolitik

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Mittelbayerische Zeitung: Der Anti-Merkel Als Millionärsversteher hat sich Steinbrück ins Abseits gestellt. Doch er kann ein Comeback schaffen. Von Stefan Stark

Regensburg: Wie wollen wir sie haben, unsere Politiker? Ausweichend, unverbindlich, mit einer Sowohl-als- auch-Rhetorik - klammheimlich bemüht, es sich mit niemandem zu verscherzen? Die alle unbequemen Dinge ...

Westfalenpost: Frauen-Quote in Spitzenpositionen

Hagen: Herr Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft macht es sich leicht, den Mangel an weiblichen Führungskräften in der Wirtschaft und die Lohnunterschiede zu erklären: Frauen wählen den falsch ...

Westfalenpost: Rechtsanspruch auf gemeinsames Lernen verzögert sich in NRW

Hagen: Es ist wahr: Schulministerin Löhrmann hat ihre zeitliche Zielmarke für den Rechtsanspruch auf Inklusion nicht einhalten können. Trotzdem - oder gerade deshalb - ist die Ministerin nicht gescheite ...

WAZ: Umdenken bei Großprojekten nötig - Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Fast nehmen wir es ja amüsiert hin. Matthias Platzeck hat bei Jauch erzählt, 60 bis 80 Kilometer (!) Kühlleitungen seien nicht isoliert. Kleinkram, wenn schon die Rolltreppen auf dem künftigen B ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Flughafendesaster:

Frankfurt/Oder: Der politische Aktionismus der vergangenen zehn Tage mit Rücktrittsforderungen, Kungelrunden und den üblichen Versprechungen hat die Flughafeneröffnung um keinen Tag näher rücken lassen. Weder ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Abfrage von Klientendaten durch Behörden:

Frankfurt/Oder: Statt die Bürger unter Generalverdacht zu stellen, wäre es sinnvoll, sie besser darüber zu informieren, was - bei aller tatsächlichen Verschwendung - von Steuergeldern alles bezahlt wird. Jede ...

neues deutschland: zur Vertrauensfrage in LT Brandenburgs

Berlin: Ministerpräsident Matthias Platzeck hat die Abstimmung über seine Vertrauensfrage gestern im brandenburgischen Landtag gewonnen. Sein Koalitionspartner, die LINKE, konnte dabei nur verlieren. Stü ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Politologe Franz Walter: Wenn Rot-Grün in Niedersachsen verliert droht in der SPD Chaos - "K-Diskussion wird tumultuös neu entbrennen" - Kraft als Kanzlerkandidatin nicht geeignet

Köln: Der Politologe Franz Walter glaubt nicht, dass NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eine geeignete Ablösung für Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidatin wäre. "Wäre Frau Kraft dann wi ...

Brandenburgs Grünen-Fraktionschef Vogel: Lahmer Ministerpräsident mit langweiliger Rede

Bonn: Bonn/Potsdam, 14. Januar 2013 - Brandenburgs Grünen-Fraktionsvorsitzender Axel Vogel hat den Auftritt von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) im Landtag scharf kritisiert. "Ich habe ei ...

neues deutschland: Offner Brief: LINKE kritisiert»Ausgrenzung« durch DGB

Berlin: In einem von neun Bundestagsabgeordneten unterzeichneten Offenen Brief an DGB-Chef Michael Sommer hat die Linkspartei die »Ausgrenzung« durch den DGB kritisiert. Zu seiner Bundesvorstandsklausur ...

Versicherungssteuer: Bundesfinanzminister Schäuble gegen pauschale Entlastung für Reeder

Hamburg: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einer pauschalen Steuerentlastung für deutsche Reeder eine Absage erteilt. In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), der ...

Brandenburgs CDU-Fraktionschef Dombrowski: Vertrauensfrage ist Farce

Bonn: Bonn/Potsdam, 14. Januar 2013 - Brandenburgs CDU-Fraktionschef Dieter Dombrowski sieht die Vertrauensfrage von Ministerpräsident Matthias Platzeck äußerst kritisch. "Dass sich ein Ministerp ...

Brandenburgs Grünen-Fraktionschef Vogel: Vertrauensfrage billige politische Inszenierung

Bonn: Bonn/Berlin, 14. Januar 2013 - Der brandenburgische Grünen-Fraktionsvorsitzende Axel Vogel sieht die Vertrauensfrage von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) als Farce. "Ich werte die V ...

WAZ: Laschet kündigt Widerstand gegen Maut-Pläne der CSU an

Essen: Der nordrhein-westfälische CDU-Chef Armin Laschet hat den Plänen der Schwesterpartei CSU für eine Pkw-Maut in Deutschland ungewöhnlich deutlich den Kampf angesagt. "Wenn die CSU wie angekà ...

Platzeck bei "Günther Jauch" um BER-Flughafen: Entweder das Ding fliegt oder ich fliege

Berlin: Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) verbindet sein politisches Schicksal mit dem Erfolg des Berliner Großflughafens BER: "Entweder das Ding fliegt oder ich fliege", s ...

Südwest Presse: SÜDWEST PRESSE ULM; Kommentar zu Wowereit

Ulm: Hätte die SPD rechtzeitig einen Nachfolger aufgebaut oder hätte die in Berlin mitregierende CDU einige Prozentpunkte mehr auf der Brust und einen eigenen zugkräftigen Frontmann in ihren Reihen, ...

Neue Presse Hannover: Weg aus der Isolation Kommentar von Harald John

Hannover: Was für eine Woche für Christian Wulff. Am Anfang stand die Trennung von seiner Frau Bettina, die er "abgöttisch" geliebt hatte. Am Ende der Woche nun wird bekannt, dass der Altbundespr ...

WAZ: Hoffnung für Christian Wulff - Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Es ist viel zu ernst und kein Kartenspiel, aber den Schwarzen Peter hat die Staatsanwaltschaft schon. Die Beweislage gegen Christian Wulff ist offenbar dünn. Ob Anklage erhoben wird oder nicht, die ...

WAZ: Polizei-Puzzle - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Im Fall des Bonner Bombenfunds geraten tatsächliche Ermittlungsergebnisse, öffentliche Erwartungshaltung und veröffentlichte Spekulationen zusehends in ein schwer erträgliches Spannungsverhält ...

DER STANDARD-Kommentar: "Dumm und widerlich" von Michael Völker

Zum Kärntner Wahlkampf (Ausgabe ET 14.01.2013) Wien: Dass sich die Politiker in Kärnten für den Wahlkampf keine Glacéhandschuhe überziehen würden, war absehbar. Der martialische Ton und die Gehässigkeit, die ein paar Wochen vor der Wahl die Ausein ...


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