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LVZ: Gabriel: Große Koalition nur bei klar erkennbaren sozial-ökologischen Reformen / Grüne sind liberale Partei, "die auch in Richtung CDU anschlussfähig ist"
ID: 979894
(ots) - Nur unter der Voraussetzung klar erkennbarer
sozial-ökologischer Reformen ist die SPD bereit, in eine große
Koalition mit der Union einzutreten. Das betonte der SPD-Vorsitzende
Sigmar Gabriel im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages in Leipzig in
einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung"
(Donnerstag-Ausgabe). Er erinnerte daran, dass es noch im Oktober
2012 "eine reale Machtperspektive für Rot-Grün" gegeben habe. Auf
ihrem Parteitag müsse die SPD auch darüber reden, "warum diese
Perspektive danach immer schwächer geworden" sei.
2017 werde seine Partei sich die Frage stellen müssen, welche
Herausforderungen dann anstünden und mit welchen Parteien man darauf
gemeinschaftlich eine gute Antwort habe. "Natürlich ist es unser
Ziel, dass wir 2017, anders als im Jahre 2013, eine künftige
Regierung anführen. Niemand kann heute wissen, wer dafür unser
Partner sein wird." Nachdem die FDP als liberale Partei "von Herrn
Westerwelle ruiniert" worden sei, verwies Gabriel auf den neuen
Spielraum der Grünen: "Jedenfalls gibt es mit den Grünen eine neue
liberale Partei, die deshalb auch sowohl Richtung SPD wie auch
Richtung CDU anschlussfähig ist." Westerwelle habe die bisherige FDP
"entkernt und zerstört", weil diese sich neoliberal nur noch um das
Thema Steuersenkung gekümmert habe. "Ob es seine Nachfolger schaffen,
das wieder zu verändern, weiß ich nicht", meinte Gabriel.
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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Datum: 13.11.2013 - 12:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Leipzig
Kategorie:
Innenpolitik
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