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Mittelbayerische Zeitung: Aufklärungsbedarf
Kommentar zu US-Drohnen
ID: 958570
(ots) - Auf Aufklärung legen die amerikanischen
Streitkräfte größten Wert. Zumindest dann, wenn es um Gefechtsfelder
in Afghanistan, Syrien, im Jemen oder in Somalia geht. Hier liefern
die Hunter-Drohnen für die Kommandeure beste Ergebnisse. Wenn aber
die Oberpfälzer Bevölkerung betroffen ist, dann werden die
Hauptquartiere auf amerikanischer, aber auch auf deutscher Seite zu
Hochsicherheitstrakten, aus denen kein Laut dringt. Weder die
Deutsche Flugsicherung, das Amt für Flugsicherheit der Bundeswehr
noch das Bundesverteidigungsministerium oder amerikanische Stäbe
wollten noch vor wenigen Wochen etwas von Drohnenflügen über den
Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels wissen, geschweige denn
etwas dazu sagen. Erst als es gar nicht mehr anders ging, bestätigte
das Verteidigungsministerium, dass seit 2005 unbemannte Flugzeuge der
US-Amerikaner im deutschen Luftraum umherschwirren dürfen. Und
plötzlich wurde auch bestätigt, dass US-Armee und Flugsicherung ein
Übereinkommen über Luftkorridore für Drohnenflüge über ziviles Gebiet
zwischen beiden Übungsplätzen geschlossen hatten. Dies alles wurde
hinter verschlossenen Türen ausgemauschelt. Die betroffenen
Landkreise oder Kommunen wurden im Vorfeld nicht informiert oder gar
konsultiert. Die Bevölkerung erfuhr Details nur scheibchenweise. Und
die US-Armee hätte wohl überhaupt nicht reagiert, wäre das
öffentliche Informationsbedürfnis nicht immer drängender geworden.
Jetzt gab es die lange versprochene Informationsveranstaltung der
Amerikaner - aber das ist nur ein kleiner Trost. Denn das, was in der
Drohnen-Debatte bislang geschehen ist, ist alles andere als eine
vertrauensbildende Maßnahme. Wer so mauert und mauschelt, braucht
sich nicht zu wundern, wenn man ihm in der Öffentlichkeit mit
allergrößter Skepsis und mit Misstrauen begegnet.
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Mittelbayerische Zeitung
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Telefon: +49 941 / 207 6023
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Datum: 08.10.2013 - 19:24 Uhr
Sprache: Deutsch
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Regensburg
Kategorie:
Innenpolitik
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