Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Stuttgarter Zeitung: Rentenversicherung häuft Milliardenschatz an
Stuttgart: Die deutsche Rentenversicherung verfügt über ein Finanzpolster wie noch nie in ihrer Geschichte. Wie die Stuttgarter Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf den Jahresabschluss 2012 der Ren ...Lausitzer Rundschau: Kein Königsweg Ramsauer und die Reform des Flensburger Punktekatalogs
Cottbus: Rückschlag für Verkehrsminister Ramsauer: Seine groß angelegte Punktereform droht im Bundesrat zu floppen. Der Streit belegt, dass es bei den Flensburg-Neuerungen keinen Königsweg gibt. Irgendje ...Neue OZ: Kommentar zu Fachkräfte
Osnabrück: Gefahr noch nicht gebannt Es ist eine der ganz großen Herausforderungen für Wirtschaft und Regierung: Wenn sich an den aktuellen Bedingungen nichts ändert, werden im Jahr 2025 sechs Millionen ...Trierischer Volksfreund: Reform der Verkehrssünderdatei vor dem Scheitern - Kommentar Trierischer Volksfreund, 24.01.2013
Trier: Das ist ein herber Rückschlag für Verkehrsminister Peter Ramsauer. Seine groß angelegte Punktereform droht im Bundesrat zu floppen. Der tobende, fachliche Streit belegt, dass es bei den Flensbur ...Bundesapothekerkammer: Nacht- und Notdienst muss besser honoriert werden
Berlin: Deutschlands Apotheker fordern die Bundesregierung auf, endlich ihre Zusage einzulösen und einen finanziellen Ausgleich für die Zusatzbelastungen durch die zahlreichen Nacht- und Notdienste herbei ...Niedersachsen: Weil (SPD) sieht Finanzierbarkeit als "Kernproblem" bei Koalitionsgesprächen
Hamburg: Der designierte niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat der noch amtierenden schwarz-gelben Landesregierung eine mangelhafte Finanzierung von Infrastrukturprojekten vorgeworfen. ...WAZ: Lammert lobt die SPD im Ruhrgebiet
Essen: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die SPD im Ruhrgebiet gelobt. Deren einstimmiges Plädoyer für ein Revier, das seine Angelegenheiten weitgehend selbst regeln darf, ist in den Augen v ...Stuttgarter Zeitung: Grüne schlagen Platzverbote vor
Stuttgart: In den Streit um Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg kommt Bewegung. Im Vorfeld des von Ministerpräsident Winfried Kretschmann für Donnerstag ins Staatsministerium einb ...Kölner Stadt-Anzeiger: Oberster Richter Nordrhein-Westfalens greift Bundesverfassungsgericht an: Mitschuld an Verharmlosung des Rechtsextremismus
Köln: Der scheidende Präsident des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat dem Bundesverfassungsgericht vorgeworfen, durch laxe Urteile zu Neonazi-Demonstratione ...Kölner Stadt-Anzeiger: Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs verteidigt Privilegierung der christlichen Kirchen
Köln: Der scheidende Präsident des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat die Privilegierung der christlichen Kirchen in Deutschland verteidigt. "Ich erinn ...Petra Sitte: Ministerin Schavan hat ein Glaubwürdigkeitsproblem
Berlin: Ministerin Schavan hat ein Glaubwürdigkeitsproblem "Wenn die erhobenen Vorwürfe in einem Aberkennungsverfahren bestätigt werden, wird Frau Schavan selbst die Konsequenzen ziehen. Ihre Gl ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Plagiatsverfahren gegen Schavan
Stuttgart: Der Fall Schavan ist kein neuer Fall Guttenberg. Der Ex-Verteidigungsminister hatte bei seiner Dissertation so umfassend, so offensichtlich abgeschrieben, dass er sein Amt nicht weiter ausüben konn ...WAZ: Noch viel Maloche nötig. Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Das Ruhrgebiet ist ein Riese, aber es hat sich bisher nicht so benommen. Aus Brüsseler Sicht gibt es das Revier als Einheit überhaupt nicht. Allenfalls NRW geht dort als "Region" durch. ...DER STANDARD-Kommentar: "Ich bin Darabos, holt mich hier raus" von Michael Völker
"Erlebnisorientierte Selbsterniedrigung im Ekel-Camp der Regierung"; Ausgabe vom 23.01.2013 Wien: Norbert Darabos ist so etwas wie der Tanzbär der Koalitionsregierung. Tagaus, tagein wird er - symbolisch freilich - am Nasenring vorgeführt. Was auch immer er nicht tun mag, er wird es schon tun, v ...Weser-Kurier: Niedersachsen - SPD will Turbo-Abitur an Gesamtschulen abschaffen
Bremen: In den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen werde die Bildungspolitik nicht zu den schwierigen Themen gehören. Das sagte die medien- und kulturpolitisch ...neues deutschland: Dresdner Exempel - Kommentar zum Urteil gegen Tim H.
Berlin: Dass Neonazis am Jahrestag der Dresdner Bombennacht seit drei Jahren praktisch nicht mehr marschieren und Geschichtsfälschungen verbreiten können, wird als Sieg der Zivilgesellschaft gefeiert. Tei ...LVZ: Leutheusser-Schnarrenberger: glaubt nicht an CDU-"Rache" für Machtverlust in Hannover / Rösler müsse jetzt "Kampagnenfähigkeit der FDP sicherstellen"
Leipzig: FDP-Vize und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger glaubt an einen "besonders fairen" Umgang zwischen Union und FDP in der Koalition bis zur Bundestagswahl. Nach der un ...WAZ: NRW prüft verstärkte Tempolimits auf Autobahnen
Essen: Das Land Nordrhein-Westfalen prüft, ob es verstärkt Tempolimits auf Autobahnen mit dem Hinweis auf nötigen Lärmschutz verhängen kann. Federführend für das Land hat die Bezirksregierung Arnsb ...WAZ: Mißfelder: Viele wünschen sich die Große Koalition zurück
Essen: Nach der Wahlniederlage in Niedersachsen hat das CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder eine Ursachenforschung angemahnt. "Wir müssen uns fragen, warum wir mittlerweile regelmäßig schwa ...BERLINER MORGENPOST: Was will uns der Wähler sagen? / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Berlin: Sturmfest und erdverwachsen seien die Menschen zwischen Harz und Nordsee, heißt es im Niedersachsenlied. Seit Sonntag wissen wir, dass sie auch perfekte Krimis abliefern können. Allein mit der Au ...Seite 759 von 1261: 1 «Â ..  758 759 760  761  762  763  764  765  766  767  .. » 1261