Neue OZ: Kommentar zu den schwarz-grünen Sondierungsgesprächen

(ots) - Signale stehen auf Rot

Schwarze und Grüne haben nicht Arm in Arm den Verhandlungsort
verlassen. Aber sie haben sich offenbar eine Menge zu sagen. So viel,
dass sie nächste Woche noch einmal diskutieren wollen. Das zeigt: So
tief wie früher sind die Gräben nicht mehr, in denen sich die linken
Ökos und die CSU verschanzen. Aber es gibt eine neue hohe Hürde: Das
ist die Instabilität der Grünen.

Sie sind für Linksruck, Steuerpläne und Bevormundungen wie den
Veggie Day vom Wähler hart bestraft worden. Hochdeprimiert machen sie
sich nun daran, sich als Ökopartei neu zu erfinden, und dazu passt
nicht, in einem Bündnis mit den bisher bekämpften Schwarzen
Kompromisse einzugehen. Im Gegenteil: Die Grünen müssen sich durch
unnachgiebige Härte profilieren. Und das geht am besten in
Opposition.

Winfried Kretschmann und Cem Özdemir sind berechenbare Größen für
die Union. Aber Katrin Göring-Eckardt sendet neue Signale: Und die
stehen auf Rot, speziell für die CSU. Deren Generalsekretär Alexander
Dobrindt fand auch nur dürre Worte nach den dreistündigen
Verhandlungen. Bei ihm und einem überwiegenden Teil der Union sitzt
das Missbehagen tief, sich mit einer Selbsterfahrungsgruppe
Regierungsverantwortung zu teilen.

Immerhin: Als 2009 die Union das erste Mal mit Grünen sprach,
brach schon nach 90 Minuten Total-Ernüchterung aus. Insofern war das
Sondierungsgespräch ein Fortschritt. Oder auch Verheißung. 2017
könnte die Zeit reif für ein Bündnis sein.

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Datum: 10.10.2013 - 22:30 Uhr
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