Innenpolitik
Vechta: Mit dem Wort historisch gehen Politiker oft
fahrlässig um. Anders verhält sich das im Fall des Wahlausgangs in
Baden-Württemberg. Wenn der Spitzenkandidat der Grünen, Winfried
Kretschmann, ange ...
Vechta: Kurt Beck hat es wieder einmal geschafft. Freitag
noch als volksnaher Mainzer Wochenmarktbesucher eine Gockel auf dem
Arm, Samstag als Landesvater auf der Tribüne beim Länderspiel auf dem
Betzenbe ...
Leipzig: Einen Regierungswechsel in einem politischen
Erbhof nach dem Vorbild des Grünen-Triumphes von Baden-Württemberg
erhofft sich die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast,
auch für di ...
Leipzig: Nach diesem "Menetekel für die FDP" müsse sich
seine liberale Partei "inhaltlich und personell ganz neu aufstellen",
verlangt Wolfgang Kubicki, Fraktionsvorsitzender der Liberal ...
Halle: Halle. Führende Vertreter der Linkspartei haben
angesichts der Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und
Rheinland-Pfalz vor voreiligen Personaldebatten gewarnt. "Ich rate
zur Ruhe und zu so ...
Leipzig: Ein Ende der handwerklichen Fehler im
Regierungsbetrieb und ein neues Gemeinschaftsbild der Geschlossenheit
von Schwarz-Gelb hat das Präsidiumsmitglied der CDU, Philipp
Mißfelder, gefordert. In ei ...
Leipzig: Nach ihrer "historischen Niederlage" für
Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg traut die SPD der CDU-Vorsitzenden
und Bundeskanzlerin nicht den Weg zu Neuwahlen im Bund zu. Der erste
Parlam ...
Bielefeld: Dieser Wahlabend wird in die Geschichtsbücher
eingehen: Den Grünen ist nicht weniger als ein historischer Triumph
gelungen. In Baden-Württemberg könnte der 62-jährige Winfried
Kretschmann tats ...
Berlin: Rumms. Der Wähler hat gesprochen - und zwar
deutlich. Während Rheinland-Pfalz keine übergroße Überraschung
brachte, verdient das Ergebnis von Baden-Württemberg das Prädikat
"historisch& ...
Stuttgart: Es grünt so grün im Südwesten. Und das -
kräftiger und höher, als es die Öko-Partei selbst in ihren kühnsten
Träumen erhofft hatte. Mehr als verdoppelt: Das ist ein grüner
Durchmarsch, den ...
Essen: Härter hätte eine Ohrfeige für Schwarz-Gelb kaum
ausfallen können. In Baden-Württemberg wird zum ersten Mal seit dem
Zweiten Weltkrieg ein CDU-Regierungschef aus dem Amt gejagt, einer
zumal, d ...
Leipzig: Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst,
sieht angesichts der klar verpassten Wahlerfolge für seine Partei in
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Notwendigkeit, dass sich
seine Partei ...
Rostock: Die vom Richtungsschwenk der Kanzlerin in der
Atompolitik verunsicherten Christdemokraten haben zwar die Macht
verloren, aber immerhin ist es nicht zu einem Desaster
gekommen.Innerhalb des bürgerl ...
Berlin: Zwar zögert man angesichts der Ereignisse in Japan,
von einem Erdbeben zu sprechen. Doch ein politischer Erdrutsch ist es
schon, der sich in Baden-Württemberg abgespielt hat. Und der hat
wahrschein ...
Berlin: Das Euro-Rettungspaket, die Enthaltung bei der
UN-Resolution zu Libyen, die einsame Kehrtwende in der Atompolitik -
die europäischen Partner reiben sich die Augen über Deutschland. Es
ist eine Mi ...
Essen: NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Vorfeld der neuen
Islamkonferenz am Dienstag scharf attackiert und Friedrich als
Vorsitzenden d ...
Leipzig: Der von der Bundeskanzlerin Angele Merkel als
Ergebnis des neuen regierungsamtlichen Atom-Kurses benannten
Ethikkommission zur Überwindung des Atomzeitalters in Deutschland
soll auf Wunsch der CDU ...
Chemnitz: Chemnitz. Sachsens ehemaliger Ministerpräsident
Georg Milbradt (CDU) sieht die Euro-Krise noch längst nicht am Ende,
kritisiert das Krisenmanagement der Bundesregierung und schlägt den
Austritt ...
Osnabrück: Gut für die Demokratie
Kein Wahlsonntag in diesem Jahr wird mit so viel Spannung erwartet
wie der kommende: Mehr als zehn Millionen Deutsche stimmen in zwei
Bundesländern ab, und es geht um meh ...
Ulm: Baden-Württemberg und ein schwarzer Ministerpräsident,
das gehört seit sechs Jahrzehnten zusammen wie Äffle und Pferdle oder
Linsen und Spätzle. Insofern ist schon die realistische Möglichkeit, ...