PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1144

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Bauernopfer
- Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Die Protokollaffäre rund um Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat ihr Bauernopfer gefordert, gefunden und bekommen: der BDI-Hauptgeschäftsführer geht. Werner Schnappauf muss sich zwei Fehler a ...

WAZ: SPD im Zangengriff
- Kommentar von Walter Bau

Essen: Alles spricht vom drohenden Machtverlust der CDU in Baden-Württemberg - doch auch für die Sozialdemokraten steht an diesem Wahlsonntag eine Menge auf dem Spiel. Ihnen droht der Rutsch auf Platz d ...

Mindener Tageblatt: Kommentar zu den Landtagswahlen: /
Bundespolitisches Gewicht

Minden: Angela Merkel und Guido Westerwelle steht ein ungemütliches Wochenende bevor. Nicht, dass die europäische und weltweite Krisenlage schon genug an den Nerven von Kanzlerin und Außenminister, Part ...

PHOENIX-Programmhinweis: UNTER DEN LINDEN - Nach dem Wählervotum: Wie weiter in Berlin?, Montag, 28. März 2011, 19.15 Uhr

Bonn: Christoph Minhoff diskutiert in UNTER DEN LINDEN mit * Wolfgang Bosbach, Vorsitzender Bundestagsinnenausschuss, CDU und * Steffi Lembke, Bundesgeschäftsführerin Bündnis 90 / Die Grà ...

Mayer: Flüchtlingswelle droht

Berlin: Der Flüchtlingsstrom aus Nordafrika zur italienischen Insel Lampedusa reißt nicht ab. Mittlerweile sind schon weit mehr als 5.000 Flüchtlinge angekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspoliti ...

Sahra Wagenknecht: Permanente Bankenrettung ist keine Lösung für die Eurokrise

Berlin: "An der deutschen Agenda 2010 wird Europa nicht genesen. Der permanente Krisenfonds und die von Merkel verordneten Renten- und Lohnkürzungen im sogenannten Euro-Wettbewerbspakt werden stattde ...

Paul Schäfer: Klare Absage an eine neue Entente Cordiale

Berlin: "Die Bekenntnisse der Bundesregierung zu einer nichtmilitärischen Lösung in Libyen haben sich als heiße Luft erwiesen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der ...

Pressestatement mit Dietmar Bartsch zu den Ergebnissen des EU-Gipfels am 25.03.2011 um 14:00 Uhr, Fraktionsebene im Reichstag

Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der EU-Gipfel in Brüssel stockt den Euro-Rettungsschirm auf, ohne die Banken an die Kandarre zu nehmen und den Finanzmarkt wirkungsvoll und streng zu regul ...

Kölner Stadt-Anzeiger: BDI erwägt Entlassung von Hauptgeschäftsführer - Empörung über Fall Brüderle

Köln: Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwägt offenbar die Ablösung von Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) ...

Schutz des Getränke-Mehrwegsystems: Landespolitiker auf dem Prüfstand

Berlin: Gemeinsame Pressemitteilung Umfrage unter Parteien und Spitzenpolitikern zum Schutz des Mehrwegsystems gibt Wählerinnen und Wählern für Sonntag Orientierungshilfe - GRÜNE und SPD aus Baden-W ...

Gesine Lötzsch: Der Pakt für den Euro ist ein Geschäft auf Kosten der Steuerzahler

Berlin: Zur Entscheidung der EU- Finanzminister, den Euro- Rettungsschirm aufzustocken, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Finanzminister Schäuble will neue Schulden machen ...

OV: Nichts steht fest (Meine Meinung) Von Angelika Hauke

Vechta: Seien wir ehrlich. Brüderle war es - zwar hinter verschlossenen Türen - schließlich auch. Und alle Welt überschlägt sich vor Aufregung. Als wenn der Ausstieg aus der Atomindustrie schon in Stei ...

Neue Presse Hannover: "Brüderle schadet schwarz-gelben Wahlkämpfern" Interview der "Neuen Presse" aus Hannover mit dem Parteienforscher Jürgen Falter, Sperrfrist, Freitag, 6 Uhr

Hannover: Die angeblichen Aussagen von FDP-Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle zum Atom-Moratorium der Bundesregierung schaden dem schwarz-gelben Wahlkampflager. Das sagte der Parteienforscher Jürgen ...

Harte Wortgefechte bei der Elefantenrunde in Rheinland-Pfalz
Rheinland-pfälzische Spitzenpolitiker äußern sich drei Tage vor der Landtagswahl im SWR Fernsehen

Mainz: Spitzenkandidaten streiten über Atompolitik und Unterrichtsausfall Die Wende in der Atompolitik kurz vor der Landtagswahl war zentrales Thema der Elefantenrunde in Rheinland-Pfalz. Befeuert wur ...

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zum CDU-Wahlkampf der Kanzlerin in Baden-Württemberg: "Wahlkampf im Süden: Merkel macht den Norden mies"

Rostock: Schwerin. Wie die OSTSEE-ZEITUNG (Rostock)berichtet, wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend für eine Wahlkampfrede in Ludwigsburg (Baden-Württemberg) gefeiert, deren Äußerun ...

BERLINER MORGENPOST: Erziehung heißt auch Verantwortung - Leitartikel

Berlin: Die Verantwortung für die Erziehung der Kinder liegt bei den Eltern, nicht beim Staat. Artikel 6 des Grundgesetzes ist da eindeutig: "Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Rech ...

Neue Presse Hannover: Regierung zeigt offene Flanke. Ein Kommentar von Fabian Mast

Hannover: Das Atom-Moratorium war also Wahltaktik. Damit konnte nun wirklich keiner rechnen: Ein Politiker, der ohne Rücksicht auf Verluste einfach mal die Wahrheit sagt. Mit einem Denkmal muss Wirtschaftsmi ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über die von Innenminister Dietmar Woidke geplante Ausweitung der Stasi-Überprüfung innerhalb der brandenburgischen Polizei.

Frankfurt/Oder: Innenminister Dietmar Woidke (SPD) will die Stasi-Überprüfung innerhalb der brandenburgischen Polizei ausweiten. Das kündigte er gestern im Innenausschuss an, berichtet die Märkische Oderzeitung. ...

Weser-Kurier: zur Aussage von Wirtschaftsminister Brüderle zur Atompolitik:

Bremen: Was für eine Steilvorlage für SPD und Grüne. Drei Tage vor den wichtigen Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat "Bruder Rainerle", wie ihn manche in der FDP nennen, sich ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zum Ansehen der Politik im Wahlkampf

Hamburg: Ein Kommentar von Jochen Gaugele Es war ein Augenblick der Unverstelltheit, wie man ihn selten erlebt in der Politik. Die Ministerpräsidenten der Union hatten sich im Wahljahr 2002 über alle M ...


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