PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 767

Innenpolitik

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Märkische Oderzeitung: zu Europäische Kulturhauptstadt

Frankfurt/Oder: Die "Europäische Kulturhauptstadt" ist längst ein Selbstläufer: Nach holprigem Anfang leckt man sich nach dem Prestige-Titel heute überall die Finger. Für die jeweiligen Städte ve ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Brandenburgs Innenminister fordert neues Polizeiabkommen mit Polen.

Frankfurt/Oder: Den Abschluss eines neuen deutsch-polnischen Polizeiabkommens verlangt Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke vom Bund. Für die effektivere Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität s ...

WAZ: Laschet kündigt Kompromiss im Streit um CO2-Verschmutzungsrechte an

Essen: Im anhaltenden Streit der Bundesregierung über Pläne der EU-Kommission zur Reduzierung der CO2-Verschmutzungsrechte wird die NRW-CDU eine Kompromisslinie erarbeiten. Sein Landesverband werde im Frà ...

Vor der Niedersachsen-Wahl: Interviews mit Angela Merkel und Peer Steinbrück auf NDR Info

Hamburg: Sendetermine: Montag, 14. Januar, und Dienstag, 15. Januar, jeweils 17.15 Uhr Am kommenden Sonntag, 20. Januar, ist Landtagswahl in Niedersachsen. Dann entscheiden 6,5 Millionen Niedersachsen, o ...

LVZ: Haderthauer: "In Deutschland möglichst flächendeckend und in jeder Branche einen Mindestlohn"

Leipzig: Für die CSU wird es keinen Koalitionsvertrag mehr geben ohne eine verbindliche und verlässliche Regelung zum Mindestlohn. Das sagte die Bayerische Arbeits- und Sozialministerin Christine Hadertha ...

Jan Korte: Verschlimmbesserung beim Beschäftigtendatenschutz

Berlin: "Die von der Koalition beabsichtigten Änderungen verschlimmbessern den Beschäftigtendatenschutz statt, wie behauptet, die Beschäftigten künftig besser vor Überwachung und Datensammelwut d ...

LVZ: Friedrich: Bundesjustizministerin müsse endlich ihrer Arbeitspflicht bei der Vorratsdatenspeicherung nachkommen

Leipzig: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat seiner Kabinettskollegin von der FDP, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Handlungsverweigerung bei der Vorratsdatenspeicher ...

LVZ: Friedrich: Bundespolizei steigt mit Pilotprojekt zur Länderentlastung in Autobahn-Streifendienst ein / Gewerkschaft sieht "absolut richtigen Weg"

Leipzig: Der Bund reagiert auf die ständigen Klagen über zu wenig Personal bei gleichzeitig ständig steigender Anforderungen an die Bundesländer im Bereich der Polizei. "Steigende Anforderungen erfo ...

LVZ: Bundesinnenminister drängt auf Tempo bei neuem IT-Sicherheitsgesetz zum Schutz der "kritischen Infrastruktur" / Mehr Offenheit bei Verfassungsschutz

Leipzig: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Stärkung und Verbesserung der Transparenz des Verfassungsschutzes, den Schutz der Bürger vor Cyberangriffen auf die öffentliche Infrastruktur ...

WAZ: NRW-Gesundheitsministerin Steffens fordert nach Organspendeskandal fälschungssichere Dokumentation

Essen: In der Debatte um die Verhinderung von Missbrauch bei Organtransplantationen fordert die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) stärkere Bemühungen um eine fälsch ...

Lausitzer Rundschau: Der Herdentrieb SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück im Umfrage-Tief

Cottbus: In der Haut von Peer Steinbrück möchte man derzeit angesichts der aktuellen Umfragen nicht stecken. Noch vor wenigen Monaten galt Steinbrück als ein Querdenker, der mit klaren Worten nicht hinter ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zum Berliner Flughafen: "Der ProblemBER"

Regensburg: Die Welt lacht über Deutschland, doch manche Bundesbürger nehmen es mit Humor. Nicht nur die ausländische Presse übergießt das Land der Ingenieure wegen des Berliner Großchaosflughafens mit H ...

Weser-Kurier: Zur Kritik an den Unisex-Tarifen der Versicherungen schreibt der Bremer WESER-KURIER:

Bremen: Es schien eine so einfache Rechnung zu sein, zumindest noch vor kurzem: Kunden, die zuvor für einige Versicherungen weniger gezahlt haben, müssen mit einem leichten Anstieg ihrer Versicherungsprà ...

Weser-Kurier:Über den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück schreibt der Bremer WESER-KURIER:

Bremen: "Merkels bester Mann" - mit diesen Worten lobten Medien 2009 den damaligen Finanzminister Peer Steinbrück, der zusammen mit Kanzlerin Angela Merkel die Republik weitgehend schadlos durch ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD

Bielefeld: Die SPD hat wahrlich schon bessere Zeiten erlebt. Ihr Kanzlerkandidat befindet sich im freien Fall und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit wegen der Flughafen-Pannenserie vor dem Aus. ...

Neue Presse Hannover: Störfeuer für Niedersachsen-Wahl von Heiko Randermann

Hannover: Im Mai 2012 war die rot-grüne Welt noch in Ordnung. Der Himmel war meist blau, die schwarz-gelbe Regierung war vor laufenden Kameras im Zwischenahner Meer gekentert und die Umfragen sahen SPD und ...

WAZ: Steinbrück, Merkel und die Umfragen - Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen: Eine Umfrage ist eine Umfrage, aber eine Wahl ist eine Wahl. Umfragen bilden nur eine Stimmung ab, Wahlen schaffen Fakten. Umfragen sind eine weiche, Wahlen eine harte Währung. Weshalb ist das gera ...

Mindener Tageblatt: Kommentar zu Umfragewerten für Rösler und Steinbrück / Abgerechnet wird am wahlabend

Minden: Umfragewerte, das wissen erfahrene Politiker, sind häufig Schall und Rauch. Vor allem dann, wenn sie auf Wahlergebnisse hochgerechnet werden. Erst recht, wenn diese noch in weiter Ferne liegen. De ...

BERLINER MORGENPOST: Kein Grund für Übermut/Über die SPD im Umfragetief und einen möglichen Stimmungsumschwung

Berlin: Eine einzige Enttäuschung. Für die Partei wie für sich selbst. Wie viele Eigentore der beim Start noch hochgelobte, ja hochgejubelte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in den letzten Wochen ge ...

Allg. Zeitung Mainz: Der Beschleuniger / Kommentar zu Steinbrück und der SPD

Mainz: Haben wir uns alle nicht wieder und wieder Politiker gewünscht, die mal Klartext reden? Die nicht schon in jungen Jahren komplett konturlos sind? Ja, wir haben. Dann kommt mit Peer Steinbrück jema ...


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