PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 862

Innenpolitik

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Schavan (CDU): Bologna-Prozess "europäische Erfolgsgeschichte"

Bonn: Bonn/Berlin, 15. August 2012 - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat im PHOENIX-Interview zehn Jahre nach dem Start des Bologna-Prozesses eine positive Bilanz gezogen: "Wir haben ...

LVZ: Bosbach: "Es geht mir auf den Geist, dass jede sachliche Gegenstimme als direkte Kritik an Angela Merkel aufgefasst wird" / Konservativer Kreis stellt Manifest vor

Leipzig: Der konservative Unions-Politiker Wolfgang Bosbach, der auch Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses ist, hat scharfe Kritik an der Praxis in der Union geübt, jede sachliche Gegenstimme zum K ...

"stern": Leutheusser-Schnarrenberger befürwortet volles Adoptionsrecht für homosexuelle Paare - Mehrheit für Ehegattensplitting bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften

Hamburg: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, dass homosexuelle Paare in Deutschland auch beim Adoptionsrecht gleichgestellt werden. In einem Beitra ...

LVZ: Schlarmann rechnet mit "System Merkel" ab: Merkel hat mit FDP gebrochen, macht Wahlkämpfe mit Rechenschieber, blockiert denkbare Nachfolger

Leipzig: Frontalangriff auf die Politik von Angela Merkel durch den Vorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, Josef Schlarmann. Die CDU-Vorsitzende habe den Pakt mit der FDP ver ...

"stern"-RTL-Wahltrend: FDP fällt wieder unter fünf Prozent - SPD-Kandidaten in Direktwahl gegen Merkel chancenlos

Hamburg: Die FDP verliert beim Wähler wieder an Ansehen. Im "stern"-RTL-Wahltrend büßt sie im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt ein und sinkt wieder auf 4 Prozent. Die Linke dagegen erholt sich ...

Neue OZ: Kommentar zuÖkostrom-Umlage / Protest der Textilbranche

Osnabrück: Nicht zum Nulltarif Man reibt sich die Augen: Es ist verwunderlich, welche Akteure gerade geschwind eine Allianz schmieden, um die Axt an die Ökoenergie-Umlage zu legen. Nicht nur Brüssel in P ...

Lausitzer Rundschau: Mehr Sicherheit Zur Belastung der Polizei

Cottbus: Die Frage muss gestellt werden: Was ist einer Gesellschaft die Arbeit jener wert, die sich für sie im besonderen Maße einsetzen? Ob Krankenschwester oder Polizist, sie leiden nicht nur darunter, ...

Neue Presse Hannover: Verschwendung - Kassen riskieren Vertrauensverlust Ein Kommentar von Anja Schmiedeke

Hannover: Es geht natürlich wieder nur um Peanuts. Zehntausend Euro hier, fünfzigtausend Euro da - was bei den gesetzlichen Krankenkassen versickert, ist wenig, wenn man das große Rad sieht, dass im Gesun ...

BERLINER MORGENPOST: Unendliche Pannengeschichte / Leitartikel von Hans Evert

Berlin: Bislang konnte man sich in Berlin zur Beruhigung Folgendes einreden. Ist doch ganz gut, dass der neue Hauptstadtflughafen nicht am 3. Juni 2012 eröffnet wurde. Mutmaßlich hätten wir mit Betriebs ...

Südwest Presse: Kommentar zur Studienreform

Ulm: Für Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist alles ganz einfach. In ihrer Bologna-Bilanz gibt es keinen Rückblick auf gemachte Fehler und existierende Probleme - maximal Herausforderunge ...

WAZ: Wenn die Hippies ins Alter kommen - Kommentar von Birgitta Stauber

Essen: Noch genießen die 68er die ersten unbeschwerten Jahre ihrer Rente (wenn es ihre finanzielle Situation erlaubt), doch in zehn Jahren werden immer mehr von ihnen auf fremde Hilfe angewiesen sein. Da ...

Neues Deutschland: Ausnahmen - Kommentar zur CDU-Kritik am EEG

Berlin: Dieses Mal ist es der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU). Derzeit sitzt er als EU-Energiekommissar in Brüssel und hilft von dort aus seinen Kollegen der ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Bericht der Opferberatungsstellen

Frankfurt/Oder: Es sind harte Vorwürfe der Opferberatungsstellen gegenüber den Behörden, die jetzt in einer Studie erhoben wurden. Von systematischer Verharmlosung rechter Gewalt wird darin gesprochen. Auch wen ...

Der Kanzlersturz 1982 / Vor 30 Jahren obsiegte Helmut Kohl in einem spektakulärem Verfahren über Kanzler Helmut Schmidt

Mainz: Mittwoch, 22. August 2012, 20.15 Uhr, 3sat Erstausstrahlung "Meine Aufgabe war doch nicht, so lange wie möglich an der Regierung zu bleiben, sondern das Land vor Schaden zu bewahren. Da ...

Wie gelingt die Integration der Erneuerbaren 2050? / dena präsentiert Studie zu den Anforderungen an das zukünftige Stromsystem

Berlin: Einladung zur Pressekonferenz: Wie gelingt die Integration der Erneuerbaren 2050? Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das deutsche Stromversorgungssystem wird sich ...

Glühlampenausstieg: Abschied ohne Tränen

Berlin: Deutsche Umwelthilfe begrüßt endgültigen Ausstieg aus der historisch überholten Glühlampentechnik - Einsparpotenzial von 22 Milliarden Kilowattstunden durch effiziente Beleuchtung allein in Deu ...

Mindener Tageblatt: Kommentar zu steigenden Benzinkosten / Unter Spritpreis-Bändigern

Minden: So sicher wie über das Wetter wird sich über die Spritpreise aufgeregt. Und geben sie nicht ständig Anlass zu Unmut? Jedenfalls dann, wenn sie steigen. Was sie regelmäßig tun. Vor allem zu Zei ...

BERLINER MORGENPOST: Ein trügerischer Finanzbericht / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin: Auf den ersten Blick gar nicht so schlecht, auf den zweiten allerdings stellt sich Berlins Haushaltslage unverändert beunruhigend dar: In seinem Zwischenbericht zum Stand des laufenden Haushalts là ...

Lausitzer Rundschau: Folgenlose Bekenntnisse Zur neu entflammten Debatteüber ein NPD-Verbot

Cottbus: Wenn der Rechtsanwalt auf die Frage, ob ein Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid sinnvoll ist, antwortet, er finde die Abzockerei an den Straßen auch ganz schlimm, ist der Klient nicht viel weite ...

WAZ: Hausgemachte Volkskrankheit - Kommentar von Stefan Schulte

Essen: Der perfekte Mitarbeiter ist belastbar, zu jeder Überstunde bereit, allzeit erreichbar und gedanklich im Dauereinsatz. So zumindest fordern es bisher die meisten Chefs. Langsam dämmert ihnen, dass ...


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