Innenpolitik
Essen: Zu teuer, viele Pannen, lange Verzögerungen und nun
möglicherweise auch unsicher: Der europäische Militär-Airbus A400M
steht unter keinem guten Stern. Der Absturz in Sevilla markiert einen
Tiefp ...
Essen: Die Studienlust scheint ungebrochen: 2,7 Millionen
Studierende sind an deutschen Hochschulen eingeschrieben - Rekord.
Doch die Zahl der Professoren hält mit dieser von der Politik
gewollten Entwic ...
Halle: Einerseits deutet vieles darauf hin, dass Airbus zu
viel wollte. Der A400M sollte alles können. Und jetzt kann er erst
mal nichts. Andererseits ist das Hin und Her um den A400M nicht die
Ausnahme, ...
Bremen: Die SPD hat ihren Wahlkampf mit Sigmar Gabriel zu
Ende gebracht. Da war dann mal ein bisschen rhetorisches Feuer, wo in
den Wochen zuvor nur leichter Rauch aufstieg. Der Vizekanzler und
Parteivorsit ...
Regensburg: In der Länderkammer kam am Freitag nicht einmal
eine Mehrheit dafür zustande, die die umstrittene Pkw-Maut in den
Vermittlungsausschuss geschickt hätte. Doch selbst da hätte man
Dobrindts " ...
Bremen: Es sind mehrere richtige Signale, die vom gestrigen
Flüchtlingsgipfel ausgehen: Der Bund will Länder und Kommunen nicht
im Stich lassen, weder mit den finanziellen Lasten, die sie zu
schultern hab ...
Berlin: Volksentscheide in Berlin sind für die SPD ein
Albtraum. Bei den Abstimmungen zu den Wasserbetrieben und zur
Bebauung des Tempelhofer Feldes musste die Regierungspartei
Niederlagen einstecken. (.. ...
Mainz: Auch wenn das Durchwinken im Bundesrat letztlich
eindeutig war, darf man gespannt sein, wie es in Sachen Pkw-Maut
weiter geht. Die Reaktion der Nachbarländer ist eindeutig: Alle
blicken jetzt auf ...
Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, den 12. Mai 2015,
um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
- Preiskrieg ums Brot: Wieso kleine Bäckereien keine
Überlebenscha ...
Bremen: Zur Bremen-Wahl an diesem Sonntag hat der
WESER-KURIER in den vergangenen Wochen eine einzigartige
Berichterstattung auf insgesamt rund 100 Seiten auf die Beine
gestellt. Dazu gehören eine detaill ...
Mainz:
ZDF-Politbarometer Extra Bremen Mai 2015 /Rot-Grün steht trotz
Verlusten erneut vor einer Mehrheit / Böhrnsen mit deutlichem
Abstand vorne / FDP mit guten Chancen - AfD auf der Kippe
Weni ...
Berlin: Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts zur
Neuorganisation der Zollverwaltung hat BDZ-Bundesvorsitzender Dieter
Dewes die in den Medien wiedergegebene Kritik der GdP an einem
angeblich "allmä ...
Essen: Die von Union und SPD geplante Steuerentlastung für
Alleinerziehende wird aus Sicht der Linksfraktion vielen Betroffenen
nichts nützen: "Nur rund ein Viertel der 1,6 Millionen
Alleinerziehen ...
Bremen: "Kalte Progression" bezeichnet einen überholten
politischen Kampfbegriff, mehr nicht. Bundesfinanzminister Wolfgang
Schäuble präsentiert die Lösung für ein Problem, das es nicht mehr ...
Bremen: Die Kanzlerin war da. Kurz nur, aber immerhin. Sie
hat ihrer Partei in Bremen drei Tage vor der Bürgerschaftswahl ein
wenig Glanz gebracht. Eine der mächtigsten Frauen der Welt, wie
Angela Merkel ...
Stuttgart: "Die Vorschläge aus dem Dunstkreis des
Kultusministeriums sind für die Zukunft des Gymnasiums
brandgefährlich. Weil nicht auszuschließen ist, dass am Ende nicht
mehr viel Gymnasium drin i ...
Freiburg: In Wahlkämpfen ist es wie an manchen
Kalendertagen: Man darf dann Sachen sagen, die man selbst nicht
glaubt. Die Landesregierung wird über kurz oder lang das Gymnasium
abschaffen, sagt die Oppo ...
Bielefeld: »70 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges: Das ist
doch alles schon eine Ewigkeit her.«
»Irgendwann muss aber auch mal Schluss sein mit der
Vergangenheitsbewältigung.«
»Was haben wir denn ...
Regensburg: Geheimdienste machen geheime Dinge. Das ist
ihre Aufgabe. Ein Recht auf Information der Öffentlichkeit gibt es
nicht. So gerne wir wissen möchten, was da eigentlich genau gemacht
wird in Bad Aibl ...
Cottbus: Wolfgang Schäuble ist immer für eine Überraschung
gut. Bei der letzten Steuerschätzung im vergangenen November hatte
der Kassenwart scheinbar wie aus dem Nichts ein milliardenschweres
Konjunktu ...