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neues deutschland: Annäherung der Grünen an die Konservativen: Politisches Chamäleon
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(ots) - In Hessen stehen die Zeichen auf Schwarz-Grün.
Dieses Bündnis hätte vor allem für die CDU Vorteile. Sie will weiter
regieren, ohne Ministerposten abgeben zu müssen. In einer Großen
Koalition müssten die Christdemokraten die Macht mit der SPD teilen,
die bei der Wahl weniger als acht Prozentpunkte hinter ihnen lag. Die
Grünen sind dagegen der deutlich kleinere Partner. In Hessen soll
auch getestet werden, ob Schwarz-Grün im Bund 2017 möglich ist.
Informelle Gespräche zwischen Bundestagsabgeordneten werden hierzu
bald beginnen. Eine logische Folge des Beschlusses der Grünen, dass
künftig mehr Machtoptionen nötig seien. Dabei übersieht die Ökopartei
allerdings, dass sie durch eine Hinwendung zu den Konservativen
weiter an Glaubwürdigkeit verlieren dürfte. In schwarz-grünen
Bündnissen entwickelten sich die Grünen zum politischen Chamäleon.
Sie einigten sich etwa in Hamburg mit der CDU auf die Elbvertiefung
und das Kohlekraftwerk Moorburg. Auch in Hessen hat sich angedeutet,
dass die Grünen keine Konflikte mit der CDU riskieren. So schwiegen
die Frankfurter Grünen letztes Jahr zum Vorhaben ihres
Koalitionspartners, die Blockupy-Proteste zu verbieten. Die Grünen
haben diese verheerenden Entscheidungen bisher nicht aufgearbeitet.
Dies ist aber dringend notwendig. Denn eine grüne Partei, die in
Koalitionen Umweltschutz und Bürgerrechte ignoriert, macht sich
langfristig selbst überflüssig.
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neues deutschland
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Datum: 22.11.2013 - 17:27 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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